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Zwangs-Rundfunkbeitrag

Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist in Zeiten des Internets obsolet: Die Finanzierung einer Unzahl  lukrativster Vielfachstrukturen, z.B. 27 (!) Radioprogramme, ist so, als müsste man zwangsweise einen Hufschmied beim Autofahren mitbezahlen.

Die mit den machthabenden Parteien engst verflochteten Medien informieren weniger, sondern wählen aus, was in ihren Kram passt. Teile der Wirklichkeit werden geschönt, andere verschwiegen. Groteske Verdrehungen wie beim SPIEGEL (Relotius-Skandal) sind nicht selten. Das extrem aufgeblähte System hat Stellen und Pensionen geschaffen, die nur noch als obszön bezeichnet werden können. … weiterlesen »

Früher war alles besser

Angefangen mit den Straßenverhältnissen, die stellenweise doch recht katastrophal sind. Die fehlenden Straßenmarkierungen machen mir manchmal schon sehr zu schaffen. Bei Dunkelheit soll man sich ja an den weiß gemalten Seitenstreifen orientieren, das geht ja noch obwohl dieselben streckenweise ganz fehlen. Doch bei Nebel ist es oft ein Glücksspiel. Aber vielleicht brauche ich ja nur eine Brille um die Markierungen besser sehen zu können. Dann kriegen die Optiker aber Hochkonjunktur, weil viele Menschen außer mir auch eine Brille bräuchten, da auch sie keine Seitenstreifen ausmachen können. … weiterlesen »

VG Traben-Trarbach droht ein Verkehrschaos !

Verkehrsentwicklungskonzept für die VG Traben-Trarbach muss dringend fortgeschrieben werden !

Nach der Verkehrsprognose 2030 des BMVI wird der LKW-Verkehr auf bundesdeutschen Straßen um 39 % und der motorisierte Personenverkehr – trotz abnehmender Einwohnerzahl, um 10 % zunehmen. Dies trifft insbesondere auch unseren ländlichen Raum. Man muss sich doch nur im eigenen Umfeld umschauen. Jeder Haushalt verfügt heute über einen oder mehrere Fahrzeuge. Der öffentliche Parkraum in unseren Stadt-und Ortskernen reicht bei weitem nicht aus. Und gerade in unserer Touristenregion kommen immer mehr motorisierte Gäste mit PKW, Wohnmobil, Motorrädern und sonstigen Fahrzeugen hinzu. Insbesondere die innerörtlichen Straßen sind durch den örtlichen und insbesondere den Durchgangsverkehr stark belastet. … weiterlesen »

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Flußbach liegt auch in drei Jahren noch vor den Toren der Stadt Wittlich

Das Innenministerium will sich mit den Wünschen der Gemeinde Flußbach in drei Jahren erneut befassen, „wenn sich die Sachlage ändert“, so die Aussage des Innenministeriums als Antwort auf ein Gespräch in Mainz, eine wirklich salomonische Entscheidung entgegen eines eindeutigen Bürgervotums und einstimmigen Ratsbeschlüssen mit dem klar definierten und begründeten Ansinnen, die VG Traben-Trarbach zu verlassen und sich der Stadt Wittlich anzuschließen. Was soll sich in drei Jahren ändern? Flußbach wird auch in drei Jahren noch vor den Toren der Stadt Wittlich liegen und die Verbindungen zur Stadt haben sich höchstens vertieft. Klingt die Begründung des Ministeriums „Es liegen keine Gemeinwohlgründe für eine Umgliederung der OG Flußbach zur Stadt Wittlich vor“ nicht im Wortlaut bekannt im Zusammenhang mit den Zwangsfusionen aus dem Jahre 2014? … weiterlesen »

Frieden in der Welt

Leider ist durch das wirre und undurchsichtige Gebaren von H. Trump die Welt wieder total ins Ungleichgewicht geraten. Die mit viel Mühe und guten Absichten getroffenen Vereinbarungen hinsichtlich Abrüstung werden einfach in Frage gestellt. Natürlich hätte es noch bessere Vereinbarungen geben können, aber dies alles wurde nach hartnäckigen Verhandlungen (Kompromiss) erzielt und hat den Weltfrieden und die Zuversicht der Menschen erheblich verbessert. … weiterlesen »

Flußbach in babylonischer Gefangenschaft?

Was so euphorisch mit einer Bürgerversammlung am 20.04.18 im Bürgerhaus in Flußbach begann, ist bei einem xmal verschobenen Termin beim Innenministerium in Mainz am 28.11.18 zerplatzt: Die Vertreter der Gemeinde Flußbach sind mit dem  Begehren einer Fusion der Gemeinde Flußbach mit der Stadt Wittlich eiskalt abgewiesen worden .Es war voraus zu sehen, denn die SPD-Seilschaft zwischen Traben-Trarbach und  Mainz war mit Händen zu greifen. Man zog sich eiskalt auf juristische Positionen zurück ohne erst auf Argumente einzugehen: Angeblich werde das Allgemeinwohl beschädigt, verließe Flußbach die VG Traben-Trarbach. … weiterlesen »

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Föderation – heilige Kuh?

80 Millionen Deutsche müssen ohnmächtig zusehen, wie die, denen sie bei den Länderwahlen ihre Stimme gaben, ihren Kindern die Teilhabe am digitalen Fortschritt verweigern. Sie ziehen die föderale Trumpfkarte, in Wirklichkeit geht es ihnen aber um eiskalte Egoismen: Die 5 Milliarden vom Bund für die digitale Ausstattung der Schulen würden sie schon gerne einkassieren, aber nur, wenn sie damit machen könnten, was sie wollten. Der Bund weiß um die Schwachstellen, kennt das katastrophale Bildungsgefälle zwischen den einzelnen Ländern, könnte allemal bei den Bayern der richtigen Verwendung der Gelder trauen, nicht aber bei den meisten SPD-geführten Ländern. … weiterlesen »

Leserbrief zu den Artikeln im TV vom 04.12.2018, „Minister Lewentz: Kein Dorf muss Angst vor einer Auflösung haben“; „Von Eheringen, die niemand tragen will“

Die Äußerungen und Versprechungen von Innenminister Roger Lewentz aus dem Jahre 2014 im Zusammenhang mit der Kommunalreform, auch die Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach, haben heute noch ihre Nachwirkungen, was die Glaubwürdigkeit der Landesregierung angeht. Die Entscheidung auf der Grundlage eines Gutachtens von 1.500 Seiten vom grünen Tisch aus, das mit einem Kostenaufwand von 1,3 Millionen (s. TV v. 07.12.2018) zu Lasten der Steuerzahler erstellt wurde, erweist sich, wie vor fünf Jahren schon von der Basis prognostiziert, als Flop. Von Einsparungen, insbesondere im Personalbereich, und einer effektiven und bürgernahen Verwaltung keine Spur. Das politische Klima ist nach wie vor belastet und das Misstrauen immer noch groß.

Und genau in diese Phase des Unmuts über politische Entscheidungen tritt die Landesregierung wie ein Elefant im Porzellanladen erneut die Diskussion über eine Kommunalreform los. Jetzt sind es die Kreise, so sickert es inzwischen durch, die man zwangsfusionieren will. Gerade die Kreise haben inzwischen mit einem hohen Aufwand ein eigenes Profil und mit Blick auf die Nachbarkreise Strategien der Zusammenarbeit entwickelt, bei denen noch von Bürgernähe und Effektivität gesprochen werden kann. Fällt den Damen und Herren im Innenministerium nichts Besseres ein? Muss denn immer wieder an einer Schraube gedreht werden, die sowieso schon die Grenze der Belastbarkeit und der Zumutbarkeit bei den Verantwortlichen und den Bürgerinnen und Bürgern erreicht hat? Warum lässt man kommunale Einheiten nicht mal zur Ruhe kommen und das umsetzen, was man mühsam begonnen und erarbeitet hat?

Zum Vorhaben der Landesregierung, Gemeinden unter 300 Einwohner aufzulösen und zusammen zu führen: Sind es nicht die kleinen Gemeinden, die als Kollektiv und überwiegend ehrenamtlich Initiativen ergreifen nach dem Motto „Gemeinsam miteinander – füreinander“, die gerade in einer Zeit von „Einzelkämpfern“ beispielhaft sind und das Leben auf dem Land lebens- und liebenswerter machen?

Die nächste Kommunalwahl kommt bestimmt. Soll die Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit in den Räten noch weiter zurückgehen, sollen noch mehr Ortsbürgermeisterposten unbesetzt bleiben, dann gute Nacht kommunale Selbstverwaltung.

Ossi Steinmetz, Bausendorf

Frieden in der Welt

Leider ist durch das wirre und undurchsichtige Gebahren von H. Trump die Welt wieder total ins Ungleichgewicht geraten. Die mit viel Mühe und guten Absichten getroffenen Vereinbarungen hinsichtlich Abrüstung werden einfach in Frage gestellt. Natürlich hätte es noch bessere Vereinbarungen geben können, aber dies alles wurde nach hartnäckigen Verhandlungen ( Kompromiss ) erzielt und hat den Weltfrieden und die Zuversicht der Menschen erheblich verbessert.

Nun werden von Amerikaner und den Russen alle möglichen Dinge angeführt und damit wieder der Weg frei für eine ungezügelte – dabei noch teure Aufrüstung – frei gemacht. H. Trump haben Sie wirklich den Verstand verloren oder hatten Sie keinen? Seinerzeit wurden von H. Trumpdie Verhandlungen mit Nordkorea als Friedensepoche gefeiert, was ist dabei heraus gekommen? Mit teils unwahren Worthülsen wird es keinen Frieden geben, da müssen Taten her. … weiterlesen »

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Föderation – heilige Kuh?

80 Millionen Deutsche müssen ohnmächtig zusehen, wie die, denen sie bei den Länderwahlen ihre Stimme gaben, ihnen die Teilhabe am digitalen Fortschritt verweigern .Sie ziehen die föderale Trumpfkarte, in Wirklichkeit geht es ihnen aber um eiskalte Egoismen: Die 5 Milliarden vom Bund für digitalen Ausbau hätten sie schon gerne, aber nur, wenn sie damit machen könnten, was sie wollten. Der Bund weiß um die Schwachstellen, kennt das katastrophale Bildungsgefälle zwischen den einzelnen Ländern, könnte allemal bei den Bayern der richtigen Verwendung der Gelder trauen, nicht aber bei den meisten SPD-geführten Länder.

Föderalismus widerlegt sich selbst, wenn er sich in einer Situation, in der zentrale Regelungen objektiv vorteilhafter wären, zur heiligen Kuh hoch stilisiert. Es wäre endlich an der Zeit für den großen Wurf, statt sich in Kleinstaaterei zu verzetteln. Die Zeiten haben sich geändert; von einem deutschen Zentralstaat ginge keine Gefahr mehr aus, dazu sind wir militärisch zu unbedeutend und vor allem fest in Europa und die Nato eingebunden. … weiterlesen »

Die „Achse des Bösen“ auf dem Weihnachtsmarkt

Weihnachtsmärkte sind außerordentlich beliebt und ziehen die Massen an. Ob Kitsch oder Besinnlichkeit – man trifft sich beim obligatorischen Glühwein, lässt sich auf die vorweihnachtliche Stimmung ein, möchte einfach ein bisschen heile Welt in friedlichem Beisammensein genießen. Heile Welt war nie, aber wer hätte  noch vor etwa einem Jahrzehnt gedacht, dass man auf dem Weihnachtsmarkt und anderen Großveranstaltungen seines Lebens nicht mehr sicher sein könne? –

„Nine-Eleven“und seine Folgen haben alle vorstellbaren Dimensionen der Perversion übertroffen, sie haben die Welt dauerhaft traumatisiert und vergiftet. Wer hätte sich damals vorstellen können, dass radikale Frömmler in Paris um sich schießen würden, man kein Flugzeug mehr ohne peinliche Leibesvisitation betreten könne, Weihnachtsmärkte mit Lkw-Blockaden und Maschinenpistolen gesichert werden müssten? … weiterlesen »

EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.