Demokratie lebt nur vom Mitmachen, nicht von Luftblasen!

EAZ-Kommentar

Wenn ein sogenannter Auftrags- und Lohnschreiber an der Oberen Kyll meint, das Ergebnis der aktuellen Bürgerbefragung im Landkreis Vulkaneifel sei nicht repräsentativ, dann liegt das wohl an seinem eher eingeschränkten Blickwinkel. Seine Meinung spiegelt leider nur den Willen einer kleinen Minderheit wieder, auch wenn er es ganz anders sieht.

Für Landrat Thiel und die überwältigende Mehrheit der Bürger im Landkreis ist das Ergebnis der Bürgerbefragung ein ganz anderes und mit 91,3 Prozent „JA-Stimmen“ pro Landkreis mehr als deutlich. Bei allen demokratischen Entscheidungen zählen grundsätzlich nur die abgegebenen Stimmen. Wenn daraus eine absolute Mehrheit entsteht, ist das Wahlergebnis ein demokratisch herbeigeführtes Ergebnis.

Fakt ist, dass von etwa 53.000 Wahlberechtigten im Landkreis (ab 14) insgesamt 6.695 Bürger ihre Stimme für eine kaum beworbene Bürgerbefragung abgegeben haben. Mehr als deutlich ist das Ergebnis ausgefallen. 6.111 Personen haben sich für den Bestand des Landkreises in seiner jetzigen Form ausgesprochen. Nur 584 Personen oder 8,7 Prozent stimmten dagegen, obwohl eigentlich die VG-Bürgermeisterin Schmitz an der Oberen Kyll die meiste Propaganda gemacht hatte und mit allen Mitteln gegen diese Befragung gekämpft hat. Trotzdem lag das Ergebnis an der Oberen Kyll im Kreis-Trend.

Wenn nicht jetzt, wann dann, hätten es die Schmitz-Hardliner an der Oberen Kyll deutlich zeigen können. Sogar vorausgefüllte Fragebogen sollen in Umlauf gebracht worden sein. Jedenfalls befanden sich etliche Stimmzettel darunter, wo das vorausgefüllte Kreuz bei „NEIN“ durchgestrichen war und mit „Ja“ abgestimmt worden ist. Fakt ist, die rund 6.800 Stimmberechtigten an der Obere Kyll hätten die Gelegenheit gehabt, ihren Willen mit einem deutlicheren „NEIN“ dokumentieren zu können. Selbst wenn alle 584 Nein-Stimmen von der Oberen Kyll stammen, waren das nur 1,1 Prozent der rund 53.000 Wahlberechtigten im Landkreis.

Repräsentativ hin, repräsentativ her, das Ergebnis der Bürgerbefragung zeigt sehr deutlich, dass die große Mehrheit der Bürger im Landkreis Vulkaneifel keine Zwangsaufteilung von Ortsgemeinden über Kreisgrenzen hinweg wollen. Demokratie lebt nur vom Mitmachen, nicht von Luftblasen!

2012 hieß es übrigens aus dem Innenministerium von Land Rheinland-Pfalz, dass ein Wechsel einzelner Ortsgemeinden nur im Rahmen einer Gesamtlösung für die Verbandsgemeinde Obere Kyll zum Tragen kommen kann. Das Schriftstück liegt der Eifel-Zeitung mit Aktenzeichen vor.