(ots) – Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter Kinderporno-Verdacht steht. Weiterlesen
Neue OZ: Kommentar zum Rücktritt von Hans-Peter Friedrich
(ots) – Ein trotziger Abschied – wie armselig. Nach zwei Monaten im Amt wirft Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hin. Weiterlesen
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Friedrich/Edathy/SPD
(ots) – Hans-Peter Friedrich hat gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen. Er hat dazu beigetragen, dass der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy in den Führungskreisen seiner Partei und Fraktion in Verruf geriet, noch ehe eine Staatsanwaltschaft oder gar ein Gericht die Vorwürfe auf ihren Gehalt prüfen konnte. Und der Ex-Innenminister stand möglicherweise am Beginn einer Informationskaskade, die am Ende bis zu Edathy selbst reichte. Weiterlesen
Nürburgring: Beschwerde an die Europäische Kommission
„Ja zum Nürburgring“ fordert den sofortigen Stopp des fehlerhaften Bietverfahrens, um die Zukunft des Nürburgrings zu sichern
Nürburg. Die Insolvenzverwalter betreiben die Veräußerung des Nürburgrings mit großem Nachdruck. Spätestens im ersten Quartal 2014 soll der Verkauf abgeschlossen sein. Dabei werden Bieter bevorzugt, die Gesamtangebote auf die Sportstätte zusammen mit den Hotellerie- und Freizeitanlagen abgeben: Der Investor kann so den Gesamtkomplex zu einem Bruchteil der tatsächlich geflossenen staatlichen Beihilfen – ohne Altlasten – fortführen, inklusive des natürlichen Monopols der Rennstrecke. Dadurch werden die wegen der Beihilfen eingetretenen Wettbewerbsverzerrungen zementiert und die Beihilfenproblematik verschärft. Bieter, die nur die Rennstrecke erwerben wollen, werden diskriminiert. Der Investor muss daher damit rechnen, zur Rückzahlung der Beihilfen verpflichtet zu werden. Weiterlesen
neues deutschland: Amazon-Streik beeinträchtigt Weihnachtsgeschäft
Berlin (ots). Der Streik beim Internethändler Amazon wird das Weihnachtsgeschäft beeinträchtigen. In einer E-Mail eines Kundencenters wirbt der Konzern um Verständnis für Lieferverzögerungen vor den Feiertagen, berichtet die Tageszeitung “neues deutschland” (Freitagausgabe). “Leider gehen wir derzeit davon aus, dass die unten stehenden Artikel nicht mehr rechtzeitig bis zum 24. Dezember bei Ihnen ankommen werden”, heißt es in dem Schreiben, dass der Zeitung vorliegt. Weiterlesen
Fregatte “Sachsen” kehrt von der SNMG2 zurück
Wilhelmshaven (ots). Die Fregatte “Sachsen” wird am Sonnabend, den 14. Dezember, um 10 Uhr in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurückkehren. Das Schiff beteiligte sich am Ständigen Maritimen Einsatzverband der NATO 2 (SNMG2). Die “Sachsen” nahm unter anderem an der “Operation Active Endeavour” (OAE) teil. Ziel dieser Operation ist die Abwehr terroristischer Aktivitäten und Unterbindung des Waffenschmuggels im Mittelmeer. Außerdem stand die Teilnahme an den Manövern “Brilliant Mariner” und “Dogu Akdeniz” auf dem Programm. Durch die Zusammenarbeit und gemeinsame Übungen mit Einheiten der spanischen und türkischen Marine hat die Besatzung der “Sachsen” ein sehr hohes Ausbildungsniveau erreicht und auch freundschaftliche Beziehungen zu den Besatzungen der Partnermarinen knüpfen können. Weiterlesen
“Bei negativem Mitgliedervotum muss SPD-Spitze zurücktreten”
Sollte die SPD-Basis in der kommenden Befragung den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, müsse die Parteispitze nach Ansicht von CDU-Vize Julia Klöckner Konsequenzen ziehen. „Wenn die Mitglieder zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag nein sagen, dann kann die komplette SPD-Führung zurücktreten“, sagte sie im phoenix-Interview. Dennoch sieht die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende dem SPD-Basisentscheid „sehr gelassen“ entgegen. Für sie gebe es weitere „Alternativen in Gesprächen mit den Grünen bis hin zu Neuwahlen.“
Herbst: Wie man Einbrechern das Leben schwermacht
Zwei Prozent der Bevölkerung wurden während ihres Urlaubs schon einmal Opfer eines Einbruchs. Das ergab eine im Auftrag von ERGO durchgeführte, repräsentative Umfrage von Ipsos*: So meldeten Betroffene im Jahr 2012 144.000 Einbrüche – 8,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Umso wichtiger ist daher ein guter Einbruchschutz. Zeitschaltuhren sorgen dafür, dass die Lampen auf dem Grundstück und im Haus auch dann angehen, wenn gerade niemand zuhause ist. „Wer ganz auf Nummer sicher gehen möchte, kann zusätzlich Rat bei einer polizeilichen Beratungsstelle suchen. Diese stellt Schwachstellen an Haus und Wohnung fest und gibt kostenlos Ratschläge für einen besseren Einbruchschutz“, so der Tipp der ERGO Expertin Tanja Cronenberg. Weiterlesen
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