Schuldenberg der Kommunen steigt – Schulden des Landes sinken

Die langfristige Betrachtung zeigt, dass sowohl die Schuldenlast des Landes Rheinland-Pfalz, als auch die der kommunalen Gebietskörperschaften im Land innerhalb der letzten sechs Jahre dramatisch gestiegen ist. Gegenüber dem Jahr 2000 wuchs die Pro-Kopf-Verschuldung für Land und Kommunen zusammen um satte 78 Prozent. Die Schuldenquote erhöhte sich in diesem Zeitraum für das Land um 64 Prozent und für die Kommunen um unglaubliche 126 Prozent.

27 % über dem Bundesdurchschnitt

Im aktuellen Bundesvergleich weist Rheinland-Pfalz 2016 überdurchschnittlich hohe Schulden auf. Bezogen auf die Landesebene liegt der Wert hier um 19 Prozent, bezogen auf die Kommunen sogar um 54 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. In der Gesamtschau ergibt sich somit eine Verschuldung für das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen, die rund 27 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer liegt.

45,4 Milliarden Euro Schulden

Die Schuldenlast des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen betrug Ende des Jahres 2016 zusammen 45,4 Milliarden Euro. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken damit die Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes im Vorjahresvergleich nur um 0,4 Prozent (minus 200 Millionen Euro). Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung fiel von 11.330 auf 11.190 Euro.

Land und Kommunen unterscheiden sich deutlich hinsichtlich ihrer aktuellen Entwicklung: Die Schulden des Landes reduzierten sich im Verlauf des Vorjahres um 0,9 Prozent auf 32,7 Milliarden Euro. Damit beobachteten die Statistiker für das Land den deutlichsten Schuldenrückgang seit mehr als 50 Jahren.

In den rheinland-pfälzischen Kommunen stieg die Schuldenlast 2016 hingegen um 0,9 Prozent auf 12,7 Milliarden Euro.

Der prozentuale Anstieg der Schulden erreichte damit den gleichen Wert wie im Jahr 2015. Obwohl sich die Schulden der Kommunen somit auch in den letzten zwei Jahren jeweils um rund 110 Millionen Euro erhöht haben, verdeutlichen die Zahlen im längerfristigen Vergleich dennoch eine Besonderheit: Sie dokumentieren das geringste Schuldenwachstum seit dem Jahr 1998. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 fiel der Anstieg der Schulden noch deutlich höher aus. Damals wuchsen die Schulden der Kommunen innerhalb eines Jahres um 610 Millionen Euro bzw. 5,1 Prozent.

Karikatur Ritter

Regionale Betrachtung

Eine detaillierte Analyse der aktuellen Schuldenlage 2016 offenbart unterschiedliche Entwicklungen innerhalb der kommunalen Gebietskörperschaften: Die Schulden der kreisfreien Städte erhöhten sich um lediglich 0,1 Prozent auf rund 6,1 Milliarden Euro. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung lag bei 5.750 Euro. Anders stellt sich die Situation in den Landkreisbereichen (Kreise inklusive der zugehörigen Verbands- und Ortsgemeinden) dar. Hier stieg die Schuldenlast deutlich um 1,7 Prozent auf 6,4 Milliarden Euro bzw. auf durchschnittlich 2.150 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.

Innerhalb der kreisfreien Städte und der Landkreisbereiche waren teilweise große Unterschiede zu beobachten. Bei den kreisfreien Städten wurden für Neustadt a. d. Weinstr. (1.830 Euro/Einwohner) die niedrigsten, für Pirmasens (9.980 Euro/Einwohner) hingegen die höchsten Schuldenquoten gemessen. In der Stadt Trier sind es 6220,- Euro, in Koblenz 3350,- Euro.

Innerhalb der Landkreisbereiche konnten der Rhein-Hunsrück-Kreis sowie der Westerwaldkreis die niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldungen für sich reklamieren (570 bzw. 580 Euro/Einwohner). Am anderen Ende der Skala stand deutlich abgeschlagen der Landkreisbereich Kusel. Hier fiel die Verschuldung rund zehnmal höher aus (5.950 Euro/Einwohner). Im Kreis Bernkastel-Wittlich beträgt die pro Kopfverschuldung 2550,- Euro, im Kreis Cochem-Zell 1910,- Euro, im Kreis Vulkaneifel 2820,- Euro, in Mayen-Koblenz 2.290,- Euro und im Kreis Bitburg-Prüm 2320,- Euro.

Art der Schulden

Prinzipiell können sich das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften durch Investitionskredite, Liquiditätskredite und Wertpapierkredite verschulden. Liquiditätskredite, die als ein Instrument zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen dienen, machen bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. Die kreisfreien Städte hatten 54 Prozent ihrer Gesamtverschuldung in Form von kurzfristigen Liquiditätskrediten aufgenommen (2015: 56 Prozent). Im Landkreisbereich betrug der Anteil der Liquiditätskredite
41 Prozent (2015: 40 Prozent).

Das Land wies indessen zum 31.12.2016 gar keine Liquiditätskredite mehr aus (2015: 2 Prozent der Gesamtverschuldung). Warum ist das so? Als Verschuldungsinstrument nutzt das Land überwiegend Wertpapierschulden. Anm.d.Red.: Damit lassen sich die Schulden besser verschleiern.

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