VG Zell. Als Obere Wasserbehörde hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord den notwendigen Planfeststellungsbeschluss zum Bau eines Sportboothafens mit 130 Liegeplätzen in Briedel (VG Zell) erteilt.
An dem komplexen Genehmigungsverfahren waren verschiedene Stellen innerhalb der SGD Nord sowie anerkannte Naturschutzverbände und Träger Öffentlicher Belange beteiligt. Das Projekt wurde umfassend und sorgfältig in den Bereichen Wasserwirtschaft, Immissionsschutzrecht, sowie Bauplanungsrecht geprüft. Die SGD Nord hat zudem die Umweltverträglichkeit des Vorhabens festgestellt und sieht keine artenschutzrechtlichen Bedenken.
Die SGD Nord kommt zu dem Ergebnis, dass die wesentlichen Auswirkungen auf das Landschaftsbild und die damit verbundene Erholungsqualität der Landschaft nicht von der hier wasserrechtlich relevanten Sportboothafenlage, sondern von dem über den Bebauungsplan zu genehmigenden Feriengebiet ausgeht.
Zur Historie: Die Mosel Marina Weingarten Projekt GmbH, hatte der SGD Nord Antragsunterlagen zum Bau eines Hafens für Sportboote bei Mosel Kilometer 89,85 in der Gemarkung Zell/ Briedel vorgelegt. Geplant ist ein Hafen mit circa 130 Liegeplätzen im Überschwemmungsgebiet der Mosel. Außerdem sollen eine Hafenpromenade mit einer Anlegemöglichkeit für Tagesgäste, eine Slip Anlage zum Einlassen der Boote und ein Parkplatz entstehen.
Die Untersuchung zum Immissionsschutz kam zu dem Ergebnis, dass die Immissionsgrenzwerte für allgemeine Wohngebiete eingehalten werden. Sie erfolgte unter der Annahme, dass der Ferienpark das ganze Jahr zu 100 Prozent ausgelastet und mit einem täglichen PKW-Aufkommen von bis zu 1650 Fahrten zu rechnen ist. Die verkehrliche Erschließung ist allerdings Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens für die Ferienhausanlage und nicht Gegenstand der wasserrechtlichen Planfeststellung.
Die Offenlage der Planunterlagen erfolgte im April 2015 in der Verbandsgemeinde Zell. Im Zeitraum der Offenlage konnte jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, Einwendungen erheben. Mit Ablauf der Einwendungsfrist wurden 41 Einwendungen erhoben. Dabei handelt es sich um Eingaben von Winzern, die Grundstücke im Bereich des Hafen, des geplanten Ferienhausgebiets oder der näheren Umgebung haben, Grundstückseigentümer der benachbarten Gemeinden Zell- Kaimt oder Zell- Barl, Vermieter von Ferienwohnungen oder sonstige Gewerbetreibende im Tourismus, Privatpersonen sowie des BUND, des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und der Interessengemeinschaft Pro Weinbau. Die Erörterungstermine fanden am 13.07.2015 und am 28.07.2015 in der Ortsgemeinde Briedel statt. Zu den Terminen waren alle Betroffenen zugelassen sowie alle Personen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben hatten.
Der 145 Seiten umfassende Planfeststellungsbeschluss wurde den Behörden und den Einwendern zugestellt. Nach Bekanntmachung bei der Verbandsgemeinde wird er in Kürze zwei Wochen zur Einsichtnahme ausgelegt sowie im Internet unter http://sgdnord.rlp.de/wasser/gewaesserausbau/hafen-fuer-sportboote-in-zell-briedel/ veröffentlicht.
Umweltschützer
wollen klagen
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Rheinland-Pfalz zeigt sich enttäuscht über die Genehmigung des Sportboothafens für das geplanten Feriendorf an der Mosel. „Das geplante Bauvorhaben sei ein massiver Eingriff in die Landschaft. Die Genehmigung sei möglicherweise rechtswidrig, weil man nach Meinung des BUND offenbar den Naturschutz außer Acht gelassen hat. Auch einige Winzer haben Angst um ihre Trauben. Sie befürchten, dass die Reben geplündert werden, die Zufahrtswege zu schmal seien für die Bewirtschaftung und den Anliegerverkehr. Die Bürgerinitiative gegen das Projekt befürchtet Massentourismus, der die Anlieger stören könnte. Unmittelbar beim Hafen sollen ca. 250 Ferienwohnungen entstehen.
Der Zeller Verbandsbürgermeister Karl-Heinz Simon sieht das ziemlich gelassen. Er befürwortet den neuen Ferienpark mit dem Bootshafen. Ca. 200.000 zusätzliche Übernachtungen beleben die Region ganzjährig. Auch für die Gastronomie und den Einzelhandel bedeutet das Projekt mehr Wirtschaftskraft für die Region Zeller Land. Ω
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