Nach weiteren Corona-Infektionen: MEDIAN Reha-Zentrum Bad Bertrich testet erneut vorbeugend alle Patienten

Bad Bertrich. MEDIAN Reha-Zentrum Bad Bertrich und Landkreis Cochem-Zell gehen gemeinsam und in enger Abstimmung gegen Covid-19 in der Klinik vor.
Nachdem im MEDIAN Reha-Zentrum Bad Bertrich im Landkreis Cochem-Zell erneut ein Patient sowie ein Mitarbeiter positiv auf das Corona-Virus getestet wurden und ein weiterer Mitarbeiter Symptome aufweist, gehen Klinik und Landkreis gemeinsam gegen eine weitere Ausbreitung von Covid-19 in der Reha-Einrichtung vor. Weiterlesen

Flughäfen warten auf Startschuss für ein Wiederanlaufen des Luftverkehrs

Maßgebende Faktoren für ein Wiederanlaufen des Luftverkehrs sind laut Ralph Beisel die Lockerung von Corona-Maßnahmen, wie Grenzöffnungen, Quarantänebestimmungen und Reisewarnungen. Die ADV bedauere sehr, dass die Bundesregierung die weltweite Reisewarnung entgegen ihrer Ankündigung heute noch nicht aufgehoben habe: „Der Sommerurlaub in Europa muss schrittweise wieder möglich sein – verantwortungsvoll und mit klaren Regeln. Weiterlesen

Acht Bundesländer, ein volles Milchglas, eine Botschaft: Milch verbindet!

Milch verbindet – Milchglas reist rund 1600 Kilometer online durch Deutschland. Wer errät in welcher Reihenfolge das Milchglas durch die Bundesländer gereicht wird? Gemeinschaft der Milchwirtschaftlichen Landesvereinigungen e.V. (GML)

Milchglas reist rund 1.600 Kilometer online durch Deutschland

Milch verbindet Stadt und Land, Jung und Alt, Landwirte und Verbraucher: Das zeigt der neue Milchclip der Gemeinschaft der Milchwirtschaftlichen Vereinigungen (GML). Acht Bundesländer haben das Video anlässlich des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni gemeinsam auf den Weg gebracht. Ein Milchglas wird im Clip von Bundesland zu Bundesland weitergereicht.

Rund 1.600 Kilometer reist das Milchglas online durch Deutschland. „Von den Meeren bis zu den Alpen, vom Rhein bis zur Oder – In Deutschland leben auf etwa 60.000 Milchviehbetrieben knapp vier Millionen Kühe“, sagt Jan Heusmann, Vorsitzender der GML. „Wir wollen mit dem Video zeigen: Milch verbindet uns alle und hält uns zusammen – besonders in dieser herausfordernden Corona-Krisenzeit.“ Zu sehen ist der Kurzfilm auf der Seite milchwirtschaft.com. Rheinland-Pfalz ist natürlich auch mit vertreten. Hier kann das Video auf der Internetseite der Milchwirtschaftlichen Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz unter www.milag.net und auf dem YouTube Kanal der Milag betrachtet werden. Weiterlesen

Kundgebung zur aktuellen Situation am 1. Juni auf dem Neuen Marktplatz in Bad Birnbach

Wenn die Rottaler auf die Straße gehen, muss viel passiert sein. Zuletzt gab es das Anfang der 80er-Jahre in jener Dimension, die sich nun am Pfingstmontag abspielen soll. Noch nicht einmal die „Friday-for-future-Bewegung“ konnte in der Region einen ähnlichen Auflauf verursachen. Hintergrund: Die Rottaler sehen sich in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht, obwohl in unmittelbarer Nähe ganz andere Verhältnisse herrschen.

Der Reihe nach. Wegen der Pandemie ist die Rottal Terme seit 19. März geschlossen. Auch nach Pfingsten sollen weite Teile der Anlage außer Betrieb bleiben – vor allem der Innenbereich, zu dem auch die kompletten medizinischen Bewegungsbecken gehören. Wie und ob die dort untergebrachten Sanitäranlagen und Umkleiden dann genutzt werden dürfen, ist nach wie vor unklar, denn behördliche Vorgaben dazu sind bis dato Fehlanzeige. Dass nun am 15. Juni der Schlagbaum zum nur wenige Kilometer entfernten Österreich fallen soll, wo die dortigen Thermen bereits wieder voll und ganz ohne jede Einschränkung in Betrieb sind, das geht den Rottalern nun doch entschieden zu weit. Vor allem auch deswegen, weil alle sieben niederbayerischen Kurmittelhäuser mit ihren Thermalbadeanlagen der Staatsregierung ein umfangreiches Hygienekonzept vorgelegt haben. Darin enthalten seien viele selbstauferlegte Beschränkungen. Weiterlesen

Bundeswehrsoldat aus Arenrath befreit Frau aus überschlagenem Auto

Held der Straße“ des Monats Mai aus Rheinland-Pfalz

Alexander Meyer aus Arenrath

Arenrath. Alexander Meyer wurde Augenzeuge eines schweren Autounfalls mit mehreren Überschlägen. Der 36-Jährige verlor keine Zeit und befreite eine Frau aus dem auf der Seite liegenden Fahrzeug. Für seinen durchdachten und mutigen Einsatz haben Goodyear und der Automobilclub von Deutschland (AvD) Alexander Meyer aus Arenrath (Verbandsgemeinde Wittlich-Land) zum „Held der Straße“ des Monats Mai 2020 gekürt.

Am Mittwoch, 4. März 2020 fuhr der Bundeswehrsoldat Alexander Meyer gegen 17:00 Uhr von seinem Dienst nach Hause. Auf der B 50 fiel ihm zwischen dem Kreisverkehr Hinzerath/B 327 und Longkamp in der südlichen Eifel ein entgegenkommendes Fahrzeug auf: „In ungefähr 200 Metern Entfernung kam mir ein Kleinwagen entgegen – etwas zu schnell in meinen Augen. In einer Kurve sah ich, wie das Heck des Autos unruhig wurde und ich dachte mir: ‚So klappt das nicht.‘“ Und die Einschätzung des 36-Jährigen stimmte. Das Fahrzeug kam nach rechts von der Straße ab und überschlug sich mehrfach in der circa 1,80 Meter tiefer gelegenen Grünfläche. Dabei war trotzdem sehr viel Glück im Spiel, weiß Meyer: „Der Wagen schleuderte auf die angrenzenden Bäume zu, baute durch mehrere Überschläge jedoch sehr viel Geschwindigkeit ab, sodass das Auto relativ glimpflich auf der Fahrerseite an einem Baum zum Stehen kam. Das Ganze passierte innerhalb von drei bis vier Sekunden.“ Weiterlesen

Freibad Gemündener Maar bleibt geschlossen

Daun. Die diesjährige Badesaison im Freibad am Gemündener Maar beginnt vorerst nicht. „Das vom Land Rheinland-Pfalz erlassene Hygienekonzept für Freibäder ist für die Stadt Daun als Betreiberin des Natufreibades von heute auf morgen nicht umsetzbar. Deshalb bleibt das Bad vorerst geschlossen“, so Stadtbürgermeister Friedhelm Marder. Weiterlesen

Einbrecher klaut WLAN-Verstärker aus Kinderklinik in Bad Bertrich

Bad Bertrich Am 24.05.2020 um 02:00 Uhr kam es in der Kinderklinik Am Sonnenberg in Bad Bertrich zu einem Diebstahl von drei WLAN-Signalverstärkern (Repeater). Ein Patient aus der gegenüberliegenden Elfenmaar Klinik konnte mutmaßlichen Tatzeit Lichtschein, vermutlich durch Taschenlampen verursacht, in der Kinderklinik feststellen. Die Polizei wurde erst am Montag alarmiert, als die fehlenden WLAN-Signalverstärker auffielen. Vermutlich hatte der Täter Zugang zu einem Zentralschlüssel, da sich die WLAN-Signalverstärker in unterschiedlichen Räumen befanden und keine Aufbruchsspuren festgestellt werden konnten. Die gesamte Klinik war zur Tatzeit coronabedingt unbewohnt. Es ist ein Sachschaden von 350 EUR entstanden. Verdächtige Wahrnehmungen, die im Zusammenhang mit der Tat stehen könnten erbittet sich die Polizei Zell unter Tel.: 06542-98670.

Spielzeugwaffe löst Polizeieinsatz aus

Trier. Ein vermeintlich bewaffneter Mann (55) aus Trier hat am Mittwochvormittag in der Kyllstraße in Ehrang einen Einsatz ausgelöst. Eine Zeugin verständigte die Polizei und gab an, dass ein Mann in der Nähe der Sparkasse stehend an einer Mauer lehne. Dabei halte er einen Revolver in der Hand.

Da sowohl die Gefahrensituation als auch die Art der Waffe unklar war, legten die Polizisten Schutzausrüstung an. Sie nutzten eine günstige Gelegenheit, um den Mann zu überwältigen und zu überprüfen. Dabei stellte sich heraus, dass es sich bei dem vermeintlichen Revolver um eine Spielzeugwaffe handelte. Der Mann wurde als harmlos eingestuft.

Die Polizei rät davon ab, in der Öffentlichkeit mit Waffen, auch wenn es sich dabei um Spielzeug handelt, zu hantieren. Dies verängstigt die Bevölkerung und kann zu einem größeren Polizeieinsatz führen.

Schwimmbadöffnungen möglich machen – Hygienevorgaben vereinfachen

„Wir haben Vertrauen in die Träger der kommunalen Schwimmbäder, dass die nun kommunizierten Hygienevorschriften für die Öffnung der Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz von den Kommunen umgesetzt werden können“ so der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages, Günther Schartz.

„Die Gesundheitsämter der Landkreise können in der sich aktuell etwas entspannenden Corona-Situation beratend zur Seite stehen, wenn es um die Klärung von Detailfragen bei der Ausarbeitung konkreter Hygienemaßnahmen geht, denn wir wollen alle handhabbare und örtlich angepasste Hygiene- und Besuchsregeln haben“. Weiterlesen

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen.

Verkehrsminister Dr. Volker Wising/FDP

„Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. Der Moped-Führerschein mit 15 ist ein Angebot an junge Menschen gerade im ländlichen Raum“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. Weiterlesen

Schadensersatzklage im sogenannten „Dieselfall“ gegen die VW AG überwiegend erfolgreich

Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat am 25.05.2020 entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Schadensersatzansprüche gegen VW zustehen. Er kann Erstattung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises verlangen, muss sich aber den gezogenen Nutzungsvorteil anrechnen lassen und VW das Fahrzeug zur Verfügung stellen.

Sachverhalt:

Der Kläger erwarb am 10. Januar 2014 zu einem Preis von 31.490,- € brutto von einem Autohändler einen Gebrauchtwagen VW Sharan 2.0 TDl match, der mit einem 2,0-Liter Dieselmotor des Typs EA189, Schadstoffnorm Euro 5 ausgestattet ist. Die Beklagte ist die Herstellerin des Wagens. Der Kilometerstand bei Erwerb betrug 20.000 km. Für den Fahrzeugtyp wurde die Typgenehmigung nach der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 mit der Schadstoffklasse Euro 5 erteilt.

Die im Zusammenhang mit dem Motor verwendete Software erkennt, ob das Fahrzeug auf einem Prüfstand dem Neuen Europäischen Fahrzyklus (NEFZ) unterzogen wird und schaltet in diesem Fall in den Abgasrückführungsmodus 1, einen Stickoxid (NOx)-optimierten Modus. In diesem Modus findet eine Abgasrückführung mit niedrigem Stickoxidausstoß statt. Im normalen Fahrbetrieb außerhalb des Prüfstands schaltet der Motor dagegen in den Abgasrückführungsmodus 0, bei dem die Abgasrückführungsrate geringer und der Stickoxidausstoß höher ist. Für die Erteilung der Typgenehmigung der Emissionsklasse Euro 5 maßgeblich war der Stickoxidausstoß auf dem Prüfstand. Die Stickoxidgrenzwerte der Euro 5-Norm wurden nur im Abgasrückführungsmodus 1 eingehalten.

Im September 2015 räumte die Beklagte öffentlich die Verwendung einer entsprechenden Software ein. Unter dem 15. Oktober 2015 erging gegen sie ein bestandskräftiger Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) mit nachträglichen Nebenbestimmungen zur Typgenehmigung, der auch das Fahrzeug des Klägers betrifft. Das KBA ging vom Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung aus und gab der Beklagten auf, diese zu beseitigen und die Einhaltung der maßgeblichen Grenzwerte anderweitig zu gewährleisten. Die Beklagte gab mit Pressemitteilung vom 25. November 2015 bekannt, Software-Updates durchzuführen, mit denen diese Software aus allen Fahrzeugen mit Motoren des Typs EA189 mit 2,0-Liter-Hubraum entfernt werden sollte. Nach der Installation sollen die betroffenen Fahrzeuge nur noch in einem adaptierten Modus 1 betrieben werden. Der Kläger hat das Software-Update im Februar 2017 durchführen lassen.

Mit seiner Klage verlangt der Kläger im Wesentlichen die Zahlung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises in Höhe von 31.490 € nebst Zinsen Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs.

Bisheriger Prozessverlauf:

Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht unter Zulassung der Revision die Entscheidung des Landgerichts abgeändert und die Beklagte nebst Nebenpunkten in der Hauptsache verurteilt, an den Kläger 25.616,10 € nebst Zinsen Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs zu zahlen. Wegen des weitergehenden Zahlungsanspruchs hat es die Klage abgewiesen.

Entscheidung des Senats:

Die zugelassene Revision der Beklagten, mit der sie die Klageabweisung erstrebt hat, blieb ganz überwiegend ohne Erfolg; sie war nur in Bezug auf Nebenpunkte geringfügig erfolgreich. Die Revision des Klägers, mit der er die vollständige Erstattung des Kaufpreises ohne Anrechnung einer Nutzungsentschädigung erreichen wollte, hatte keinen Erfolg.

Zu Recht hat das Berufungsgericht angenommen, dass die Beklagte dem Kläger aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß §§ 826, 31 BGB haftet. Das Verhalten der Beklagten im Verhältnis zum Kläger ist objektiv als sittenwidrig zu qualifizieren. Die Beklagte hat auf der Grundlage einer für ihren Konzern getroffenen grundlegenden strategischen Entscheidung bei der Motorenentwicklung im eigenen Kosten- und damit auch Gewinninteresse durch bewusste und gewollte Täuschung des KBA systematisch, langjährig und in Bezug auf den Dieselmotor der Baureihe EA189 in siebenstelligen Stückzahlen in Deutschland Fahrzeuge in Verkehr gebracht, deren Motorsteuerungssoftware bewusst und gewollt so programmiert war, dass die gesetzlichen Abgasgrenzwerte mittels einer unzulässigen Abschalteinrichtung nur auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Damit ging einerseits eine erhöhte Belastung der Umwelt mit Stickoxiden und andererseits die Gefahr einher, dass bei einer Aufdeckung dieses Sachverhalts eine Betriebsbeschränkung oder -untersagung hinsichtlich der betroffenen Fahrzeuge erfolgen könnte. Ein solches Verhalten ist im Verhältnis zu einer Person, die eines der bemakelten Fahrzeuge in Unkenntnis der illegalen Abschalteinrichtung erwirbt, besonders verwerflich und mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren. Das gilt auch, wenn es sich um den Erwerb eines Gebrauchtfahrzeugs handelt.

Das Berufungsgericht hat vor dem Hintergrund des nicht ausreichenden Vortrags der Beklagten zu den in ihrem Konzern erfolgten Vorgängen in nicht zu beanstandender Weise angenommen, dass die grundlegende strategische Entscheidung in Bezug auf die Entwicklung und Verwendung der unzulässigen Software von den im Hause der Beklagten für die Motorenentwicklung verantwortlichen Personen, namentlich dem vormaligen Leiter der Entwicklungsabteilung und den für die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der Beklagten verantwortlichen vormaligen Vorständen, wenn nicht selbst, so zumindest mit ihrer Kenntnis und Billigung getroffen bzw. jahrelang umgesetzt worden ist. Zu Recht hat es dieses Verhalten der Beklagten zugerechnet (§ 31 BGB).

Der Kläger ist veranlasst durch das einer arglistigen Täuschung gleichstehende sittenwidrige Verhalten der Beklagten eine ungewollte vertragliche Verpflichtung eingegangen. Darin liegt sein Schaden, weil er ein Fahrzeug erhalten hat, das für seine Zwecke nicht voll brauchbar war. Er kann daher von der Beklagten Erstattung des Kaufpreises gegen Übergabe des Fahrzeugs verlangen. Dabei muss er sich aber die Nutzungsvorteile auf der Grundlage der gefahrenen Kilometer anrechnen lassen, weil er im Hinblick auf das schadensersatzrechtliche Bereicherungsverbot nicht bessergestellt werden darf, als er ohne den ungewollten Vertragsschluss stünde.

BGH-Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie diese Webseite benutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Wir sammeln keine Daten, über die Sie persönlich identifiziert werden können. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Nein  Ja