Am EUROPATAG sind die Grenzen zu! Was für eine Blamage Herr Seehofer !

Gemeinsame Grenzaktion der luxemburgischen Gemeinde Echternach und des deutschen Landkreises Bitburg-Prüm 

Yves Wengler, Bürgermeister der Stadt Echternach, begrüßte am 8. Mai 2020 gemeinsam mit seinen beiden Schöffen Ben Scheuer und Luc Birgen den Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Dr. Joachim Streit, den Bürgermeister der Verbandsgemeindeverwaltung Südeifel, Moritz Petry, sowie den Ortsbürgermeister der Nachbargemeinde Echternacherbrück, Gerhard Krämer, an der Chapelle Sainte-Croix in Echternach.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit nahmen die Vertreter aus der Politik Stellung zur derzeitigen Grenzsituation: Read more

Grenzschließungen zu Luxemburg sind nicht mehr sachgerecht

Ralf Seekatz, Mitglied des Europäischen Parlaments in Brüssel und stellv. Vorsitzender der CDU/CSU Gruppe sowie Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung und Mitglied im Ausschuss für Justiz und Inneres

Brüssel. Der Europaabgeordnete Ralf Seekatz hat zusammen mit dem luxemburgischen Europaabgeordneten Christophe Hansen und weiteren Abgeordneten aus den Grenzregionen bei der Europäischen Kommission eine schriftliche Anfrage gestellt, um zu überprüfen, ob Grenzschließungen innerhalb des Schengen-Raums ein geeignetes Mittel seien, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Dabei soll überprüft werden, ob es wissenschaftliche Argumente gibt, welche die Grenzschließungen rechtfertigen.

Hierzu äußert sich der Europaabgeordnete Seekatz wie folgt: Read more

Protestaktion gegen die deutsche Grenzschließung in Echternach – Echternacherbrück am 8. Mai abgesagt !

Echternach. Die geplanten Protestaktion am 8. Mai gegen die deutsche Grenzschließung musste leider abgesagt werden.  Da die Aktion im Vorfeld von der Presse an die Bevölkerung bekanntgegeben wurde, hat die luxemburgische Polizei die Stadt Echternach darauf aufmerksam gemacht, dass das Risiko einer öffentlichen Versammlung steht und dies gegen die aktuellen Vorschriften verstößt. Aus diesem Grund sah man sich gezwungen die Protestaktion an der alten Grenzbrücke am Freitag, den 8. Mai 2020 hiermit abzusagen.

Stadtmarketing Echternach !

Zusätzliche Öffnungen von Grenzübergängen an den Binnengrenzen zu Luxemburg und Frankreich

Koblenz, Trier, Bexbach, Saarbrücken, Kaiserslautern (ots) – Seit dem 16. März

2020 kontrollieren die Einsatzkräfte der Bundespolizeidirektion Koblenz an der deutsch-französischen und deutsch-luxemburgischen Binnengrenze. Ziel ist die weitere Eindämmung der Infektionsgefahr durch das Corona Virus. Zu diesem Zweck wurden in Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) offizielle Grenzübergänge festgelegt, die durch Berufspendler und Personen mit besonderen Ausnahmegenehmigungen weiterhin passiert werden dürfen. Read more

Patrick Schnieder MdB fordert Ende der Grenzkontrollen zu Luxemburg

MdB Patrick Schnieder/CDU, (Foto: Kopetzky)

Am Mittwoch hat die Bundesregierung entschieden, die eingeführten Grenzkontrollen vorerst bis zum 4. Mai zu verlängern. Davon betroffen ist auch die Grenze zu Luxemburg. Die Entscheidung löst beim Eifeler Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder großes Unverständnis aus. In einem Schreiben an den zuständigen Bundesinnenminister Horst Seehofer hat er nun seinen Unmut geäußert und eindringlich um die Beendigung der Grenzkontrollen gebeten. „In den grenznahen Ortschaften wird Europa vorbildlich gelebt. Read more

Die Luxemburgische Regierung erinnert Bürgerinnen und Bürger daran, die Maßnahmen zur Begrenzung der Verbreitung des COVID19-Virus zu respektieren

Die Regierung erinnert an die absolute Notwendigkeit, die Maßnahmen zu respektieren, die sie zur Eindämmung der Verbreitung des COVID-19-Virus in der Bevölkerung ergriffen hat. Diese Maßnahmen sind in einem Beschluss (Arrêté) aufgeführt, der gemäß dem Gesetz vom 25. März 1885 über Maßnahmen zur Bekämpfung des Eindringens und der Verbreitung ansteckender Krankheiten erlassen und im Mêmorial A 149 veröffentlicht wurde. Read more

Moselkommission im Jahr 2020 unter luxemburgischem Vorsitz

Die Moselkommission wechselt jährlich den Vorsitz. Im Zeitraum 01. Januar bis 31. Dezember 2020 übernimmt Herr Max Nilles vom luxemburgischen Ministerium für Mobilität und öffentliche Arbeiten diese Funktion. Die Moselkommission verfügt über Ausschüsse und Arbeitsgruppen, die spezifische Themen rund um die Moselschifffahrt behandeln.

Ein Themenschwerpunkt der luxemburgischen Präsidentschaft wird die anstehende Überarbeitung des Moselvertrags sein. Dieser Vertrag ist die rechtliche Grundlage für alle Tätigkeiten der Kommission und für die Erhebung der Abgaben auf der internationalen Mosel.

Infolge der Abschaffung der Referenzabgaben auf den deutschen Wasserstraßen seit dem 01. Januar 2019 und der Diskussion zwischen den Delegationen über eine Abschaffung oder Abänderung des internationalen Abgabenregimes wird der Vertrag spätestens bis zum Ablauf einer dreijährigen Übergangsfrist überarbeitet werden müssen.

Die Arbeiten des Ausschusses für Schifffahrtsabgaben und des Ausschusses für Rechts- und Verwaltungsfragen werden in die Überarbeitung des Moselvertrags einfließen.

Der Ausschuss für Schifffahrtspolizei und Fahrwasserbezeichnung ist für verordnungsspezifische Themen verantwortlich. Im Jahr 2020 wird der Ausschuss insbesondere darüber diskutieren, wie die neue europäische Richtlinie (EU) 2017/2397 zur Anerkennung von Berufsqualifikationen auf der Mosel umgesetzt werden kann.
Ab dem 01. Juli 2020 wird auf der internationalen Mosel für gewisse Schiffstypen das elektronische Melden verpflichtend werden. Der Ausschuss wird die Umsetzung dieser Verpflichtung beobachten und darüber diskutieren, ob sie auch auf weitere Nutzer der Mosel ausgeweitet werden sollte.

Dabei wird der Polizeiausschuss von der Arbeitsgruppe „Moderne Informationsaustauschdienste und -systeme“ unterstützt. Die Sachverständigen prüfen und stellen sicher, dass die unterschiedlichen nationalen Systeme zum Melden kompatibel sind und legen die technischen Grundlagen für den Datenaustauch fest. Das elektronische Melden erhöht die Sicherheit der Schifffahrt und führt eine Arbeitserleichterung sowohl für die Schiffer als auch für die Verwaltungen herbei.

Der Technische Ausschuss wird im Jahr 2020 die Schleusensperrzeiten für die kommenden Jahre festlegen. Diese Zeitspannen werden weit im Voraus veröffentlicht, damit die Schifffahrt die Sperre einplanen kann. Notwendig sind die 10-tägigen Sperren, damit alle Moselschleusen gewartet und inspiziert werden können und somit reibungslos und sicher geschleust werden kann.

Die Sachverständigen der Arbeitsgruppe „Abflussmanagement“ werden sich im Jahr 2020 verstärkt über Best-Practice-Szenarien austauschen, um die Abflussschwankungen auf der internationalen Mosel noch besser in den Griff zu bekommen. Auf nationaler Ebene gibt es bereits Simulationsmodelle und Regulierungsmethoden. Diese werden in der Arbeitsgruppe vorgestellt und es wird darüber diskutiert, ob sie auch über die Grenzen hinaus angewandt werden könnten. Die Regulierung der Abflussschwankungen ist ein wichtiges Thema, damit die Schifffahrt über eine garantierte Fahrrinnentiefe verfügen kann. Dies ist insbesondere in Zeiten von wechselnden Wasserständen (Hoch- und Niedrigwasser) eine Priorität des luxemburgischen Vorsitzes.

Luxemburg geht mit gutem Beispiel voraus!

Foto: Luxtram

Luxemburg. Seit dem 1. März 2020 ist der öffentliche Transport von Personen auf nationalem Gebiet in Luxemburg kostenfrei, und zwar für alle  Verkehrsmittel, sei es Bus, Zug oder Tram. Die Maßnahme gilt für Einwohner, Grenzgänger und Touristen gleichwohl. Damit ist Luxemburg weltweit das erste Land, das diesen Service anbietet.

UNESCO Geopark Vulkaneifel auf der „VAKANZ“

Luxemburg. Für die abenteuerlustigen Luxemburger ist die Tourismusmesse VAKANZ in der Stadt Luxemburg Dreh- und Angelpunkt für ihre Freizeit- und Urlaubsplanungen. Der UNESCO Geopark Vulkaneifel hat dieses Potential schon vor Jahren erkannt und ist mit Geogastgeberbetrieben, Gästeführer und dem Vulkanmuseum mit einem informativen Messestand dabei gewesen. Drei Tage lang hatte das Standpersonal alle Hände voll zu tun. Die Vulkaneifel mit den Maaren gehört bei den Luxemburgern zum bevorzugten Tagesausflugsgebiet.

Irene Satoris, ausgebildete Natur- und Geoparkführerin Vulkaneifel zeigte sich im Gespräch mit der Eifel-Zeitung hochzufrieden mit der ausgezeichneten Resonanz in Luxemburg. „Wenn wir unseren Vulkan starten, wird die Aufmerksamkeit der Besucher automatisch auf unseren Messestand gerichtet. Unser Prospekt- und Informationsmaterial ging weg wie warme Semmeln.

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie diese Webseite benutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Wir sammeln keine Daten, über die Sie persönlich identifiziert werden können. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Nein  Ja