Land plant 2017 mit sechs Projekten im Investitionspakt 2017

Das Land will im Haushaltsjahr 2017 zusammen mit dem Bund sechs Projekte in neu aufgelegten Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Infrastruktur im Quartier“ fördern, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitteilte. Insgesamt stehen für die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden in diesem Sonderprogramm, für das der Bund eine Laufzeit von 2017 bis 2020 vorgesehen hat, jährlich 11,2 Millionen Euro bereit.

Berücksichtigt werden sollen 2017 jeweils ein Projekt in Mainz, Bad Kreuznach, Landau, Zweibrücken, Bitburg und Linz. Zur Ermittlung der Projekte sei ein Bewerbungsverfahren vorgeschaltet worden. Es seien 30 Bewerbungen mit geschätzten Investitionskosten von über 80 Millionen Euro eingereicht worden. In einer weiteren Auswahlrunde könnten Anfang 2018 weitere Bewerberstädte für das nächste Programmjahr berücksichtigt werden. Der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ ergänzt für die Jahre 2017 bis 2020 die Städtebauförderung.

Deutschlandweit unterstützt der Bund die Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen zum Städtebau auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten. Auf den Investitionspakt entfallen dabei 200 Millionen Euro. Der Fördersatz beträgt bei dem Sonderprogramm einheitlich 90 Prozent, wobei der Bund 75 Prozent trägt und das Land 15 Prozent beisteuert. Das führt zu einem förderfähigen Investitionsvolumen von etwa 12,5 Millionen Euro. Über die gesamte geplante Laufzeit von vier Jahren liegt dann das erwartete Investitionsvolumen bei 50 Millionen Euro.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Mit dem neuen Investitionspakt Soziale Integration im Quartier stellen wir jährlich 200 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen, Kitas und Stadtteilzentren bereit. Damit wird das Miteinander und die Integration gefördert, die soziale Stadtentwicklung gestärkt und es werden Räume geschaffen, wo sich Menschen kennenlernen, miteinander sprechen und Freundschaften schließen. Die 800 Millionen Euro Bundesmittel, die bis 2020 zur Verfügung stehen, sind eine Investition in die Zukunft, in Bildungseinrichtungen, in Jobs und natürlich vor allem in die Städte, Kommunen und Nachbarschaften.“

Innenminister Roger Lewentz ergänzte: „Die Mittel sollen in städtische Projekte investiert werden, die einen wesentlichen Beitrag zur Integration im Quartier leisten und für die Entwicklung des Quartiers und darüber hinaus für die städtische Entwicklung einen besonderen Stellenwert haben. Dies sind vor allem der Ausbau und die Sanierung von öffentlichen Bildungseinrichtungen, Kindertagesstätten, Bürgerhäuser/Stadtteilzentren, Sportanlagen/Sportstätten, Kultureinrichtungen und besondere Grün-/Freiflächen. Die ausgewählten Projekte decken das ganze Spektrum der kommunalen Landschaft in Rheinland-Pfalz ab. Es werden große, mittlere und kleinere Städte in allen Landesteilen berücksichtigt. Die vorgesehenen Projekte fügen sich gut in die jeweiligen städtebaulichen Entwicklungskonzepte und gesamtstädtischen Entwicklungsstrategien ein.“

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