Grundrechte der Bürger und unser Rechtstaat sind nicht verhandelbar

„NeueSPDinRLP“ unterstützt FDP-Vorschlag  „Windkraft-Moratorium“

Nicht nur die Grünen haben einen festen Standpunkt zur Energiewende – zu mindestens auch die „NeueSPDinRLP“ behauptet deren Sprecher Karl-Heinz Krummeck, Mitglied in der bundesweiten SPD Reformbewegung „Aufbruch SPD“ (siehe unten).

Nachdem sich fast täglich ein anderer Grüner (von den 3030 Mitgliedern im Land) in Bezug zu den Koalitionsverhandlungen zu Wort meldete (letzte Woche Donnerstag die „Grüne Jugend“-Vorsitzende Jennifer Werthwein im SWR mit der  Drohung der „Roten Line“  siehe:

http://swrmediathek.de/player.htm?show=fd4251f0-0275-11e6-94e5-0026b975e0ea bzw. heute der Sprecher der („Grünen“-) Landesarbeitsgemeinschaft Ökologie/Energie in der Rhein-Zeitung (http://www.rhein-zeitung.de/region_artikel,-Ampel-Verhandlungen-in-Rheinland-Pfalz-Erstes-Rumoren-an-der-Basis-_arid,1472959.html ) den Markenkern der Grünen – die Energiewende – als nicht verhandelbar bezeichnet und von einem absoluten „No-Go!“ spricht) meldet sich auch die SPD Reformbewegung „NeueSPDinRLP“ – Mut zum Aufbruch

– siehe   https://www.youtube.com/watch?v=mobczp4RT_c  zu Wort, um eine  alternative Position aus der Richtung von SPD-Anhängern zu kommunizieren.

Denn es kann nicht sein, dass eine Partei wie die Grünen, der mehr als 2/3 ihrer Wähler abgesprungen (bzw. von ihrer Meinung weg gegangen) sind (im Hunsrück sogar ca. 75%) und dadurch hauptsächlich die ursprüngliche Regierungskoalition mit 25% weniger Landtagssitze bedacht wurde (und es dadurch auch nicht mehr zum „Allein-Regieren“ reicht) immer noch an dem Irrglauben festhält, dass „Ihre Energiewende“ erfolgreich gewesene wäre und sie dadurch das Recht auf eine Meinungshoheit und auf die entsprechende Ministerien hätte.

Klar – die SPD Führung hält sich zurück um die Koalitionsverhandlungen nicht zu gefährden.

Dies kann aber nicht bis zur Selbstaufgabe und zu Lasten der Bürger gehen !

Denn die Bürger unseres Landes, die sich zwischenzeitlich in 50 Bürgerinitiativen mit ca. 10.000 Mitgliedern organisierten,  haben ein eindeutiges Votum ausgesprochen: „So nicht weiter!

Die SPD hat mit 36, 2 % fast 7x so viele Stimmen von den Bürgern unseres Landes erhalten als die Grünen mit 5,3% und auch die FDP hat die Grünen hinter sich gelassen. In unseren Augen, den Augen der „NeuenSPDinRLP“, haben die Grünen kein nachvollziehbares Recht mehr, täglich neue Forderungen in Bezug zur Energiewende, in den Koalitionsverhandlungen zu stellen.

Es ist vielmehr an der Zeit eine Reform der Energiewende unter Federführung der SPD (7x mehr Vertrauen der Wähler) einzuleiten. Aber bevor man Reformen angehen kann, muss man eine realistische und objektive Bestandsaufnahme machen.

Deshalb unterstützt die NeueSPDinRLP ausdrücklich den von der FDP vorgeschlagenen neuen Weg bei der Energiewende

(siehe Aufbruch-Veranstaltung am 21.11.2015 in Neustadt : https://www.youtube.com/watch?v=rlCRHRe78u4 ),

insbesondere das von der FDP vorgeschlagene Windkraft-Moratorium, um die Energiewende in Rheinland-Pfalz neu zu justieren!

Meinungen dazu siehe auch unter  www.ber.de .

Weitere Infos unter Handy 0171/3121718 oder über  NeueSPDinRLP@t-online.de

Mainz, den 19.04.2016

Karl-Heinz Krummeck

Sprecher des Bündnis Energiewende Reform (www.ber.de) mit 23.000 Unterstützern

Sprecher der Reformbewegung NeueSPDinRLP

und Mitglied der bundesweiten SPD-Reformbewegung „Aufbruch-SPD“

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