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Eifeltorial & Moseltorial 24/2012

Rheinland-pfälzischer Außenhandel legt kräftig zu

Der rheinland-pfälzische Außenhandel ist im dritten Jahr in Folge auf Wachstumskurs. Nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems wurden von Januar bis März 2012 Güter im Wert von 11,7 Milliarden Euro exportiert, das waren 6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (Deutschland: plus 5,8 Prozent). Der Exportwert im ersten Quartal 2012 lag damit über den guten Ergebnissen der Jahre 2011 und 2008 und erreichte damit ein Rekordniveau.

Zuwächse waren allerdings nicht in allen bedeutenden Branchen zu verzeichnen. Positiv entwickelten sich die Ausfuhren der Hersteller pharmazeutischer Erzeugnisse (plus 27 Prozent). Auch die Maschinenbauer (plus 13 Prozent) sowie die Hersteller von Kraftwagen und Kraftwagenteilen (plus 9,8 Prozent) verbuchten starke Zuwächse. Leicht rückläufig verlief das Exportgeschäft mit chemischen Erzeugnissen. Die chemische Industrie lieferte im ersten Quartal insgesamt 1,6 Prozent weniger Waren ins Ausland als im Vorjahreszeitraum.

Noch deutlicher als die Exporte stiegen die rheinland-pfälzischen Importe an. Der Rekordwert des Jahres 2011 wurde nochmals übertroffen. Von Januar bis März 2012 wurden Waren im Wert von 8,2 Milliarden Euro eingeführt, das waren 8,3 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (Deutschland: plus 4,8 Prozent).

Ausfuhren nach Zielregionen

Eine günstige Entwicklung zeigte der Export in den amerikanischen Markt (plus 41 Prozent), insbesondere in die USA und nach Brasilien. Demgegenüber verzeichneten die Ausfuhren in die EU-Länder im Vergleich zum Vorjahresquartal nur ein geringes Wachstum von 0,3 Prozent. Die Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) waren zwar nach wie vor wichtigstes Absatzgebiet der rheinland-pfälzischen Exporteure, büßten aber insgesamt Anteile ein. Während im ersten Quartal 2008 noch 62,1 Prozent der rheinland-pfälzischen Ausfuhren in die EU geliefert wurden, lag der Anteil im gleichen Zeitraum 2012 nur noch bei 57,4 Prozent. Von Januar bis März 2012 lieferte die rheinland-pfälzische Wirtschaft Produkte im Wert von 6,7 Milliarden Euro in EU-Länder (plus 0,3 Prozent). Hierbei waren die Ausfuhren in die EURO-Zone rückläufig (4,8 Milliarden Euro; minus 2,2 Prozent). Die übrigen EU-Länder nahmen hingegen deutlich mehr Waren ab (1,9 Milliarden Euro; plus 7,4 Prozent).

Nach Amerika wurden Waren im Wert von annähernd 1,8 Milliarden Euro ausgeführt (plus 40,6 Prozent), das waren 15,4 Prozent der rheinland-pfälzischen Exporte. Gut 1,6 Milliarden Euro (minus 2,7 Prozent) bzw. 13,9 Prozent des rheinland-pfälzischen Exportvolumens entfielen auf den asiatischen Markt. Es folgten Afrika mit 2,3 Prozent sowie Australien und Ozeanien mit einem Anteil von einem Prozent. Die wichtigsten Handelspartner im Export waren Frankreich, die USA und Italien.

Einfuhren nach Herkunftsregionen

In den ersten drei Monaten des Jahres 2012 wurden Waren im Wert von 5 Milliarden Euro (plus 7,1 Prozent) aus EU-Ländern importiert, das waren 61,2 Prozent der rheinland-pfälzischen Einfuhren. Waren im Wert von knapp 3,9 Milliarden Euro kamen dabei aus der EURO-Zone (plus 4,4 Prozent). Aus den übrigen EU-Ländern stammten Waren im Wert von gut 1,1 Milliarden Euro (plus 18 Prozent). Aus Asien wurden Waren im Wert von 1,2 Milliarden Euro eingeführt (plus 15,6 Prozent). Dies entsprach einem Einfuhranteil von 14,8 Prozent. Importe aus Amerika machten mit einem Warenwert von 891 Millionen Euro (plus 14,4 Prozent) insgesamt 10,9 Prozent der rheinland-pfälzischen Einfuhren aus. Aus Afrika kamen 2,3 Prozent der eingeführten Waren, 0,2 Prozent aus Australien und Ozeanien. Die wichtigsten Handelspartner waren Belgien, die Niederlande und Frankreich.

Kredit auf Daten?

Die SCHUFA ist die Organisation zur Speicherung von Kreditwürdigkeits-Daten für Privatpersonen. Sie liefert den Banken und Sparkassen Daten über deren Privatkunden. Die SCHUFA ist eine große Datenkralle. Kürzlich hieß es, dass die SCHUFA die Nutzung von Informationen aus Social Media Netzen wie Facebook, Twitter und Xing erforschen lassen will. Bei einer deutschen Uni wurde eine entsprechende Software in Auftrag gegeben. Der Uni wurde es jetzt aber zu heiß und sie haben den Vertrag gestoppt, weil man aus der Presse rauskommen wollte. Dass auch die SCHUFA schnell einen Rückzieher machte ist aus deren Sicht zu erklären. Aber wo bleibt eigentlich die Grundsatzdebatte?

Die ohnehin nicht gerade positiv behaftete SCHUFA sah sich in den letzten Wochen unangenehmer Aufmerksamkeit ausgesetzt. Sie wollte vom Hasso-Plattner-Institut der Potsdamer Universität ein Programm entwickeln lassen, mit dem die SCHUFA systematisch und flächendeckend die Nutzung von Informationen aus Media Netzwerken wie Facebook, Twitter und Xing ausspähen konnte/ sollte, damit die eigene Datenqualität im Bestand des größten deutschen Lebensdatenspeicherer verbessert werden kann. Das privat finanzierte Potsdamer Uni-Institut hat nach allseitiger Empörung einen Rückzieher gemacht. Dies zeugt immerhin möglicherweise noch von einem Rest an Sensibilität gegenüber der öffentlichen Meinung. 

Dass die SCHUFA-Forschung ausgerechnet am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam stattfinden sollte, passt in das Gesamtbild. Der Institutsleiter Professor Dr. Christoph Meinel vertritt explizit und ausdrücklich die Ansicht, dass in Zukunft jeder Mensch im Internet eindeutig identifizierbar und damit überwachbar sein sollte – er sich also zukünftig nur noch mit einem amtlich vergebenen „Nummernschild“ im Datenverkehr bewegen dürfe. Das ganze ist ein ungeheuerlicher Angriff auf die persönlichen Freiheiten der Internetnutzer. Aber: Jeder, der sich bei Facebook & Co. verewigt, sollte wissen, dass dort die Daten möglicherweise auf Dauer gespeichert werden – mehr noch: es werden immer ausgetüfteltere Softwarepakete entwickelt, damit die gespeicherten Daten besser durchforstet und damit besser genutzt werden können. Wer also bei Facebook Informationen über sich selbst preis gibt, ist selber schuld.

Wer über andere bei Facebook hetzt und Unwahrheiten und falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt sowie dümmliche Meinungen und Schmähkritik, der sollte sich nicht wundern, dass all diese Passagen gegen ihn in Zukunft negativ zurückschwappen können. Bei Bewerbungen ist dies dann ganz besonders problematisch. Welcher Arbeitgeber sollte sich mit Querulanten und Anschwärzern der übelsten Art und Sorte auseinandersetzen wollen? Hier wird in diesen Fällen eine Einstellung von vorneherein nicht möglich sein.

Dass auch im Verbreitungsgebiet der EAZ Eifelzeitung eine Horde von wild Gewordenen bei Facebook & Co. unbescholtene Bürger, Institutionen und Firmen angreift, ist ein Unding und verwerflich und führt dazu, dass die Stimmung in der Gegend durch diese Facebook-Eintragungen negativ belastet wird. Häufig sind es die gleichen Leute, die bei Facebook ihre Gesichtsmaske fallen lassen und über unbescholtene Bürger, Firmen und Institutionen herziehen und gleichzeitig nach außen hin den Bieder- und Saubermann abgeben. Facebook weiß alles, was jemand irgendwann ins Netz gestellt hat. Facebook weiß mehr als die berühmt-berüchtigte deutsche SCHUFA.

Siedlungs- und Verkehrsflächen dehnen sich weiter aus

Der sogenannte »Flächenverbrauch« setzte sich im Jahr 2011 fort. Nach Angabe des Statistischen Landesamtes in Bad Ems wurde im zurückliegenden Jahr täglich gut ein Hektar der Landesfläche zusätzlich für Siedlungs- und Verkehrszwecke beansprucht. Binnen Jahresfrist wurde die so genutzte Fläche damit um 370 Hektar auf 282.694 Hektar erweitert. Mit einem Anteil von 14,2 Prozent an der Landesfläche liegt Rheinland-Pfalz damit über dem Bundeswert (2010: 13,4 Prozent). Im Vergleich zu den beiden Vorjahren hat der Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz wieder zugenommen. Im Jahr 2010 waren nur 193 Hektar für Siedlungs- und Verkehrszwecke neu in Anspruch genommen worden. Im Vergleich dazu war der Flächenverbrauch in früheren Jahren deutlich größer. Im Jahr 2000 wurden beispielsweise für Siedlungs- und Verkehrszwecke noch 1.812 Hektar oder 5,0 Hektar pro Tag zusätzlich beansprucht.

Der Siedlungs- und Verkehrsfläche liegen mehrere Nutzungsarten zugrunde. Den größten Anteil machen mit 43,7 Prozent die Verkehrsflächen (123.408 Hektar) aus, gefolgt von den Gebäude- und Freiflächen mit 41,5 Prozent (117.186 Hektar). Als Erholungsflächen, dazu zählen Grünanlagen und Sportplätze, werden 34.133 Hektar (12,1 Prozent) genutzt. Der Rest entfällt auf Friedhöfe (1.966 Hektar) sowie Betriebsflächen (ohne Abbauland).  Zum Glück ist der größte Teil der Landesfläche bewaldet. Mit 42 Prozent weist Rheinland-Pfalz unter den Bundesländern den höchsten Waldanteil aus. Die Waldfläche ist seit zwei Jahren größer als die Landwirtschaftsfläche (830.824 Hektar).

Diskussion im Kreistag löst Versprechen aus 

Letzte Kreistagssitzung am 04.06.2012 in Daun: Eine recht fragwürdige Aussage des Landrats ist in der Diskussion gefallen, als es um den Antrag der CDU ging: „Beantwortung von Anfragen von Kreistagsmitgliedern durch den Landrat und die Verwaltung - Rechte und Pflichten des Kreistages.

Onnertz: Wir haben eine Mehrheit von CDU, BUV und FDP in diesem hohen Haus. Aber sie kriegen mich hier nicht weg, weil ich meine Verwaltung  liebe. Ich habe bis jetzt nicht reagiert und nicht reagieren lassen“.  

Zwischenruf Peter Lepper: doch! 

Onnertz:  Nein!   

Danach sagte Onnertz sinngemäß im gleichen Atemzug: „Als ich mit meiner Frau zur Lesung mit Di Lorenzo und Hacke ins Forum kam, hat uns Dr. Zierden den Platz zugewiesen. Da hat meine Frau zu mir gemeint: Die trachten nach unserem Leben:  Da saß direkt neben uns Herr Klöckner, auf der anderen Seite Peter Lepper mit Frau“.

Zwischenruf Lepper: „Jetzt ist aber langsam gut!“

Onnertz: „Meine Damen und Herren, ich habe vor, mit ihnen allen zum Wohl des Kreises zusammen zu arbeiten. Wir machen jetzt eine Pause von 10 Minuten und gehen alle in uns. Ich gehe auch in mich. Lassen wir vergessen, was war. Ich verspreche ihnen, so etwas kommt nicht wieder vor“! 

Pause!

Dieses Versprechen sollte der Landrat jetzt wirklich einhalten und alle Fraktionen und Gruppierungen gleich nett behandeln. Niemand trachtet dem Landrat nach dem Leben! So ein Quatsch Hier ist er einen gewaltigen Schritt zu weit gegangen. Der Landrat sollte Souveränität walten lassen und auch dann ordentlich mit den Kreistagsmitgliedern umgehen, wenn diese  hin und wieder anderer Meinung sind und auch anders abstimmen, als er es wünscht. Alles liegt jetzt am künftigen Verhalten des Landrates. Hoffentlich hat er zwischenzeitig eingesehen, dass er sein Verhalten ändern muss, damit der Frust ein für alle Mal ein Ende hat.        

„Zukunftsinitiative EIFEL“ (ZIE) bald nur noch „Zweckinitiative NRW“ ?

Unter dem Motto "Eifel - Wir sind Zukunft" hatten sich im Herbst 2005 insgesamt 10 rheinland-pfälzischen und nordrhein-westfälischen Eifelkreise, 53 Kommunen sowie die 8 regionalen Industrie- und Handels- sowie Handwerkskammern zusammengeschlossen, um durch gezielte und gemeinschaftliche Entwicklung der regionalen Kompetenzen die Wirtschaftsregion Eifel zu stärken und somit erfolgreich im Wettbewerb der Regionen zu bestehen. Ausgehend von der Regionalmarke „EIFEL“ und der eifelweiten touristischen Kooperation wollten die Partner aller Eifelgebiete aus Deutschland und Ostbelgien damals ein gemeinsames Strategiekonzept zu den Zukunftsperspektiven der Eifel entwickeln. Die Landkreise Ahrweiler und Cochem-Zell haben das Bündnis wieder verlassen.

Nur noch Alibi-Veranstaltung?

Die Eifel-Zeitung war bei allen fünf Eifel-Konferenzen dabei. Heute müssen wir sagen: „von wegen Netzwerk für den Wirtschaftsraum Eifel“. Die „Eifel“ scheint  zwischenzeitig fest in der Hand von NRW zu sein. Wo sind die rheinland-pfälzischen Partner größtenteils geblieben? Heute muss auch die Frage gestellt werden dürfen: ist die „Zukunftsinitiative Eifel“ nur eine Pseudo- oder Alibi-Veranstaltung? Was hat die Zukunftsinitiative Eifel bisher für den rheinland-pfälzischen Teil der Eifel bewegt? Was hat die Initiative bisher bewirkt? Wo fließt das ganze Geld hin, vor allem das Geld aus Brüssel? Fragen, für die wir auf rheinland-pfälzischer Seite keine Antwort gefunden haben.

Komfortable EU Mittel locken

Längst ist die Region Eifel, die sich überwiegend auf rheinland-pfälzischer Seite, zum Teil noch auf NRW-Gebiet, dem deutschsprachigen Teil Belgiens und Teilen Luxemburgs erstreckt, nicht mehr allein aus touristischen Gesichtspunkten international interessant. Das hatten besonders die NRW-Anrainer-Landkreise im Norden der Eifel-Region früh für sich erkannt. Als Leader-Region wird nämlich die Eifel auch in den kommenden Jahren mit komfortablen EU-Mitteln ausgestattet. Umso deutlicher wurden bereits 2008 für die Eifel-Zeitung die deutlichen Bemühungen, entscheidende Stellen, Funktionen und wichtige Betätigungsfelder aus der Eifel weg in nördliche Richtung zu verlagern. Dem aufmerksamen Beobachter wurde damals schon schnell klar, dass ausgerechnet die Peripherie-Region im Norden der Eifel, eigentlich schon weit außerhalb der Eifel gelegen, nämlich Aachen und Düren eine gewisse Dominanz an den Tag legen, wenn es um die Eifel geht.

Spricht Etschenberg mit gespaltener Zunge?

Nach einem Zeitungsbericht musste ZIE-Präsident Etschenberg anlässlich der jüngsten Eifel-Award-Verleihung in Bitburg am Rande zugeben, dass die „Zukunftsinitiative Eifel“ (ZIE) zwar nicht vor ihrer Auflösung steht, aber in der Tat habe es bei einer Sitzung auf der Internationalen Tourismus Börse 2012 in Berlin eine "Neujustierung mit reduziertem Budget" gegeben. Mit einem Rückzug oder  Einstellung der schwierigen wie notwendigen Aufgabe, die ganze Eifel auf freiwilliger Basis zu Einen, hätte das nichts zu tun. Die Eifel müsse als kerneuropäische Region, sich gemeinsam aufstellen und zuweilen auch mit einer Stimme reden, um nicht von den Monopolregionen überstimmt und dominiert zu werden, meinte Etschenberg vollmundig. Die „Zukunftsinitiative Eifel“ hätte eine hohe Sinnhaftigkeit und wäre geradezu notwendig für die Eifel - soll Etschenberg sinngemäß gesagt haben. Wie ernst meint er das? Viele Beteiligte auf rheinland-pfälzischer Seite sehen das nicht mehr so! 

Es geht nicht um die gesamte Eifel

Es geht offensichtlich längst nicht mehr darum die gesamte Eifel zu stärken, sondern vielmehr darum, die lukrativsten Projekte auf NRW-Seite zu statuieren und als Sahnehäubchen von der Welle des touristischen Erfolges der Eifelregion zu partizipieren. Das Zentrum der Aktivitäten war bereits 2008 längst nicht mehr das Geografische Zentrum. Der Schwerpunkt tendierte schon damals immer mehr Richtung Aachen, dorthin wo der damalige Aufsichtsratsvorsitzende der Eifel-Touristik GmbH als Kreisdirektor der Kreisverwaltung Aachen seinen Arbeitsplatz hat. Die fragwürdigen Bestrebungen  aus Monschau, das erfolgreiche Eifel-Literatur-Festival weitestgehend zu boykottieren, ist  nach Meinung der Eifel-Zeitung diesem Vorhaben zuzurechnen. Es gibt also kein Miteinander, sondern ein Gegeneinander.

Längst laufen Bemühungen auf NRW-Seite, eine Art „Kopie“ des Eifel-Literatur-Festivals zu etablieren. Da gönnt man dem Erfinder des Eifel-Literatur-Festival Dr. Josef Zierden aus Prüm nicht den Erfolg, indem ein Wochenblatt aus Monschau keine Berichterstattung über das Festival bringt. Und der gewisse Herr Etschenberg ist vielfach mit Monschau verbandelt. Es gibt Zufälle! Da dürfte es klar sein, dass sich  Etschenberg  sicherlich Raum für seine Propaganda suchen wird  und  wieder einmal mit Nebelkerzen um sich wirft, um  wahre Interessen kaschieren zu können.

Nur wer fragt, erhält eine Antwort

Interessanterweise fand bereits 2008 das Handlungsfeld Technologie & Innovation in Rheinland-Pfalz offenbar überhaupt nicht mehr statt. Von der Europäischen Union hoch gefördert, wanderten die ursprünglich für die ehemals gesamten 10 Eifel-Kreise bestimmen Gelder größtenteils in den Landkreis Aachen. Das wurde bereits 2008 mehr als deutlich im NRW-Hochglanzprospekt „Eifeltec“. Wie selbstverständlich warb dort der Kreis Aachen mit der Dachmarke Eifel ausschließlich für seinen Landkreis. Es war und ist ein absolutes Unding, wenn die Technologiefirmen, Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Kammern in Rheinland-Pfalz so gut wie keine Berücksichtigung in dieser Veröffentlichung gefunden hatten. Inzwischen hat man „Eifeltec“ versucht zu überarbeitet und will demnächst damit an die Öffentlichkeit.  

Nicht umsonst haben die Landkreise Cochem-Zell und Ahrweiler ihre Mitgliedschaft zwischenzeitig aufgekündigt. Darüber hat man seitens der Zweckinitiative erst einmal elegant hinweg geschwiegen. Wo sind sie denn, die IHKs, HWKs,  WFG und die FH-Trier von der rheinland-pfälzischen Eifel? Wir zitieren aus dem NRW-Prospekt Eifeltec: „Nur wer fragt, erhält eine Antwort“. Gefragt wurden aber nur Firmen in den Kreisen Düren, Euskirchen und Aachen – beispielsweise wo die Initiative in Bezug auf Technologietransfer helfen und vermitteln kann. Wurden die unzähligen Technologiefirmen auf RLP-Boden hier ausgegrenzt?

Ein Schelm, wer dabei Böses denkt

Abschluss der Eifelkonferenz 2008 war damals die so genannte „Vogelsanger Erklärung“, der künftigen Mitgliedschaft der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit sollte dem Verkehrsamt der Ostkantone Belgiens dienen, um neue Märkte erschließen zu können. Hintergrund des Zusammenschlusses sollte sein, zusätzliche EU-Gelder beantragen zu können, um die Region „Eifel-Ardennen“ auf dem europäischen Markt als Naturerlebnisregion platzieren zu können. Noch nicht einmal umgesetzt, sprach Helmut Etschenberg (Aachen), damaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Eifel-Toursimus GmbH damals schon davon, die Region „Eifel-Ardennen“ sei auf dem Weg, „Naturerlebnisregion Nummer eins in Europa“ zu werden. Etschenberg war übrigens damals gleichzeitig Vorsitzender der Touristik-Agentur-Eifel e.V. Monschau und Aufsichtsratsvorsitzender der Eifel Tourismus GmbH. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt.

Zweckinitiative NRW

Leider entpuppte sich der 2005 gegründete Zusammenschluss „Zukunftsinitiative Eifel“ immer mehr zu einer Zweckinitiative für NRW-Regionen, die eigentlich mit Eifel so viel zu tun haben, wie der Schwarzwald mit dem Odenwald. Fakt ist, in Deutschland umfasst die geografische Region Eifel zehn Landkreise, davon drei in Nordrhein-Westfalen und sieben in Rheinland-Pfalz. Von diesen Landkreisen liegen Daun und Bitburg-Prüm vollständig, alle anderen zu Anteilen zwischen 10 und 70 % im Naturraum Eifel. Wenn die tatsächlichen Eifel-Landkreise, insbesondere dort die WFG Vulkaneifel  nicht aufpassen, dann werden sie an dem Prozess, regionale Kompetenzen zu bündeln und die Eifel als attraktive Dachmarke wirtschaftlich erfolgreich einsetzen zu können, nur noch Mittel zum Zweck, bzw Objekt der Begierde sein. Die Fäden in der Hand haben längst die Herrschaften in  der nördlichen NRW-Nachbarregion Aachen mit einem gewissen Herrn Etschenberg. Das will der Mann natürlich nicht hören bzw zugeben.  

Etschenberg beteiligt sich an Hetzkampagne

Helmut Etschenberg (Monschau) hatte im Herbst 2011 bei der 5. Konferenz das ZIE-Ruder übernommen. Ob nach der Übernahme durch den Städteregionsrat der Region Aachen die Interessen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in Sachen „Zukunftsinitiative Eifel“ zukünftig überhaupt noch Gehör finden, wird man sehen. Wir sind sehr gespannt!  

Fakt ist, Etschenberg  bekennt sich öffentlich im Internet als Mitglied einer unsäglichen Hetzkampagne gegen die Eifel-Zeitung. Etschenberg äußert sich im Zusammenhang mit „Keine Eifelzeitung“ auf hetzerische Art und Weise mit der  Aussage: „Eine überzeugende Forderung – prima“.

Etschenberg sitzt im Aufsichtsrat der Eifel Touristik GmbH und wirft mit „Dreck“, nur weil die Eifel-Zeitung ein Thema anpackt, dass dem Städteregionsrat Etschenberg nicht passt. Viele Beteiligte der Zukunftsinitiative Eifel stimmen unserer Meinung zu. Diese ungehobelte Art und Weise ist eines Städtedirektors vollkommen unwürdig. Die Eifel-Zeitung lässt sich jedenfalls nicht einschüchtern! Wir bleiben weiterhin am Ball und beobachten sehr aufmerksam, was da passiert.               

- Artikel aus Eifelzeitung 24. KW 2012 -