Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen waren am Ende des Jahres 2015 zusammen mit 45,6 Milliarden Euro verschuldet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems stiegen die Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes damit im Vorjahresvergleich um 0,7 Prozent (plus 320 Millionen Euro). Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung erhöhte sich auf rund 11.330 Euro.
Auf Landesebene stieg die Verschuldung um 0,6 Prozent auf 33 Milliarden Euro. Dies ist allerdings darauf zurück zu führen, dass die Statistiker seit 2015 aufgrund einer neuen EU-Vorgabe ein bislang nicht erfasstes Landesunternehmen in die Erhebung der Schulden einbeziehen. Ohne diesen statistischen Effekt wäre die Verschuldung des Landes im Vorjahresvergleich nahezu konstant geblieben. Für die kommunalen Gebietskörperschaften (Städte, Gemeinde und Landkreise) ergibt sich mit insgesamt 12,6 Milliarden Euro eine gegenüber dem Vorjahr um 0,9 Prozent höhere Verschuldung.
Verbandsgemeindebereich
Die Schuldenlast des Verbandsgemeindebereichs (Verbandsgemeinden inkl. Ortsgemeinden) stieg um 1,4 Prozent auf rund 2,9 Milliarden Euro. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung lag damit bei rund 1.230 Euro. Innerhalb dieser Gruppe wies der Verbandsgemeindebereich Rockenhausen mit ca. 4.900 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf. Die niedrigste Verschuldungsrate wurde für die Verbandsgemeindebereiche Bellheim ermittelt: Hier war der öffentliche Gesamthaushalt schuldenfrei.
Verbandsfreie Gemeinden
In den verbandsfreien Gemeinden sank die Gesamtschuldenlast um ein Prozent auf rund 880 Millionen Euro. Damit belief sich die Pro-Kopf-Verschuldung hier auf rund 1.430 Euro. Die mit Abstand höchste Verschuldung von rund 4.220 Euro je Einwohner entfiel auf die Stadt Idar-Oberstein. Die Stadt Wörth am Rhein wies keine Schulden auf.
Kreisfreie Städte
Die kreisfreien Städte waren 2015 mit 6,1 Milliarden Euro verschuldet (plus 1,4 Prozent). Ihre Schuldenlast kletterte auf rund 5.810 Euro je Einwohner. Während für Kaiserslautern mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 9.760 Euro die höchste Verschuldungsrate ermittelt wurde, errechnet sich für Neustadt an der Weinstraße mit rund 1.680 Euro je Einwohner die niedrigste.
Landkreisbereich
Um einen Vergleich mit den kreisfreien Städten zu ermöglichen, wird in der finanzstatistischen Darstellung auch der sogenannte Landkreisbereich (Ortsgemeinden, Gemeindeverbände und Landkreis zusammen) betrachtet. Die Verschuldung des Landkreisbereichs blieb im Vorjahresvergleich nahezu unverändert bei 6,3 Milliarden Euro (plus 0,1 Prozent). Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung lag bei rund 2.130 Euro. Wie im Vorjahr war die Schuldenrate im Landkreisbereich Kusel am höchsten (rund 5.820 Euro/Einwohner) und im Rhein-Hunsrück-Kreis am niedrigsten (rund 590 Euro/Einwohner).
Landkreise
Werden hingegen nur die Landkreishaushalte betrachtet, ergibt sich für 2015 eine Schuldenbelastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro (minus 1,1 Prozent). Auf jeden Einwohner entfallen hierdurch rund 840 Euro. Für Kusel wurden mit 2.480 Euro je Einwohner die höchsten, für Mainz-Bingen mit rund 15 Euro je Einwohner die niedrigsten Schuldenstände innerhalb der Landkreishaushalte gemessen.
Art der Schulden
Prinzipiell können sich das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften mit Investitionskrediten, Liquiditätskrediten und Wertpapierkrediten verschulden. Bis 2013 nutzten alle rheinland-pfälzischen Kommunen ausschließlich Liquiditätskredite und/oder Investitionskredite. Inzwischen verwenden die kreisfreien Städte Kaiserslautern (50 Mill. Euro), Ludwigshafen am Rhein (150 Mill. Euro) und Mainz (275 Mill. Euro) sowie die Verbandsgemeinde Maikammer (ca. 0,5 Millionen Euro) zusätzlich das Verschuldungsinstrument der Wertpapierkredite, d. h. sie gaben am Finanzmarkt handelbare mehrjährige Kommunalanleihen aus.
Obwohl Liquiditätskredite eigentlich nur ein Instrument zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen sind, machen diese bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Die kreisfreien Städte hatten 56 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von kurzfristigen Liquiditätskrediten aufgenommen (2014: 59 Prozent). Im Landkreisbereich betrug der Anteil der Liquiditätskredite 40 Prozent (2014: 41 Prozent).
Das Land verschuldete sich indessen nur marginal durch Liquiditätskredite. Deren Anteil an der Gesamtverschuldung betrug 2015 lediglich 2 Prozent (2014: Null Prozent). Das Land ist zum größten Teil durch die Emission von handelbaren Anleihen, d. h. durch Wertpapierschulden, belastet (67 Prozent).
Langfristiger Vergleich
Der langfristige Vergleich zeigt, dass sowohl die Schuldenlast des Landes als auch die der kommunalen Gebietskörperschaften deutlich gestiegen ist. Gegenüber dem Jahr 2000 wuchs die Pro-Kopf-Verschuldung insgesamt um 79 Prozent. Die Schuldenquote erhöhte sich in diesem Zeitraum für das Land um 66 Prozent und für die Kommunen um 126 Prozent. Von 2012 bis 2015 gingen die Schulden des Landes leicht zurück (minus 0,7 Prozent), während die der Kommunen insgesamt um 7,9 Prozent anstiegen.
Bundesländervergleich
Im aktuellen Bundesvergleich weist Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich hohe Schulden auf. Bezogen auf die Landesebene liegt der Wert hier um 18 Prozent, bezogen auf die Kommunen sogar um 52 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. In der Gesamtschau ergibt sich somit eine Verschuldung für das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen, die rund 26 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer liegt. Rheinland-Pfalz weist somit 2015 die dritthöchste Verschuldung unter den Flächenländern Deutschlands auf.
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