Themen des Tages

Krönung von König Charles III. am 6. Mai in London

London (dpa) – Der britische König Charles III. wird am 6. Mai 2023 gekrönt. Die Zeremonie findet in der Westminster Abbey in London statt und wird vom Erzbischof von Canterbury geleitet. «Die Krönung wird die heutige Rolle des Monarchen widerspiegeln und in die Zukunft blicken, aber zugleich ihren Ursprung in alten Traditionen und altem Glanz finden», teilte der Palast am Dienstag mit.

An der Seite des heute 73-jährigen Charles werde auch seine Königsgemahlin Camilla (75) gekrönt, hieß es weiter. Die Zeremonie fällt auf den vierten Geburtstag von Charles’ Enkel Archie, dem älteren Sohn von Prinz Harry und Herzogin Meghan. Weiterlesen

Nato will wegen Ukraine-Krieg Rüstungsproduktion ankurbeln

Brüssel (dpa) – Die Nato-Staaten wollen wegen des anhaltenden Krieges in der Ukraine die Produktionskapazitäten für Munition und Ausrüstung erhöhen. «Je länger sich dieser Krieg hinzieht, desto wichtiger ist es, dass wir dann auch in der Lage sind, Vorräte wieder aufzufüllen», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Beim Treffen der Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten sollten im Laufe der Woche entsprechende Beschlüsse getroffen werden. Diese würden langfristige Nachfrage für die Industrie sichern, die wiederum in neue Produktionskapazitäten investieren müsse. Weiterlesen

Lawrow: Russland zu Verhandlungen mit den USA bereit

Moskau (dpa) – Russland ist nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow in seinem Krieg gegen die Ukraine zu Verhandlungen mit den USA bereit – ohne aber von seinen Zielen abzurücken. «Wir haben kein ernsthaftes Angebot bekommen, mit ihnen in Kontakt zu treten», sagte Lawrow am Dienstag im russischen Staatsfernsehen über ein angebliches Gesprächsangebot der US-Regierung.

Moskau sieht Washington als Kriegspartei und Schlüssel zur Lösung des Konflikts. Wenn Washington etwa ein Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden beim G20-Gipfel anbiete, werde Moskau dies prüfen, sagte Lawrow. Weiterlesen

Rheinland-pfälzischer Innenminister Lewentz (SPD) tritt zurück

Roger Lewentz/SPD (Foto: Sascha Ditscher/dpa/Archivbild)

Mainz (dpa/lrs) – Rund 15 Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gibt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (59) sein Amt auf. Diese Entscheidung verkündete der SPD-Politiker am Mittwoch in Mainz. «Heute übernehme ich für in meinem Verantwortungsbereich gemachte Fehler die politische Verantwortung», sagte Lewentz. Weiterlesen

Was hinter den neuen russischen Raketenangriffen steckt

Krieg gegen die Ukraine
Von André Ballin, Carsten Hoffmann und Ansgar Haase, dpa

Brüssel/Moskau/Berlin (dpa) – Erstmals seit Monaten attackiert Russland wieder massiv Ziele in der gesamten Ukraine. Die mit Marschflugkörpern und Drohnen ausgeführten Angriffe auf Städte wie Kiew lassen befürchten, dass der grausame Angriffskrieg von Wladimir Putin weit von einem Ende entfernt ist. Oder gibt es doch auch andere Szenarien? Fragen und Antworten im Überblick:

Was will Russland mit den Angriffen erreichen?

Zumindest für den Moment hat die russische Führung das Momentum in der öffentlichen Wahrnehmung damit gewendet. Die Raketenangriffe haben zu massiven Problemen bei der Energieversorgung der Ukraine geführt. In einigen Regionen ist der Strom komplett ausgefallen, was die Anfälligkeit der Ukraine zeigt. Gerade Moskaus Hardliner haben seit längerer Zeit eben solche Schläge gefordert. Sie versprechen sich davon sowohl abschreckende Wirkung als auch eine reale militärische Schwächung der Ukraine, weil auch die Kommunikation betroffen ist. Weiterlesen

Russland überzieht Ukraine mit neuen Raketenangriffen

Kiew/Moskau (dpa) – Russland hat bei seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine mehrere Regionen des Landes am Dienstag erneut mit Raketen und Kampfdrohnen beschossen. Die Behörden in Saporischschja im Süden der Ukraine meldeten Angriffe mit russischen Raketen.

In der Umgebung der Hauptstadt Kiew und im Gebiet Chmelnyzkyj habe es Explosionen gegeben, die Luftabwehr sei zum Einsatz gekommen, teilten offizielle Stellen mit. Die Behörden riefen die Menschen auf, in Kellern und Bunkern Schutz suchen. Die Gebiete Dnipropetrowsk, Wynyzja, Mykolajiw und Riwne wurden demnach ebenfalls beschossen. Weiterlesen

Nissan übergibt alle Beteiligungen in Russland

Moskau (dpa) – Der japanische Autohersteller Nissan hat seine Beteiligungen in Russland für den symbolischen Preis von einem Rubel abgegeben. «Im Zuge der Verhandlungen ist es gelungen, ein Format zu finden, bei dem das Unternehmen seine Betriebsfähigkeit wahrt: die Kernkompetenzen, der Produktionszyklus und die Arbeitsplätze bleiben erhalten – und das sind immerhin 2000 Mitarbeiter des Unternehmens», sagte Industrieminister Denis Manturow laut einer Pressemitteilung seines Ministeriums am Dienstag. Die Anteile gehen an ein staatliches Institut. Nissan erhält ein sechs Jahre gültiges Rückkaufsrecht. Weiterlesen

UN-Bericht: Klimawandel bedroht die Energiesicherheit

Genf (dpa) – Der Klimawandel bedroht nach Einschätzung der Weltwetterorganisation (WMO) die Energieproduktion weltweit. Hitzewellen und Trockenheit lassen etwa Wasserpegel sinken, die für Wasserkraft oder zur Kühlung von Atomkraftwerken gebraucht werden, wie die WMO in Genf warnte. Dazu gefährden Stürme und andere Wetterextreme vielerorts die Infrastruktur.

Der Energiesektor sei für drei Viertel der menschengemachten Treibhausgasemissionen verantwortlich, die den Klimawandel vorantreiben. Es sei deshalb unumgänglich, die Produktion radikal umzustellen. Doch die Regierungen täten zu wenig, sagte WMO-Generalsekretär Petteri Taalas. Sie schafften es nicht, die Klimaerwärmung wie angestrebt auf 1,5 Grad zu begrenzen, wenn die Stromproduktion aus sauberen Quellen nicht in den nächsten acht Jahren verdoppelt wird. Weiterlesen

IEA-Chef sieht Probleme bei Gasspeicher-Befüllung 2023

Rom (dpa) – Der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA) sieht mögliche Probleme für die Wiederbefüllung der Gasspeicher in Europa vor den Wintermonaten im kommenden Jahr. «Unsere Schätzungen sagen uns, dass die Lagerstände bis Februar 2023 von 90 Prozent auf 25 bis 20 Prozent zurückgehen», erklärte IEA-Chef Fatih Birol im Interview der italienischen Zeitung «La Repubblica» (Dienstag). Die Frage sei, wie Europa 2023 die Stände wieder auf 80 bis 90 Prozent füllen wolle. Weiterlesen

Britischer Geheimdienst: Moskau geht die Munition aus

London (dpa) – Moskau geht nach Einschätzung britischer Geheimdienste im Ukraine-Krieg zunehmend die Munition aus. «Wir wissen, und das wissen auch russische Kommandeure im Krieg, dass ihnen die Ausrüstung und Munition ausgeht», sagte der Direktor des britischen Geheimdienstes GCHQ, Jeremy Fleming, einem vorab veröffentlichten Redemanuskript zufolge, aus dem die BBC zitierte. Der russische Präsident Wladimir Putin mache Fehleinschätzungen und strategische Fehler.

«Da er intern kaum herausgefordert wird, haben sich seine Entscheidungen als fehlerhaft herausgestellt», so der Geheimdienstdirektor. Mittlerweile würde auch dem russischen Volk klar, welche Konsequenzen «Putins selbstgewählter Krieg» für sie persönlich im eigenen Land habe – etwa weniger Möglichkeiten zu reisen und kaum noch Zugang zu modernen Technologien und externen Einflüssen aufgrund der westlichen Sanktionen. Weiterlesen

China hält an Null-Covid-Strategie fest

Peking (dpa) – Angesichts neuer Corona-Ausbrüche hat Chinas Führung vor dem Kongress der Kommunistischen Partei bekräftigt, dass sie an der strikten Null-Covid-Strategie des Landes nicht rüttelt. Das Parteiorgan «Volkszeitung» und die Staatsagentur Xinhua verbreiteten am Dienstag amtlich abgesegnete Kommentare, die vor den Gefahren einer Lockerung warnten.

China sei ein großes Land mit 1,4 Milliarden Menschen, einer regional unausgewogenen Entwicklung und einem Mangel an medizinischen Ressourcen. Ein großflächige Rückkehr des Virus hätte «schwere Auswirkungen auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung».

Die Probleme mit Lockdowns, Massentests, Quarantäne und Abschottung zum Ausland durch die Null-Covid-Politik sorgen für Unmut im Volk und belasten die zweitgrößte Volkswirtschaft. Wenn die 2300 Delegierten der Kommunistischen Partei von Sonntag an in Peking zu dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag zusammenkommen, wird die Pandemie hinter den Kulissen eines der drängenden Themen sein. Angesichts eines neuerlichen Anstiegs der täglichen Infektionen auf einige Hundert sind Zig-Millionen Menschen in China gegenwärtig ganz oder teilweise von Lockdowns betroffen. Weiterlesen

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