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Patrick Schnieder MdB: 5G-Vorschlag der Landesregierung halbherzig und zu spät

MdB Patrick Schnieder, Foto: Jan Kopetzky

Im Rahmen des Koalitionsvertrages im Bund wurde beschlossen, ausgewählte Modellregionen in der Bundesrepublik prioritär mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G auszustatten, um Anwendungsfälle zu erproben. Zu der Ankündigung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Kaiserslautern als Modellregion vorzuschlagen, nimmt der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder MdB wie folgt Stellung:

„Grundsätzlich begrüße ich jede Überlegung, für die Erprobung innovativer Technologien und die Ansiedlung von Modellregionen in Rheinland-Pfalz zu werben. Im vorliegenden Fall wundere ich mich jedoch sehr über die Vorgehensweise der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Nach der Ankündigung von 5G-Modellregionen im Frühjahr 2018 habe ich frühzeitig dem zuständigen Bundesverkehrsminister geschrieben und die Eifel als potenzielle Modellregion beworben. In der zweiten Jahreshälfte 2018 folgten Bewerbungen von Standorten aus der gesamten Bundesrepublik für das Programm. Ministerpräsidentin Dreyer hingegen spricht das Thema erst im April 2019 gegenüber dem Bundesverkehrsminister an und die Nennung eines konkreten Standortes folgt erst im Juni 2019.“

Schnieder verweist auch auf die Forschungsaktivitäten der Technischen Universität (TU) Kaiserslautern, deren Forschungsprojekt zu den Potenzialen von 5G bereits seit 2013 läuft. „Da das Interesse der Forscher der TU Kaiserslautern an einer 5G-Erprobung bereits seit langem bekannt ist, stellt sich die Frage, warum die Landesregierung derart spät und halbherzig ihren Vorschlag für eine Modellregion ins Rennen schickt. Für ein Zukunftsthema, bei dem niemand in der rheinland-pfälzischen Ampelregierung müde wird, die Dringlichkeit zu betonen, ist eine Reaktion in letzter Minute ebenso unprofessionell wie symptomatisch.“

Laut Schnieder sei insbesondere die Eifel mit ihrem geringen Versorgungsgrad prädestiniert, um die Chancen, Risiken und Herausforderungen eines scharfen Technologiesprungs zu erforschen. Der Bundestagsabgeordnete erklärt: „Ich hätte mich sehr gefreut, wenn die Eifel mehr Unterstützung auch seitens der Landesregierung erfahren hätte. Die Eifel ist eine ländliche Region, die zudem mit Tesla Grohmann Automation einem Unternehmen eine Heimat bietet, welches als Pionier der Elektromobilität und Innovationstreiber des autonomen Fahrens gilt. Daher wäre die Eifel in meinen Augen eine ideale Region, um die Potentiale des 5G-Ausbaus für die Menschen in den ländlichen Regionen Deutschlands zu erproben.“

EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.