Auswirkungen der Pandemie auf die deutsch-luxemburgische Zusammenarbeit

Patrick Schnieder besucht luxemburgisches Parlament

Im ersten Parlamentariertreffen seit Beginn der Corona-Pandemie tauschte sich der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder in der luxemburgischen Abgeordnetenkammer mit seinen luxemburgischen Kollegen über die Auswirkungen der Krise auf die deutsch-luxemburgische Zusammenarbeit aus.

Foto: Abgeordnetenkammer Luxemburg

Die Corona-Pandemie hat die Zusammenarbeit der beiden Länder im letzten Jahr auf eine harte Bewährungsprobe gestellt: Im Frühjahr 2020 wurden Grenzkontrollen eingeführt und einzelne Grenzübergänge geschlossen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Die Einschränkungen veränderten vor allem den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in den Grenzorten. Der eigentlich selbstverständliche, ungehinderte Austausch mit den Nachbarn war von einem auf den anderen Tag nicht mehr möglich.

Patrick Schnieder, der als Vorsitzender der deutschen Parlamentariergruppe Benelux gemeinsam mit dem deutschen Botschafter Ullrich Klöckner das luxemburgische Parlament besuchte, war sich im Gespräch mit Parlamentspräsident Fernand Etgen und Vizepräsident Mars di Bartolomeo einig, dass sich eine solche Situation nicht wiederholen dürfe. Außerdem sprachen die Parlamentarier über Home-Office und das Doppelbesteuerungsabkommen. „Rund 50.000 deutsche Grenzgänger arbeiten in Luxemburg. Viele mussten in der Pandemie im Home Office arbeiten. Diese Arbeit von zu Hause wurde in der Pandemie nicht doppelt besteuert. Wir sollten über möglich Regelungen zur Arbeit im Home-Office für die Zeit nach der Pandemie nachdenken“, so Schnieder. In einer Verständigungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik und dem Großherzogtum einigten sich die beiden Länder letztes Jahr darauf, die länger anhaltende Arbeit im Home-Office nicht doppelt steuerlich zu belasten, wie es eigentlich im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Luxemburg vorgesehen ist.

Schnieder begrüßte zudem die luxemburgische Initiative zur Impfung von Grenzgängern: „Die Öffnung des Impfprogramms für Pendler ist ein wichtiges Zeichen der engen Verbundenheit in unserer Grenzregion. Mit der Impfung von deutschen Grenzgängern in Luxemburg kann der Impffortschritt weiter vorangetrieben werden.“

 

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