Leserbriefe

Angefangen mit den Straßenverhältnissen, die stellenweise doch recht katastrophal sind. Die fehlenden Straßenmarkierungen machen mir manchmal schon sehr zu schaffen. Bei Dunkelheit soll man sich ja an den weiß gemalten Seitenstreifen orientieren, das geht ja noch obwohl dieselben streckenweise ganz fehlen. Doch bei Nebel ist es oft ein Glücksspiel. Aber vielleicht brauche ich ja nur eine Brille um die Markierungen besser sehen zu können. Dann kriegen die Optiker aber Hochkonjunktur, weil viele Menschen außer mir auch eine Brille bräuchten, da auch sie keine Seitenstreifen ausmachen können. Weiterlesen

Das Innenministerium will sich mit den Wünschen der Gemeinde Flußbach in drei Jahren erneut befassen, „wenn sich die Sachlage ändert“, so die Aussage des Innenministeriums als Antwort auf ein Gespräch in Mainz, eine wirklich salomonische Entscheidung entgegen eines eindeutigen Bürgervotums und einstimmigen Ratsbeschlüssen mit dem klar definierten und begründeten Ansinnen, die VG Traben-Trarbach zu verlassen und sich der Stadt Wittlich anzuschließen. Was soll sich in drei Jahren ändern? Flußbach wird auch in drei Jahren noch vor den Toren der Stadt Wittlich liegen und die Verbindungen zur Stadt haben sich höchstens vertieft. Klingt die Begründung des Ministeriums „Es liegen keine Gemeinwohlgründe für eine Umgliederung der OG Flußbach zur Stadt Wittlich vor“ nicht im Wortlaut bekannt im Zusammenhang mit den Zwangsfusionen aus dem Jahre 2014? Weiterlesen

Was so euphorisch mit einer Bürgerversammlung am 20.04.18 im Bürgerhaus in Flußbach begann, ist bei einem xmal verschobenen Termin beim Innenministerium in Mainz am 28.11.18 zerplatzt: Die Vertreter der Gemeinde Flußbach sind mit dem  Begehren einer Fusion der Gemeinde Flußbach mit der Stadt Wittlich eiskalt abgewiesen worden .Es war voraus zu sehen, denn die SPD-Seilschaft zwischen Traben-Trarbach und  Mainz war mit Händen zu greifen. Man zog sich eiskalt auf juristische Positionen zurück ohne erst auf Argumente einzugehen: Angeblich werde das Allgemeinwohl beschädigt, verließe Flußbach die VG Traben-Trarbach. Weiterlesen

80 Millionen Deutsche müssen ohnmächtig zusehen, wie die, denen sie bei den Länderwahlen ihre Stimme gaben, ihnen die Teilhabe am digitalen Fortschritt verweigern .Sie ziehen die föderale Trumpfkarte, in Wirklichkeit geht es ihnen aber um eiskalte Egoismen: Die 5 Milliarden vom Bund für digitalen Ausbau hätten sie schon gerne, aber nur, wenn sie damit machen könnten, was sie wollten. Der Bund weiß um die Schwachstellen, kennt das katastrophale Bildungsgefälle zwischen den einzelnen Ländern, könnte allemal bei den Bayern der richtigen Verwendung der Gelder trauen, nicht aber bei den meisten SPD-geführten Länder.

Föderalismus widerlegt sich selbst, wenn er sich in einer Situation, in der zentrale Regelungen objektiv vorteilhafter wären, zur heiligen Kuh hoch stilisiert. Es wäre endlich an der Zeit für den großen Wurf, statt sich in Kleinstaaterei zu verzetteln. Die Zeiten haben sich geändert; von einem deutschen Zentralstaat ginge keine Gefahr mehr aus, dazu sind wir militärisch zu unbedeutend und vor allem fest in Europa und die Nato eingebunden. Weiterlesen