Martin Graßhoff folgt auf Dr. Horst Hund als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken

Mit Martin Graßhoff steht ab sofort ein neuer Chef an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken. Er erhielt heute im Mainzer Ministerium der Justiz aus den Händen von Justizminister Herbert Mertin seine Ernennungsurkunde. Die Stelle des Generalstaatsanwalts war freigeworden, nachdem Amtsvorgänger Dr. Horst Hund im Dezember 2016 in das Ministerium der Justiz in Mainz gewechselt war, wo er seitdem die Leitung der Abteilung Strafvollzug übernommen hat. Der Minister gratulierte Graßhoff herzlich und wünschte diesem für seine neue Aufgabe Erfolg, Gesundheit und bei allen zu treffenden Entscheidungen eine stets glückliche Hand. … weiterlesen »

Weber: „Finanzielle Hilfe für Kanalsanierung in Daun ist Beitrag zum Grundwasserschutz“

Für die Kanalsanierung in Daun hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium der Verbandsgemeinde 159.000 Euro zur Verfügung gestellt. Erneuert werden mit den Fördermitteln Kanalhaltungen im Bereich des Heilquellenschutzgebietes Dauner Sprudel und des Kurparks. Die notwendigen und bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten waren bei Routineuntersuchungen des Abwassersystems festgestellt worden. … weiterlesen »

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Neue Enquete-Kommission für Tourismus tagt das erste Mal in Mainz

Das Tourismuskonzept des Landes Rheinland-Pfalz bedarf dringend der Weiterentwicklung. Daher hat die CDU-Fraktion im Landtag diesen Stein ins Rollen gebracht. Tourismus ist ein außerordentlich großer Wirtschaftsfaktor für Rheinland-Pfalz, schafft Arbeitsplätze, stärkt die Steuerkraft und generiert Verbesserungen in Infrastruktur und Attraktivität unserer Dörfer und Städte. … weiterlesen »

Stellungnahme von Innenminister Roger Lewentz zum Rechnungshof-Bericht über den gescheiterten Flughafen-Hahn Verkauf

Rechnungshof zieht Schlüsse aus verkürzter Sichtweise

Der Landesrechnungshof hat rund neun Monate nach seiner Beauftragung durch den rheinland-pfälzischen Landtag seinen Prüfbericht zum Verfahren über die Veräußerung des Geschäftsanteils des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) an die SYT vorgelegt.

Wegen des Ausfalls der damaligen Käufergesellschaft hatte die Landesregierung das Verkaufsverfahren im Sommer 2016 fortgesetzt und gemeinsam mit einer neuen Beratungsgesellschaft im Frühjahr 2017 zum Vertragsschluss mit der renommierten HNA-Gruppe geführt. … weiterlesen »

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LRH-Gutachten zum Flughafen Hahn / Parlament

Zusätzliche Sitzung des Landtags auf Antrag der CDU-Fraktion

Zum gestern (24.04.2017) vorgelegten Gutachten des Landesrechnungshofs und ersten parlamentarischen Konsequenzen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl: … weiterlesen »

EAZ-Kommentar zum Rechnungshofbericht über den gescheiterten Flughafen Hahn

Versagen auf der ganzen Linie

Das vorliegende Gutachten des Landesrechnungshofes beweist die Amateurhaftigkeit, den Dilettantismus und die Sorglosigkeit vor allem von Innenminister Lewentz/SPD und seinem Innenministerium. Der Mann ist alles andere als ein vertrauenswürdiger Politiker mit Sachverstand.  Da muss nach so vielen millionenschweren Fehlern die Frage erlaubt sein, was noch alles geschehen muss, bis endlich auch personelle Konsequenzen in Mainz gezogen werden? … weiterlesen »

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Rechnungshof bestätigt eklatante Fehler der Dreyer-Regierung beim gescheiterten Flughafen Hahn-Verkauf

Der Landesrechnungshof hat am 24.04. das Gutachten zum gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn an die chinesische Firma SYT vorgelegt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:

„Der erste Eindruck des Gutachtens bestätigt uns in unserer Kritik. Die Regierung von Frau Dreyer hat eklatante Fehler gemacht und jegliche Sorgfaltspflicht vermissen lassen. Denn der Rechnungshof hatte schon 2009 klare Vorgaben zur künftigen Auswahl von Geschäftspartnern gemacht. Heute sehen wir: diesen Kriterien ist die Regierung Dreyer beim Verkauf des Flughafens Hahn nicht ansatzweise gerecht geworden. … weiterlesen »

„GesundLand Vulkaneifel“ mit dem DEHOGA Touristikpreis geehrt

180 bestgelaunte Gäste bei der DEHOGA Frūhjahrsschifffahrt

Bernkastel-Wittlich. Im Rahmen der traditionellen DEHOGA Frūhjahrsschifffahrt wird alljährlich auch der Touristikpreis des DEHOGA Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich verliehen. Mit dieser Auszeichnung soll das vorbildliche Engagement einer Persönlichkeit für den Tourismus im Landkreis gewürdigt werden oder wie in diesem Jahr ein besonderes lobenswertes Konzept ausgezeichnet werden. 180 bestgelaunte Touristiker, Hoteliers und Gastronomen sind am Montagabend, 24.04.2017 der Einladung von DEHOGA gefolgt zu der „Frühjahrsschifffahrt auf der Mosel mit allerlei Köstlichkeiten für den Gaumen. Die Schiffstour hat sich über die Jahre hin zu einer besonderen Auftaktveranstaltung in die neue Saison 2017 entwickelt. … weiterlesen »

EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.