Koblenz. Hochrangige und anerkannte Juristen aus Anwaltschaft, Wissenschaft und Rechtsprechung treffen sich am 22. November 2019, 10.00 – 16.00 Uhr in Koblenz zu einem Informationsaustausch.
Eröffnet wird diese von der Rechtsanwaltskammer Koblenz und dem Verein Pro Justiz Rheinland organisierte Veranstaltung von dem Justizstaatssekretär Fernis und dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer Koblenz Rechtsanwalts Justizrat Leverkinck.
Es folgt nachfolgendes Programm:
Vormittag – ab 10.00 Uhr – Allgemeines zum Amts- und Staatshaftungsrecht mit seinen verfahrensrechtlichen Besonderheiten:
Eröffnung: Aktuelle Probleme im Amtshaftungsrecht : Vors.Richter und Vizepräsident des BGH a.D. Schlick (45 Min. mit Diskussion)
Danach: Prof. Dr. Cornils, Mainz, Staatshaftung nach Maßgabe des Gesetzes? Zur Verwaltungsrechtsakzessorietät der Amtshaftung, und danach RA Prof. Dr. Rohlfing, Göttingen, Ausgewählte verfahrensrechtliche Probleme in Amtshaftungsverfahren – (jeweils 45 Min. m. Diskussion).
Nachmittag: ab 13.30 – Amtshaftung im Gesundheitswesen Prof. Dr. Rehborn – Amtshaftungsrechtliche Problemfelder im Gesundheitswesen (1 Std. mit Diskussion).
Prof. Dr. I,. Ebsen, Frankfurt, Staatshaftungsrechtliche Problemfelder der gemeinsamen Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung und angrenzenden Gebieten (ca. 45 Min.)
Anschl. Podiumsdiskussion mit den Referenten, Frau RiLSG RLP Dr. B. Wiegand und weiteren Fachleuten
Weitere Informationen:
Amts- und Staatshaftung ist für alle Beteiligten ein sensibler Bereich. Dort treffen massiv Interessen geschädigter Bürger und Firmen auf die von staatlichen und kommunalen Institutionen. Oft geht es auch um horrende Ersatzbeträge. Wegen der Bandbreite dieser Rechtsmaterie mit oft verwaltungs- und sozialrechtlichen Vorfragen ist hier besonderes Fachwissen gerade auf Beratungs- und Entscheidungsseite erforderlich.
Mit dem „ 1. Koblenzer Tag des Amts-und Staatshaftungsrechts“ möchten wir, die Rechtsanwaltskammer Koblenz sowie unser Verein Pro Justiz Rheinland e.V. mit Unterstützung der Rechtsanwaltskammer Zweibrücken und des Justizministeriums Rheinland-Pfalz Fachwissen zusammenführen und auch einen hochqualifizierten Informationsaustausch ermöglichen. Wir möchten Rechtsanwältinnen/ Rechtsanwälte mit Vertretern der Wissenschaft, aus Kommunen und weiteren Verwaltungsbereichen sowie Richterinnen und Richtern einladen, sich berufsübergreifend zu informieren und fortzubilden.
Hierfür konnten wir höchstqualifizierte Referenten gewinnen. Nachfolgender Ablauf und Inhalt für den 22. November 2019 ist angedacht, wobei sicherlich genügend Raum für „Informationsaustausch im kleinen Rahmen“ bleiben soll.
Die Veranstalter beabsichtigen, einen dauerhaften und intensiven Informationsaustausch zwischen den mit Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsfragen beschäftigten Berufs- und Personengruppen zu initiieren. Dabei sollen in den nächsten Jahren unterschiedliche thematische Schwerpunkte gesetzt werden sowie möglicherweise auch Diskussionen in kleineren Gruppen und alternative Vortragsformen ermöglicht werden.
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