Düsseldorf (ots) – Angesichts der eskalierenden Lage auf der Krim hat der neue Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich, die EU zum Handeln gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen. Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag will Kontrolle der Geheimdienste verstärken
Halle (ots) – Als Lehre aus Geheimdienstpannen will der Bundestag die Kontrolle der Dienste verschärfen und seine Befugnisse gegenüber der Bundesregierung ausweiten. Weiterlesen
Thüringische Landeszeitung: Spiel mit dem Feuer
Weimar (ots) – Während Russlands Präsident auf der Krim handelt, treffen sich die EU-Außenminister heute zum Sondergipfel in Brüssel. Einmal mehr tritt die Hilflosigkeit der nur vermeintlich starken Staatengemeinschaft in außenpolitischen Fragen klar zu Tage. Weiterlesen
Frankfurter Rundschau: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Konflikt um die Ukraine
Frankfurt (ots) – In den nächsten Tagen muss sich erweisen, was Europa, was das ganze Gerede von der westlichen Wertegemeinschaft in dieser brandgefährlichen Krise letztlich taugt. Widersteht man dem immensen öffentlichen Druck nach demonstrativen Strafaktionen und hält die Kanäle zu Russland offen? Oder kappt man aus hilfloser Symbolik alle Verbindungen nach Moskau? Weiterlesen
Südwest Presse: Kommentar zu Bundeskriminalamt
Ulm (ots) – Jörg Ziercke ist seit zehn Jahren Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA). Seine Behörde genießt ein parteiübergreifend hohes Ansehen. Er gilt als sehr integer. Während seine Vorgänger den Posten zumeist vorzeitig abgeben mussten, erlebte der Mann mit dem SPD-Parteibuch vier Innenminister, auch wenn er sich gelegentlich sperrig gab: Schily, Schäuble, Friedrich und de Maizière. Doch nun muss er um seinen Ruf fürchten. Weiterlesen
Badische Neueste Nachrichten: Empörung mit Verspätung
Karlsruhe (ots) – Köpfe sollen rollen, ob es der Wahrheitsfindung und Aufklärung dient oder nicht. Was bringt es, den Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in die Wüste zu schicken, wie das von den Linken und den Grünen gefordert wird? Weiterlesen
LVZ: Polizeigewerkschaft: Große Koalition soll in Edtahy-Affäre selbst Bundestags-Untersuchungsausschuss beantragen
Leipzig (ots) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat die große Koalition aufgefordert, die Vorkommnisse um die “Edathy-Affäre” aktiv selbst durch einen beantragten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestages zu begleiten. Weiterlesen
Neue Presse Hannover: Fall Edathy/Ein Ausschuss muss aufklären
Hannover (ots) – Der unappetitliche Fall Edathy wird ein Fall für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags. Das ist nervig, aber auch nötig. Denn scheibchenweise kommt immer mehr ans Licht, was einzelne Protagonisten lieber im Dunkeln gelassen hätten. Weiterlesen
Kölner Stadt-Anzeiger: Union unterstützt Forderung nach Untersuchungsausschuss in Edathy-Affäre
Köln (ots) – In der Affäre um den SPD-Politiker Edathy wird ein Untersuchungsausschuss immer wahrscheinlicher. Vize-Unionsfraktionschef Thomas Strobl sagte am Sonntag, die Union werde sich einem solchen Gremium nicht verschließen, wenn Linke und Grüne das forderten. “Wenn die Opposition der Auffassung sein sollte, dass sie einen Untersuchungsausschuss möchte, dann bin ich der Meinung, dass wir das unterstützen sollen”, sagte der CDU-Politiker dem Weiterlesen
Neue OZ: Interview mit der Schauspielerin und Sängerin Anna Loos
Osnabrück (ots) – Anna Loos bekennt sich zum Putzfimmel
Ganz im Gegensatz zu Ehemann Jan Josef Liefers, der offenbar nicht weiß, wozu es Mülltonnen gibt – Neue Krimireihe “Helen Dorn” wird am Weltfrauentag mit “Sektchen und Schnäpschen” gefeiert Weiterlesen
Rheinische Post: ThyssenKrupp-Chef Hiesinger: EU gefährdet deutsche Stahlwerke
Düsseldorf (ots) – ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger warnt EU-Kommission und Bundesregierung vor einer Streichung der Ökostrom-Rabatte. “Wenn die Politik, egal ob in Berlin oder in Brüssel, in Sachen Ökostrom die falschen Entscheidungen trifft, bringt sie den Stahl-Standort Deutschland in Gefahr”, sagte Hiesinger der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe) Weiterlesen