Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir brauchen gute Bedingungen in der Pflege

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Die Pflege hat für unsere Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Menschen, die in der Pflege tätig sind, stimmen. Das ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim dritten Pflegetag in Mainz. Sie dankte der Landespflegekammer für die Organisation des Kongresses mit über 1.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen, darunter auch Sozialstaatssekretär Dr. Alexander Wilhelm. Auf dem Weg der weiteren Professionalisierung der Pflege sei es wichtig, dass Pflegende eine Plattform haben, um sich auszutauschen und neuen fachlichen Input zu erhalten.

„Kaum ein anderer Bereich in unserem Sozialstaat entwickelt sich mit gleicher Dynamik wie die Pflege. Nach der Reform ist in der Pflege vor der Reform“, so die Ministerpräsidentin. Sie nannte als Beispiel die Pflegestärkungsgesetze, die zu erheblichen Fortschritten im Leistungsrecht der Langzeitpflege geführt hätten. Mittlerweile machten jedoch die hohen Eigenanteile in der stationären Langzeitpflege weitere Reformen notwendig. „Sowohl bei der Pflege im Krankenhaus wie auch in der Langzeitpflege gibt es Ansätze, die eine bessere Personalisierung vorgeben. Solche Vorgaben wirken aber nur dann, wenn das Personal auch tatsächlich vorhanden ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Reform der Pflegeausbildung und die rheinland-pfälzische Fachkräfteinitiative seien wichtige Ansätze, um den Pflegeberuf attraktiv zu machen und mehr Menschen für eine Ausbildung in der Pflege zu gewinnen. „Die Pflegeberufe können aber nur dann attraktiv sein, wenn auch die Bezahlung stimmt. Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz ist hier ein wichtiger Schritt“, so die Ministerpräsidentin. Dabei wäre für sie eine tarifvertragliche Regelung die erste Wahl, denn in einer sozialen Marktwirtschaft müsse es Ziel bleiben, dass Löhne von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandelt werden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Für gute Bedingungen in der Pflege brauchen wir auch die berufsständische Vertretung der Pflegenden. Die rheinland-pfälzische Pflegekammer, die seit Januar 2016 existiert, leistet ihren Beitrag, den Pflegekräften Gehör und Anerkennung zu verschaffen. Sie hat auch einen Impuls für die bundesweite Kammerbewegung gegeben.“