Patrick Schnieder MdB zu Besuch bei der Senioren-Union

Daun. Der CDU Bundestagsabgeordnete und Wahlkreiskandidat Patrick Schnieder sprach auf einer gut besuchten Veranstaltung der Senioren Union über die aktuelle politische Lage. Der Kreisvorsitzende der Senioren Union Helmut Klassmann begrüßte besonders die neuen Mitglieder der SenU. Allein in diesem Jahr sind bereits 15 neue Mitglieder zu verzeichnen.

Patrick Schnieder stellte besonders heraus, dass es ihm gelungen sei, den Lückenschluss der A1 in den vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplanes und auf die Liste der 46 besonders wichtigen Projekte der Bundesrepublik zu bekommen. Dies bedeutet, dass gegen die Planfeststellungsbeschlüsse nur eine Instanz und zwar das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist. Auch stellte er heraus, dass erhebliche Bundesmittel für die Breitbandverkabelung in die Eifelregion geflossen sind und auch noch fließen werden.
In dieser labilen weltpolitischen Lage sei es besonders wichtig, dass Angela Merkel weiterhin Bundeskanzlerin sei. Sie habe großen Respekt in der Welt und ihr Wort werde gehört. Es müsse erreicht werden, dass ohne die CDU eine Regierungsbildung in Berlin nicht möglich sei, auch um ein rot-rot-grünes Bündnis zu verhindern.

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