Also, begreift es als Chance! Alle, die eine Lösung wollten, wie es der rheinland-pfälzische Gesetzentwurf vorsah, sollten sich darüber im Klaren sein, daß die Bewertung des wissenschaftlichen Dienstes – nicht verfassungskonform wegen der „zeitlichen (Nicht-)Befristung“ – nur die „Hintertür“ ist, mit Wahrung des Gesichts aus der Sache wieder rauszukommen: Die Verfassungskonformität macht sich nicht an „zeitlichen Fristen“ fest, sondern an der grundsätzlichen „Kommunalen Selbstbestimmung/-Selbstverwaltung“, die unter „zwei Herren“ nicht praktikabel ist. Seid Euch bitte darüber klar, was passieren wird, wenn Ihr keine Einigung hinkriegt: Es wird die einzige verfassungskonforme Lösung „diktiert“, die überhaupt möglich ist: Zusammenschluss der Verbandsgemeinden unter einem Dach in einem Landkreis! Die Landesregierung wird sich kein zweites Mal derart blamieren wollen und ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Verfassungsrechte derart beugt. Ein zweites Mal wird es so ein „Hintertürchen“ nicht mehr geben.
Für die „starke“ Verbandsgemeinde heißt das ohne „Arroganz“ ans Werk zu gehen und für die „schwache“, die eigenen Wünsche nicht unter den Tisch zu kehren! Verhandelt auf Augenhöhe und behaltet dabei die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Kopf, die kommunale Dienstleistungen ortsnah und bürgerfreundlich erleben wollen. Das kostet: Zeit, Geld, Personal, Infrastruktur etc. . Es muss es aber dem Land wert sein, nochmal „klimpflich“ aus dieser „Affäre“ raus gekommen zu sein. Das ist DIE Chance für die drei Verbandsgemeinden, eine starke und tragfähige Lösung zu finden! Habt Mut und viel Glück und Erfolg dabei.
Knut Wichmann sr, Gerolstein
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