Strohn. Im Norden von Rheinland-Pfalz stehen ausreichende Deponiekapazitäten für belastete mineralische Abfälle zur Verfügung. Das ist das Ergebnis eines Arbeitsgesprächs zwischen der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord und Vertretern der Landkreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Vor diesem Hintergrund ist es fraglich, ob weitere Deponien in privater Trägerschaft zur Sicherstellung der Entsorgungssicherheit benötigt werden.
Derzeit sind der SGD Nord 4 Pläne von privaten Firmen zur Errichtung für Deponien bekannt, die bereits in 2 Fällen zu heftigen Widerständen in der Bevölkerung geführt haben. Nach einer Abschätzung der SGD Nord fallen jährlich etwa 250.000 Kubikmeter belasteter -mineralischer Abfälle im nördlichen Rheinland-Pfalz an. Demgegenüber steht nach dem Landesabfallwirtschaftsplan 2013 eine genehmigte bzw. geplante Verfüllkapazität von rund 6 Millionen Kubikmetern in den Anlagen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zur Verfügung.
Bestehende Deponien, insbesondere die zentral gelegene Anlage „Eiterköpfe“ im Landkreis Mayen-Koblenz bieten sich beispielsweise für eine überschreitende Kooperation der Kreise an. Die entsorgungspflichtigen Körperschaften sind nunmehr gefordert, ihre Abfallwirtschaftskonzepte fortzuschreiben. Dabei haben sie bis Ende des Jahres für ihren Zuständigkeitsbereich die Entsorgungs-sicherheit konkret zu bewerten und beabsichtigte Kooperationen mit benachbarten Kommunen darzulegen und Entsorgungswege aufzuzeigen. Diese kommunalen Planungen werden wesentliche Grundlage der SGD Nord für die Beurteilung des Bedarfs an geplanten oder beantragten Deponien in privater Trägerschaft sein.
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