ÖKO 2023 vom 5. bis 7. Mai im Messepark Trier

Klimaschutz und Energiesparen hoch im Kurs

Nach zwei Jahren coronabedingter Pause ist die „ÖKO – Bauen und Sanieren“ auf dem Messegelände in den Trierer Moselauen zurück. Die größte Dienstleistungsschau des Handwerks in der Region findet diesmal vom 5. bis 7. Mai statt. Rund 100 Ausstellende freuen sich am Freitag von 14 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 18 Uhr und am Sonntag von 11 bis 18 Uhr auf das Messepublikum. Die Handwerkskammer Trier (HWK) als Veranstalterin rechnet mit mehr als 10.000 Besucherinnen und Besuchern. Weiterlesen

Gericht: Keine Baugenehmigung für Moschee in Germersheim

Neustadt/Wstr. (dpa/lrs) – Das Verwaltungsgericht in Neustadt/Wstr. hat die Klage des Ditib Türkisch Islamische Gemeinde Germersheim e.V. auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Moschee abgewiesen. Nach dem bisherigen Inhalt des Bauantrags lasse sich nicht hinreichend sicher beurteilen, ob die Nachbarschaft unzumutbaren Beeinträchtigungen ausgesetzt werde, teilte das Gericht in der pfälzischen Stadt am Freitag mit. Die Angaben im Bauantrag seien zum großen Teil unplausibel und könnten daher nicht als Grundlage einer Baugenehmigung dienen (Aktenzeichen 4 K 493/22.NW). Weiterlesen

Land legt beim Solarstrom zu: Ziel noch nicht erreicht

Mainz (dpa/lrs) – Mit mehr als 350 Megawatt hat Rheinland-Pfalz beim Ausbau der Photovoltaik 2022 so stark zugelegt wie seit elf Jahren nicht mehr, das Ausbauziel aber noch nicht erreicht. «Ein Plus von 11,6 Prozent gegenüber 2021 zeigt, dass die Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene beginnen zu greifen», sagte Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) am Freitag in Mainz zu den von der Energieagentur veröffentlichten Zahlen. Ziel der Landesregierung ist jedoch ein Netto-Ausbau von jährlich 500 Megawatt. Rheinland-Pfalz will seinen Stromverbrauch bis 2030 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken und spätestens 2040 klimaneutral sein. Weiterlesen

Für Brückenreparatur Arbeiten an Hängegerüst über Nord-Ostsee-Kanal

Für die Reparatur der bei einer Havarie beschädigten Brücken über den Nord-Ostsee-Kanal in Kiel ist am Freitag an der Anbringung eines 40 Meter über dem Kanal hängenden Arbeitsgerüsts an der Olympiabrücke gearbeitet worden. Die Arbeiten verzögerten sich dabei aus technischen Gründen, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.

Das Hängegerüst werde beweglich sein, damit sehr hohe Schiffe den Kanal unterhalb der Brückenarbeiten weiter passieren könnten. Das Gerüst werde dann binnen 15 Minuten verschoben. Die Konstruktion des Hängegerüstes sei zentral für die nächsten Reparaturen. Weiterlesen

Schnellerer Autobahnbau: Gegenwind für Wissing aus Ländern

Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) droht mit Plänen für einen schnelleren Bau bestimmter Autobahnprojekte von Ländern ausgebremst zu werden. Landesregierungen, in denen die Grünen mitregieren, wollen mehr Zeit, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Wissing hatte den Ländern vor mehr als einer Woche eine Frist gesetzt. Sie sollten dem Bund bis Freitag mitteilen, ob sie ihr Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erklären.

Die Ampel-Koalition auf Bundesebene hatte sich Ende März darauf geeinigt, dass es eine Beschleunigung für Autobahnprojekte geben soll, die Stauschwerpunkte und Engstellen sind. Das sind insgesamt 145, zu denen aber auch Teilabschnitte eines Projekts gehören. Sie liegen vor allem in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Die Festschreibung eines überragenden öffentlichen Interesses solle aber im Einvernehmen mit dem jeweils betroffenen Land geschehen, hieß es in einem Beschlusspapier des Koalitionsausschusses. Weiterlesen

Rückenwind aus Rheinland-Pfalz für Autobahnbau-Pläne

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) befürwortet die von ihrem Parteikollegen und Bundesverkehrsminister Volker Wissing geplante Beschleunigung von Autobahn-Projekten. Die vorgesehene schnellere Beseitigung von Engpässen begrüße sie ausdrücklich, teilte Schmitt der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. Die vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagene Liste an Projekten sei vollumfänglich zu befürworten. Andere Länder hatten die Pläne scharf kritisiert.

Schmitt betonte, es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition im Bund auf die Beschleunigung des Ausbaus von Infrastruktur verständigt habe und davon auch rheinland-pfälzische Autobahn-Projekte profitieren sollten. Es brauche ein leistungsfähiges Infrastrukturnetz, dazu gehörten Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen. «Die Beschlüsse aus Berlin sind daher genau richtig und entscheidend für die Zukunft unserer Wirtschaftsstandorte.» Weiterlesen

Zustand von Brücken im Land ist schlechter geworden

Main (dpa/lrs) – Der Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Bei der letzten Brückenprüfung wurden 249 Teilbauwerke mit den Noten nicht ausreichend oder ungenügend bewertet. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD hervor. Das sind 21 mehr als bei der vorherigen Brückenprüfung. Nach Angaben der Landesregierung würde es «grob geschätzt» insgesamt 398 Millionen Euro kosten, alle Brücken mit einer nicht ausreichenden oder ungenügenden Bewertung in einen guten Zustand zu versetzen. Weiterlesen

Politiker an der Saar wollen Änderungen in Sachen Heizung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Das von der Bundesregierung geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist im saarländischen Landtag auf scharfe Kritik gestoßen. «Was Grüne, SPD und FDP in Berlin planen, ist ein Frontalangriff auf unsere saarländische Lebensart», sagte der Oppositionsführer und CDU-Landesvorsitzende Stephan Toscani am Mittwoch im Plenum des Landesparlamentes. Das Gesetz, mit dem ab Anfang 2024 der neue Einbau der bisher üblichen Öl- und Gasheizungen verboten werden soll, sei «zutiefst unsozial».

Vertreter der im Saarland regierenden SPD räumten ein, es gebe Nachbesserungsbedarf bei dem Gesetzentwurf. «Wir werden uns für die Interessen der Saarländer einsetzen», versprach Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD). Auch der Abgeordnete Timo Ahr (SPD) sagte, die saarländischen Sozialdemokraten sähen noch «Verbesserungspotenzial» im Gesetz. Weiterlesen

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