RLP. An einer bundesweiten Übung zur Terrorismus-Abwehr nahmen im März 2017 viele Polizeien und Behörden aus ganz Deutschland teil. Rheinland-Pfalz war nicht dabei. An der Übung GETEX (Gemeinsame Terrorismusabwehrübung) nahmen Polizisten aus Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein teil. Sie trainierten zusammen mit 360 Bundeswehrsoldaten, Bundespolizisten, dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die Maßnahmen bei einem Terrorangriff.
Dabei kam es besonders auf die möglichst reibungslose Zusammenarbeit auf unterschiedlichen hierarchischen Ebenen an. In der Übungskonzeption gingen die Planer davon aus, dass in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig eine Serie von Anschlägen stattgefunden habe. Für Deutschland nahm man einen Sprengstoffanschlag an einem Terminal des Düsseldorfer Flughafens an, in Bremen ereignete sich ein Amoklauf an einer Schule und in München wurde ein Mann festgenommen, der eine halbautomatische Schusswaffe und eine Bombe bei sich trug.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (CDU) fragte die Landesregierung, aus welchem Grund an dieser Übung keine Polizisten aus Rheinland-Pfalz teilnahmen. Innenminister Roger Lewentz antwortete, in der Innenministerkonferenz sei die „Teilnahme der Länder einvernehmlich abgestimmt“ worden. Da die Nachbarländer an der Übung beteiligt waren, habe sich Rheinland-Pfalz daran nicht aktiv beteiligt. Schnieder sieht dies mit Sorge: „Gerade bei solchen Großereignisse ist es entscheidend, dass die Abläufe bekannt und erprobt sind.“ Er fordert: „Sollte noch einmal eine solche Übung durchgeführt werden – die zurzeit nach Aussage unseres Innenministers nicht geplant ist – sollte Rheinland-Pfalz mitmachen.”
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen