Ausstieg aus Kohlestrom

Christian Baldauf: Realitätsverlust auf Kosten der Arbeitnehmer in anderen Bundesländern

Wirtschaftsministerin Lemke hat heute eine Studie vorgestellt, auf Basis derer sie einen vorzeitigen Ausstieg aus der Stromgewinnung durch Kohlekraftwerke fordert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:

„Statt Verantwortung für ihre Aufgaben in Rheinland-Pfalz zu übernehmen, macht Frau Lemke Pläne für andere Bundesländer. Sie fordert nichts anderes als die vorzeitige Abschaltung von 99 Kohlekraftwerken. Damit nimmt sie die systematische Vernichtung von Arbeitsplätzen an diesen Standorten in Kauf.

Kein einziges dieser Kraftwerke befindet sich in Rheinland-Pfalz. Das ist ein mehr als irritierendes Verständnis der grünen Wirtschaftsministerin ihres Mandats und Wählerauftrags.

Nicht nachvollziehbar sind auch die beschönigenden Modellrechnungen, nach denen sich die vorzeitige Abschaltung von 99 Kraftwerksblöcken kaum auf die Strompreise auswirken würde.  So leichtgläubig sind die Bürgerinnen und Bürger nicht. Kurzum – kein guter Beitrag von Frau Lemke zur vertrauensvollen Zusammenarbeit von Bund und Ländern für eine wirtschaftlich tragfähige und erfolgreiche Energiewende. Wir fordern Frau Lemke auf, auf dem rheinland-pfälzischen Teppich zu bleiben und hier ihre Hausaufgaben zu machen, zum Beispiel, wie sie eine konstante Stromversorgung im Land auch in Zukunft sicherstellen will.“