Mainz. Vor den Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni beginnt in Rheinland-Pfalz in dieser Woche vielerorts der Versand der Wahlbenachrichtigungen. Nach der Zulassung der Wahlvorschläge und dem Druck der Stimmzettel dürfen die Stadt- und Gemeindeverwaltungen die beantragten Briefwahlunterlagen und Wahlscheine für Wahlen nun erteilen, sagte ein Sprecher des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz am Montag. Weiterlesen
Wilgartswiesen. Rheinland-Pfalz will nach Angaben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein wichtiger Verteilknoten für Wasserstoff werden. Wasserstoff werde von der energieintensiven Industrie im Land benötigt, sagte die SPD-Politikerin am Montag beim Besuch eines Abschnitts der Trans-Europa-Naturgas-Pipeline (TENP) bei Wilgartswiesen im Kreis Südwestpfalz. Weiterlesen
Mainz. Die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene hat in Rheinland-Pfalz im ersten Monat nach Darstellung der Behörden keine auffallenden Auswirkungen gehabt. „Für eine valide Rückmeldung ist es noch zu früh“, sagte die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stefanie Loth, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
Essen/Mainz/Trier. Der finanziell angeschlagene Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof schließt in Rheinland-Pfalz zwei Filialen. Betroffen sind die Standorte in Mainz und Trier Fleischstraße, wie Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus am Samstag bekannt gab. Insgesamt sollen 16 seiner 92 Filialen zum 31. August dieses Jahres dichtmachen. Weiterlesen
Mainz/Berlin. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl unerledigter Fälle bei den Staatsanwaltschaften nach Angaben des Richterbundes in den vergangenen Jahren zwar tendenziell gestiegen, aber deutlich geringer als in anderen Bundesländern. Weiterlesen
Mainz. Die Handwerkskammern in Rheinland-Pfalz haben anlässlich eines Treffens des sogenannten Ovalen Tischs für Ausbildung und Fachkräftesicherung einen eklatanten Mangel an Nachwuchs beklagt. Weiterlesen
Koblenz. (dpa/lrs) – Kleine Windkraftanlagen dürfen für die eigene Stromerzeugung auf eigenen Grundstücken im Außenbereich aufgestellt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit seinem Urteil am 4. April. Weiterlesen
Mainz. Im Streit um die Löhne im privaten Busgewerbe in Rheinland-Pfalz hat die CDU-Fraktion die Landesregierung zu mehr Unterstützung aufgefordert. Der Abgeordnete Markus Wolf (CDU) mahnte am Donnerstag im Landtag in Mainz einen runden Tisch aller Beteiligten an. Außerdem müsse der von der Ampel-Regierung angekündigte ÖPNV-Index endlich kommen. Weiterlesen
Mainz. Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten hat sich in Rheinland-Pfalz wieder erhöht. Wie Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 128 Straftaten bekannt. In 27 Fällen seien Tatverdächtige ermittelt worden. Es habe eine rechtskräftige Verurteilung zu einer Geldstrafe gegeben. Weiterlesen
Trier. Am Sonntag, 14. April, gegen 11:30 Uhr, erhielt eine spätere Geschädigte den Anruf eines angeblichen Kriminalbeamten, der sie über einen ebenfalls angeblichen Polizeieinsatz im Bereich ihrer Wohnanschrift informierte. Weiterlesen
Region. An folgendem Standort misst die Polizei in der 17. Kalenderwoche die Geschwindigkeit Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen