A1-Lückenschluss immer noch in weiter Ferne

Daun. Am vergangen Montagabend fand nach 2015, fast auf den Tag genau, erneut ein A1-Forum zum Thema Lückenschluss in den Räumlichkeiten des TechniSat-Kunden- und Logistikcenter Daun statt. Hausherr und geschäftsführender Gesellschafter der TechniRopa Holding Peter Lepper begrüßte die Gäste, bevor IHK Präsident Peter Adrian im Namen der Gastgeber – den Industrie- und Handelskammern Trier, Koblenz und Aachen das Wort ergriff.

Rund 250 Besucher, darunter viele Unternehmer, waren der Einladung der Kammern gefolgt. Staatssekretär Andy Becht/FDP aus dem Verkehrsministerium, der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder/CDU und Mitglied im Ausschuss für Verkehr in Bundestag, die Landtagsabgeordneten Marco Weber/FDP, Jutta Blatzheim-Roegler/DieGrünen, Alex Licht und Gordon Schnieder/CDU (Astrid Schmitt/ SPD war zu wiederholten Mal nicht erschienen), die Landräte Heinz-Peter Thiel und Gregor Eibes, die ehem. Bundestagsabgeordneten Peter Rauen/CDU, Dr. Elke Leonhard/SPD und Dr. Edmund Geisen/FDP, die Präsidenten und Geschäftsführer der Handwerkskammern Trier, Koblenz und Aachen, Vertreter der Vereinigung Trierer Unternehmer e.V., Vertreter der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Pro A1 Lückenschluss A1“, der Initiative Region Trier e.V., der Zukunftsinitiative Eifel, sowie zahlreiche Bürgermeister aus den umliegenden Ortsgemeinden weilten unter den Gästen.

IHK Präsident Adrian mahnt symbolisch die zahlreichen, teils sinnlosen öffentlichen Projekte in Deutschland an, die immer maßlos überteuert sind und viel zu lange in ihrer Entstehungsphase gedauert haben. Adrian: „Immer mehr misslungene Bauwerke werden von den Menschen wahrgenommen: Opernhäuser, Brückenbauwerke, Flughäfen. etc. Die Frustrationsgrenze beim A1 Lückenschluss ist längst überschritten. Jährlich könnten 66 Mio. gefahrene Kilometer Umweg wegfallen. Die Menschen hätten 1,5 Mio. Stunden Fahrzeit gespart. Hunderttausende Tonnen von Stickoxide weniger würden die Umwelt belasten. Was sind die Gründe der jahrzehntelangen Verzögerung bei Verkehrsbauprojekten?

Staatssekretär Becht und die Chefin des Landesbetriebs Mobilität Trier Frau Edeltrud Bayer erläuterten den aktuellen Sachstand zum A1-Lückenschluss. Um es gleich vorweg zu nehmen. Viel Neues hatten die Beiden nicht zu berichten. Einzig und allein die Tatsache, dass man tatsächlich will, konnte man als aufmerksamer Zuhörer immer wieder lautstark vernehmen. Mehr nicht!

Unterlagen für Planfeststellungsverfahren fertig
Becht sagte, der Lückenschluss sei für Deutschland eine Magistrale von außerordentlicher Bedeutung. Von den 25 fehlenden Kilometern fallen 10,5 in den Aufgabenbereich seines Ministeriums. Die restlichen 14,50 Kilometer fallen in den Zuständigkeitsbereich von NRW. Sein Ministerium müsse insgesamt 42 Bedarfsplanvorhaben abarbeiten. Eins davon sei der Lückenschluss. 76 neue Ingenieure wurden zusätzlich eingestellt, um alles bewältigen zu können. Becht: „Das goldene Kalb muss endlich auch die Schlachtbank“ gebracht werden. Die Katze ließ Becht zum Schluss seiner Ausführungen aus dem Sack: Wir werden das Planfeststellungsverfahren noch diese Woche am 1. Dezember 2017 einreichen. Edeltrud Bayer verglich den Fortschritt mit einem Wettlauf vieler Beteiligten. Inzwischen sei das Projekt auf 16 Aktenordner angewachsen. Weit über 60 Umweltgutachten, ständig neue Umweltrichtlinien und Gesetze zwingen immer wieder zum Neuanfang. Die Offenlage würde seit Anfang der 90er Jahren immer wieder durch neue ökologische Sensibilitäten verschoben. Die geplante Trasse vom Autobahnanschluss Kelberg bis zur Anschlussstelle Adenau ist 10,5 km lang und laut Edeltrud Bayer höchst anspruchsvoll. Ein Großteil des Bauabschnittes besteht nicht aus Standard-Fahrbahnen, sondern aus sogenannten Ingenieurbauwerken (Brücken, Stützwände etc.). Der Bauabschnitt, der in der Zuständigkeit von Rheinland-Pfalz liegt beinhaltet insgesamt 19 Brückenbauwerke. Insgesamt wird der 10,5 Kilometer lange Bauabschnitt nach heutigem Stand etwa 205 Millionen Euro kosten.

Wenig Neues auf dem Podium
In der anschließenden Podiumsdiskussion ergänzte der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder einige Aussagen von Becht und Bayer. Unter anderem wies er darauf hin, dass der Lückenschluss bereits seit 1987 im Bundesverkehrswegeplan steht. Man hätte also planen können. Passiert sei auf Länderebene lange nichts. Zudem haben wir eine absolut überbordete Planungsgesetzgebung in unserem Land. Das Verbandsklagerecht aus 2009 gilt inzwischen europaweit.

Unternehmer Hans Ludwig sieht sich als Optimist und hofft, selbst einmal über das letzte Autobahnteilstück der A1 fahren zu können. Er weist darauf hin, dass in den Städten über das Klageverfahren Verkehrsverbote forciert werden. Ludwig: „In unseren Eifeldörfern ist die gleiche Situation, aber die Politik unternimmt nichts. Seine abschließenden Worte: „In der Pfalz hätte man es sich garantiert nicht erlaubt, einen Lückenschluss nicht zu schließen“, ohne den Namen Kurt Beck in den Mund genommen zu haben.

Landrat Thiel fügt hinzu, dass die Region seit mindestens 50 Jahren als attraktiver Standort beworben wird. Der Lückenschluss wurde in der Vergangenheit immer als maßgeblicher Standortfaktor für die Eifel hervorgehoben. Nur passiert ist nichts. Thiel: „Wir sind hier schlecht versorgt in der Eifel. Ich glaube es erst, wenn die ersten Bagger hier rollen“. Immer mehr Familien verlieren das Vertrauen in die Politik.
Auf die Frage aus dem Publikum, wann man mit der Fertigstellung des Lückenschlusses rechnen kann, wich Becht allerdings aus. Einen genauen Zeitplan gibt es nicht. Becht: Wir machen das jetzt, wir ziehen es durch mit allem Engagement!“
Die Aussage von Staatssekretär Andy Becht (FDP) für eine zügige Realisierung des nächsten A1-Bauabschnitts kann man nach jahrelangen Phasen des Stillstandes durchaus als Meilenstein des A1-Lückenschlusses bezeichnen. So kommentierte jedenfalls ein Besucher des A1 Forums die Aussage des Staatssekretärs zum „Jahrhundertprojekt“ A1-Lückenschluss, über das schon seit einigen Jahrzehnten diskutiert wird.

2034 ?
Die Eifel-Zeitung hatte vor wenigen Monaten geschrieben: „A1-Lückenschluss in 2034 fertig?“ Unrealistisch ist dieser Termin nach diesem A1-Forum nicht. Immerhin sind es noch 17 Jahren und 1934 gab es den 1. Spatenstich für die A1 Autobahn. 2034 könnten die Politiker den 100. Geburtstag und den Lückenschluss der A1 in einem Aufwasch feiern. Drücken wir mal die Daumen, dass es klappt.

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