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Eifeltorial & Moseltorial 21/2012

Viele Millionen für Kommunen

In diesen Tagen werden viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erfreuliche Post von Innenminister Roger Lewentz erhalten, der über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden hatte. „Mit 24,9 Millionen Euro können wir insgesamt 260 Vorhaben im Land unterstützen“, stellte Lewentz fest.  Die zuwendungsfähigen Kosten für die geförderten Projekte beliefen sich auf 71 Millionen Euro. „Dieses gewaltige Volumen macht deutlich, welch wichtige Impulse für Handwerk und Gewerbe und damit für den Bestand und die Schaffung von Arbeitsplätzen von den Kommunen ausgehen“, so Lewentz.

Die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und der Ausbau von Ortsstraßen seien typische Fälle. „Der Investitionsstock ist ein wichtiger Motor für die regionale Bauwirtschaft. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen übertrifft das eingesetzte Fördervolumen regelmäßig um das Achtfache. Diese beschäftigungswirksamen Ausgaben der öffentlichen Hand haben für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk große Bedeutung“, unterstrich der Innenminister. Bei der Entscheidung über die Anträge seien Fragen der Wichtigkeit der einzelnen Maßnahmen, der wirtschaftlichen Auswirkungen, der finanziellen Leistungsfähigkeit der jeweiligen Träger und der strukturellen Besonderheiten in den Regionen gegeneinander abzuwägen gewesen. Daraufhin sei die ausgewogene Verteilung auf die kommunalen Gebietskörperschaften erfolgt.

Die meisten gemeindlichen Infrastruktureinrichtungen wie Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäuser, Bürgerhäuser sowie Ausbau- und Erschließungsmaßnahmen hätten in der Vergangenheit nicht ohne die Hilfe des Investitionsstocks verwirklicht werden können. „Deshalb freue ich mich, dass trotz der äußerst angespannten Haushaltssituation der Gemeinden und Gemeindeverbände das Förderprogramm in 2012 auf hohem Niveau fortgeführt werden kann“, so Lewentz. Dies sichere nicht nur die Investitionsfähigkeit der Kommunen, sondern führe auch zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur.

Pkw-Neuzulassungen stiegen im ersten Quartal an

In Rheinland-Pfalz wurden im ersten Quartal 2012 mehr Pkw neu zugelassen als im gleichen Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems lag die Zahl der Neuzulassungen mit 32.247 um 1,7 Prozent höher als in den ersten drei Monaten 2011. Im Lastkraftwagensektor stiegen die Neuzulassungen um 5,5 Prozent auf 3.021. Bei den Zugmaschinen gab es einen Rückgang um 6,4 Prozent auf 1.112. Die Zahl der neu zugelassenen Krafträder blieb mit 1.895 um ein Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraumes. Insgesamt wurden in Rheinland-Pfalz 38.474 Fahrzeuge neu zugelassen, 1,5 Prozent mehr als im ersten Quartal des Vorjahres.

Mit 95.524 Besitzumschreibungen legte der Gebrauchtwagenmarkt für Pkw um 4,7 Prozent zu. Der Handel mit gebrauchten Nutzfahrzeugen entwickelte sich ebenfalls positiv (Lkw: plus 5,6 Prozent, Zugmaschinen: plus 0,4 Prozent). Die Zahl der Umschreibungen gebrauchter Krafträder sank um 2,6 Prozent. Insgesamt  wechselten 108.358 Kraftfahrzeuge ihren Besitzer, das waren 4,2 Prozent mehr als im Zeitraum von Januar bis März 2011.

Straßenverkehr fordert im ersten Quartal mehr Todesopfer

Auf rheinland-pfälzischen Straßen verloren von Januar bis März 2012 mehr Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ihr Leben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren 47 Todesopfer zu beklagen, elf mehr als von Januar bis März 2011. Die Zahl der Schwerverletzten ging um 3,3 Prozent auf 674 zurück. Leicht verletzt wurden 3.370 Personen, was einem Anstieg von 5,5 Prozent entspricht. Insgesamt registrierte die Polizei in den ersten drei Monaten 30.435 Verkehrsunfälle auf rheinland-pfälzischen Straßen, das waren 1,7 Prozent oder 508 mehr als ein Jahr zuvor.

Polizei – Mein Freund und Helfer

Am Sonntag, den 20.05.12, wurde die Polizei Mayen zu einem ungewöhnlichen Einsatz gerufen. Verkehrsteilnehmer meldeten eine Gefahrenlage auf der B 262 direkt am Fahrbahnteiler. Dort versuchte eine 12-köpfige Entenfamilie die Bundesstraße zu überqueren und scheiterten an der Höhe der Betongleitwände (Fahrbahnteiler). Beim Eintreffen der Polizei flüchteten die Entenjunge in die nahegelegenen Büsche am Gewerbegebiet. Die Entenmutter flog eine kurze Runde und entzog sich hiermit der Inobhutnahme durch die Polizei. Aber wo ein Wille ist….ist auch ein Weg und so versuchte die Entenfamilie es nach ca. 30 Minuten wieder. Mit vereinten Kräften konnten aber nun die Entenmutter mit ihren 12 Kindern eingefangen und sicher auf die andere Straßenseite gebracht werden. Die glückliche Familie konnte nun – ohne Hindernisse – ihren Weg fortsetzen. „Ente gut, alles gut“

Auch die Eifelzeitung unterstützt das Eifel-Literatur-Festival

Die einzige Tageszeitung unserer Region, der „Trierische Volksfreund“, ist bewährter Medienpartner des Festivals seit vielen Jahren. Zum Festival 2012 hat er wiederum ein starkes Magazin herausgegeben, das bei jeder Festivalveranstaltung zum Gratis-Mitnehmen ausliegt. Auch RTL-Radio ist Medienpartner des Festivals 2012 und unterstützt es stark: mit einer wöchentlichen Literatursendung, immer dienstags von 17 bis 18 Uhr.

Dass eine Wochenzeitung wie die „Eifelzeitung“ das Festival unterstützt, ist nicht selbstverständlich. Vorberichterstattung, Nachberichterstattung - die „Eifelzeitung“ macht ihrem Namen alle Ehre. Denn sie schätzt das Eifel-Literatur-Festival als kulturellen Leuchtturm der Eifel, ausstrahlend im ganzen Eifelraum und weit darüber hinaus. Von Daun bis Monschau, von Wittlich bis Bitburg, bis Aachen, Köln, Koblenz, Saarbrücken und immer wieder auch bis Stuttgart, München, Berlin oder Hamburg. Wo andere Wochenzeitungen nur Anzeigen und Nichtinformationen bieten, setzt die Eifelzeitung klare kulturelle Akzente. Die Eifelzeitung erscheint mit einer Auflage von 70.000 Exemplaren in der Eifel-Mosel-Region, vor allem in den Landkreisen Vulkaneifel und Bernkastel-Wittlich. Aber auch in den Verbandsgemeinden Ulmen (Kreis Cochem-Zell) und Adenau (Kreis Bad Neuenahr-Ahrweiler).

„Ein dickes Dankeschön dafür der „Eifelzeitung“. Und einmal mehr ein Dankeschön an die bewährten Medienpartner „Trierischer Volksfreund“ und „RTL Radio“ – so Dr. Zierden, der Macher des Festivals in seiner jüngsten Pressemitteilung. 

Eine Veranstaltung nach der anderen ausverkauft!

Der Hass muss tiefsitzen in Monschau - gegen das Eifel-Literatur-Festival. Da verschweigt man das Festival seit Monaten in allen 10 Eifel-Landkreisen, versteigt sich jetzt sogar zu Negativkampagnen. Und doch ist eine Festivalveranstaltung nach der anderen ausverkauft. Kein Wochenspiegel-Leser sollte doch erfahren, welche literarischen Weltstars und nationale Bestseller in die Eifel kommen. Wollen die Monschauer die Eifeler für dumm verkaufen? Nur weil das Festival nicht in Monschau gastiert? Und doch strömen die Leute und strömen zu den Vorverkaufsstellen und buchen und buchen. Gut 15.000 Besucher werden es 2012 wieder werden, darunter besonders viele aus Monschau und überhaupt aus der Nordeifel.

Vorverkauf „Mozartwochen Eifel“ gestartet

Die „Mozartwochen Eifel“ haben den Vorverkauf begonnen. Sie sind auch in NRW präsent, nicht zuletzt in Monschau. Nichts gegen Mozartwochen, das ein Herr vom Bodensee in die Eifel bringt. Aber klar ist: Wer den „Wochenspiegel“ als Partner hat und die Tourist-Info Monschau dazu, der hat dafür in Monschau wahrscheinlich seinen Preis bezahlt. Die Stadtbürgermeisterin Margareta Ritter soll sich nach allen Informationen massiv eingeschaltet haben. Wochenspiegel-Geschäftsführer Lanio soll bereits im Sommer 2010 für die Mozartwochen im Kloster Steinfeld die Trommeln gerührt haben. Der Unterstützung durch sein Blatt können sich die Mozartwochen-Veranstalter damit sicher sein. Und mit dem Trommeln für die Mozartwochen wird Monschau vergessen machen wollen: 100.000 Leser in den Landkreisen Bitburg-Prüm, Vulkaneifel und Bernkastel-Kues sollen vom Eifel-Literatur-Festival schlicht weggesperrt werden. Das darf  man nicht vergessen. So ganz harmonisch sind die Töne nicht, die in Monschau erklingen, Mozart hin, Mozart her.

SPD distanziert sich von grüner Wirtschaftsministerin

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Hendrik Hering, hat ein Strategiepapier der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten vorgestellt, wie Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2020 zum „Industrieland Nummer eins“ werden soll. Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen sei das eine klare Entmündigung der grünen Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke. Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP, Dr. Volker Wissing, bezeichnete das Papier der SPD als Vorzeichnung einer Sollbruchstelle der rot-grünen Koalition.

„Der SPD ist offenbar klargeworden, dass sie mit Wasserpfennig und der Blockade von Infrastrukturvorhaben, die Wirtschaft des Landes eher schwächt als stärkt“, so Wissing. Auch wenn es ein ermutigendes Zeichen sei, dass die SPD endlich anfange, die Bedeutung der rheinland-pfälzischen Industrie zu erkennen, so sei ein Papier zwar schön und gut, konsequentes Regierungshandeln wäre aber schöner und besser.

Den Bock zum Gärtner gemacht

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wenn Herr Hering publikumswirksam über die hohen Rohstoffpreise der Industrie jammert, wo er diese mit dem Wasser-Cent und dem Kies-Euro selbst weiter in die Höhe treibt. Auch im Bereich der Infrastrukturpolitik lese sich das Papier vor allem als eine Art Abrechnung mit der bisherigen Arbeit der rot-grüne Landesregierung, so Wissing. „Während die SPD sich in ihrem Strategiepapier für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stark macht, hat sie im Koalitionsvertrag genau das Gegenteil festgeschrieben“, kritisierte der FDP-Politiker. Man könne nicht im Koalitionsvertrag im Straßenbau „Erhalt vor Neubau“ festschreiben und dann einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fordern.

Wissing bezeichnete es als wenig verwunderlich, dass das Konzept sich auf den Zeitraum bis 2020 beziehe. „Die SPD will sich von den Grünen absetzen und in Richtung Wirtschaft öffnen“, interpretierte der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende das Industriekonzept der SPD. Die SPD habe erkannt, dass sie mit der grünen Wirtschaftsministerin den Bock zum Gärtner gemacht hat und versuche sich nun aus der Verantwortung für die desaströse Wirtschaftspolitik des Koalitionspartners zu stehlen.

„Die rheinland-pfälzische Wirtschaft hat wenig von den Versprechen der SPD für das Jahr 2020, viel wichtiger wäre es, im Jahr 2012 die richtige Politik zu betreiben“, so Wissing. Er bezeichnete das SPD-Strategiepapier als gut gemeinte Absichtserklärung, die aber im krassen Widerspruch zum Handeln der rot-grünen Landesregierung stehe.   
 

- Artikel aus Eifelzeitung 21. KW 2012 -