Bätzing-Lichtenthäler erwartet Verbesserungen für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

„Krankenhäuser müssen mehr Möglichkeiten erhalten, dort ambulant tätig zu werden, wo Unterversorgung droht“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der heute stattfindenden Bund-Länder-Konferenz zur sektorenübergreifenden Versorgung in Berlin. „Dazu gehört auch, dass man eine Lösung für Menschen findet, die eine pflegerische Nachsorge brauchen, aber nicht mehr krankenhausbehandlungsbedürftig sind. Hierbei entstehen häufig Abrechnungsprobleme.“ Weiterlesen

Geschwindigkeitskontrollen in der 5.Kalenderwoche

An folgenden Standorten misst die Polizei in der Woche vom 27. Januar bis zum 01.Februar 2020 die Geschwindigkeit:

Montag, 27.Januar: B 51, Wawern; B 60, Ihren; L141, Sehlem; A1, Wittlich

Dienstag, 28. Januar: B52, Trier; B51, Oberstedem; A602, Trier; B53, Kloster Machern

Mittwoch, 29. Januar: Gerolstein; B327, Immert; L151, Osburg; B52, Trier

Donnerstag, 30. Januar: B51, Olzheim; B53, Bernkastel; B51, Aach-Neuhaus; L151, Loguich

Freitag, 31. Januar: B51, Ayl; B418, Ralingen; B51, Aach-Neuhaus

Sonntag, 01.Februar: A1, Wittlich

Die Polizei weist ausdrücklich darauf hin, dass sie außer den angekündigten Kontrollen weitere mobile und stationäre Geschwindigkeitsmessungen durchführen wird.

Haushaltsüberschuss von über einer Milliarde Euro in Rheinland-Pfalz!

Steuerzahlerbund fordert Entlastung der Bürger

Mainz.  Das Land Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2019 einen vorläufigen Haushaltsüberschuss von über einer Milliarde Euro erzielt – das verkündete heute das Finanzministerium. Es handelt sich um den vierten Rekordüberschuss in Folge. Für den Steuerzahlerbund ist das der Beleg, dass die Zeit nicht nur für einen forcierten Schuldenabbau, sondern auch zur kompletten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Senkung der Grunderwerbsteuer reif ist. Weiterlesen

A.R.T. warnt vor falschen Müll-Sheriffs

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.) wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Menschen in der Region Telefonanrufe erhalten, in denen ihnen mitgeteilt wird, dass ihre Abfallbehälter falsch befüllt seien und daher in den kommenden Tagen eine Kontrolle vor Ort durchgeführt werde. Da die Nummer des Anrufers nicht angezeigt wird, ist eine Rückverfolgung nicht möglich. Weiterlesen

Eingetrübte Konjunkturperspektiven für 2020

IHK Konjunkturumfrage: Geschäftslage besser als Erwartungen    

Das regionale Konjunkturklima präsentiert sich zu Jahresbeginn etwas eingetrübt. Die meisten Betriebe sind mit ihren aktuellen Geschäften zwar grundsätzlich zufrieden, blicken aber mit einer gewissen Skepsis auf die vor uns liegenden zwölf Monate“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Glockauer mit Blick die Daten der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier. An der Befragung haben sich 154 regionale Unternehmen mit etwa 19.000 Beschäftigten beteiligt. Weiterlesen

Basberg im Landkreis Vulkaneifel gewinnt GOLD

Bundesministerin Julia Klöckner würdigt die Preisträger des Bundeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ – 1900 Dörfer haben teilgenommen

Im Herzen der Vulkaneifel, eng verbunden mit der Natur, am Fuße des Katzenbergs, liegt die Kleinstgemeinde Basberg. 93 Einwohner/innen zwischen null und 93 Jahren, wovon 25 unter 18 Jahre sind, gestalten unser Leben im Dorf lebendig. Eine gesunde Mischung aus Tradition, Neuem, ein Leben in und mit der Natur sind Motor für ein kontinuierliches bürgerliches Engagement, das in den letzten Jahrzehnten viel bewegt hat. Basberg, ein Ort zum Leben und Wohlfühlen. (Foto: Photothek BMEL)

 

 

Berlin/Basberg. Musik, Tanz, Trachten und jede Menge gute Laune – rund 2.500 Gäste haben am vergangenen Freitag, 24.01.2020 mit einem großen und bunten „Dorffest“ im Rahmen der Internationalen Grünen Woche den Abschluss des 26. Bundeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft IN Berlin gefeiert. Weiterlesen

AUS für die Eifelhöhenklinik Marmagen-Nettersheim

Eifekhöhen-Klinik in Marmagen. (Foto: Eifelhöhen-Klinik AG, Bonn)

Nettersheim-Marmagen. Das Kliniksterben geht weiter. Kurz hinter der rheinland-pfälzischen Landesgrenze, etwa 50km von Daun entfernt, stellt die Eifelhöhenklinik Marmagen bei Nettersheim (NRW) Ende Februar 2020 ihren Klinikbetrieb ein.

Schon heute nimmt die Klinik keine Patienten mehr auf. Die Reha Einrichtung hat im November 2019 Insolvenzantrag gestellt. Vom Insolvenzverwalter erfuhren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der endgültigen Schließung. Wie es in dem Schreiben vom 21.01.2020 an die Belegschaft und an die Patienten heißt, hätte man monatelang einen Investor gesucht. Weil sich niemand gefunden hatte, sei der Insolvenzverwalter gezwungen, den Geschäftsbetrieb in Kürze einzustellen. Weiterlesen

Zahl landwirtschaftlicher Betriebe hat sich etwa alle 20 Jahre halbiert

Im Jahr 2019 bewirtschafteten rund 16.800 landwirtschaftliche Betriebe in Rheinland-Pfalz 711.900 Hektar Fläche. Die Zahl der Betriebe bewegt sich damit nach den Ergebnissen der repräsentativ durchgeführten Bodennutzungshaupterhebung auf Vorjahresniveau. Gegenüber dem Jahr 2010 hat die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe um 18,3 Prozent abgenommen (minus 3.800 Betriebe). Weiterlesen

Unbekannte sprechen Kinder aus einem Fahrzeug heraus an

Bereits am 10. Januar 2020 meldeten sich besorgte Eltern bei der Polizeiinspektion Daun. Sie teilten mit, dass ihre Tochter kurz nach 16 Uhr auf dem Nachhauseweg in der Ortslage von Immerath aus einem PKW heraus von einem Mann angesprochen worden sei. Dieser habe das Mädchen aufgefordert, einzusteigen. Weiterlesen

Polizei Bitburg warnt vor möglicher Betrugsmasche

Bitburg. Mehrmals wurden im Raum Bitburg ältere Menschen in den letzten Tagen von einer unterdrückten Telefonnummer angerufen. Ein hochdeutsch sprechender Mann bot in dem Telefonat eine finanzielle Beratung an und erkundigte sich nach vorhandenen Sparbüchern. Um eine Beratung zu erhalten, sollte die angerufene Person während des Telefonats die „eins“ drücken, womit eventuell eine kostenpflichtige Dienstleistung in Anspruch genommen wird. Weiterlesen

Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu IHK-Vermögen

bffk fordert sofortigen Stopp der Beitragsveranlagung in mindestens 36 Industrie- und Handelskammern (IHKn)

Beitragsvolumen von mindesten 423 Millionen Euro betroffen

Am 22. Januar 2020 hat das Bundesverwaltungsgericht nach 2015 erneut den Klagen von IHK-Mitgliedern gegen die Beitragsveranlagung ihrer IHKn (Braunschweig und Lüneburg-Wolfsburg) stattgegeben. Laut der Pressemitteilung des Gerichtes handelt es sich hier aber um ein Grundsatzurteil, dass auch auf andere IHKn übertragbar ist. Die Kläger berufen sich stets darauf, dass eine Beitragsveranlagung deswegen unzulässig ist, weil die IHKn über sinn- und zweckfrei und damit rechtswidriges Vermögen verfügen. Im Mittelpunkt des Streits stand dabei das nach Feststellung des Gerichtes rechtswidrig gebildete Eigenkapital (Nettoposition) der Kammern und überhöhte Rücklagen. Weiterlesen

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