Frankfurter Rundschau: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Konflikt um die Ukraine

Frankfurt (ots) – In den nächsten Tagen muss sich erweisen, was Europa, was das ganze Gerede von der westlichen Wertegemeinschaft in dieser brandgefährlichen Krise letztlich taugt. Widersteht man dem immensen öffentlichen Druck nach demonstrativen Strafaktionen und hält die Kanäle zu Russland offen? Oder kappt man aus hilfloser Symbolik alle Verbindungen nach Moskau? Weiterlesen

Südwest Presse: Kommentar zu Bundeskriminalamt

Ulm (ots) – Jörg Ziercke ist seit zehn Jahren Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA). Seine Behörde genießt ein parteiübergreifend hohes Ansehen. Er gilt als sehr integer. Während seine Vorgänger den Posten zumeist vorzeitig abgeben mussten, erlebte der Mann mit dem SPD-Parteibuch vier Innenminister, auch wenn er sich gelegentlich sperrig gab: Schily, Schäuble, Friedrich und de Maizière. Doch nun muss er um seinen Ruf fürchten. Weiterlesen

Badische Neueste Nachrichten: Empörung mit Verspätung

Karlsruhe (ots) – Köpfe sollen rollen, ob es der Wahrheitsfindung und Aufklärung dient oder nicht. Was bringt es, den Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in die Wüste zu schicken, wie das von den Linken und den Grünen gefordert wird? Weiterlesen

Neue Presse Hannover: Fall Edathy/Ein Ausschuss muss aufklären

Hannover (ots) – Der unappetitliche Fall Edathy wird ein Fall für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags. Das ist nervig, aber auch nötig. Denn scheibchenweise kommt immer mehr ans Licht, was einzelne Protagonisten lieber im Dunkeln gelassen hätten. Weiterlesen

Kölner Stadt-Anzeiger: Union unterstützt Forderung nach Untersuchungsausschuss in Edathy-Affäre

Köln (ots) – In der Affäre um den SPD-Politiker Edathy wird ein Untersuchungsausschuss immer wahrscheinlicher. Vize-Unionsfraktionschef Thomas Strobl sagte am Sonntag, die Union werde sich einem solchen Gremium nicht verschließen, wenn Linke und Grüne das forderten. „Wenn die Opposition der Auffassung sein sollte, dass sie einen Untersuchungsausschuss möchte, dann bin ich der Meinung, dass wir das unterstützen sollen“, sagte der CDU-Politiker dem Weiterlesen

Rheinische Post: ThyssenKrupp-Chef Hiesinger: EU gefährdet deutsche Stahlwerke

Düsseldorf (ots) – ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger warnt  EU-Kommission und Bundesregierung vor einer Streichung der Ökostrom-Rabatte. „Wenn die Politik, egal ob in Berlin oder in Brüssel, in Sachen Ökostrom die falschen Entscheidungen trifft,  bringt sie den Stahl-Standort Deutschland in Gefahr“, sagte Hiesinger der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) Weiterlesen

Mehr-Demokratie-Sprecher Efler fordert Drei-Prozent-Hürde für Bundestag

Berlin (ots) – Kleinen Parteien soll der Einzug in den Bundestag erleichtert werden, fordert Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins „Mehr Demokratie“, in der Tageszeitung „neues deutschland“ (Wochenendausgabe). Die aktuell geltende Fünf-Prozent-Klausel bedeute, dass es neue politische Kräfte und Bewegungen sehr schwer hätten, sich zu etablieren: Weiterlesen

Thüringische Landeszeitung: Brandstifter am Werk

Kommentar von Axel Zacharias zum Themenkomplex Ukraine/Krim

Weimar (ots) – Zumindest die Krim steht am Rande eines Bürgerkrieges. Diese brandgefährliche Situation ist Folge eines Geschenks des aus der Ukraine stammenden Sowjet-Führers Nikita Chruschtschow an seine Heimat: Er löste die strategisch wichtige Krim 1954 aus der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik heraus und gliederte sie der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik an. Weiterlesen

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