„Made in Germany“: TechniSat startet Maskenproduktion

Die TECHNIMASK 200 besteht aus weichem Vliesmaterial und ist im Alltag angenehm zu tragen.

Daun. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben gezeigt, dass es immer wichtiger wird, unabhängiger von Importen zu agieren, wenn es um Produkte für die allgemeine Grund-versorgung geht.

Und der Mund-Nasen-Schutz wird auch in Zukunft ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Verbreitung von Virenkrankheiten sein.

Aufgrund dieser neuen Erkenntnis und ihren Anforderungen, hat sich das Dauner Unternehmen TechniSat dazu entschlossen, Gesichtsmasken in Deutschland zu produzieren. Read more

Regelungen zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig

Karlsruhe, 17.07.2020. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts § 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt. Sie verletzen die beschwerdeführenden Inhaber von Telefon- und Internetanschlüssen in ihren Grundrechten auf informationelle Selbstbestimmung sowie auf Wahrung des Telekommunikationsgeheimnisses (Art. 10 Abs. 1 GG). Read more

Corona-Pandemie: Bund und Länder vereinbaren zielgerichtete Maßnahmen zur Eindämmung bei erhöhtem Infektionsgeschehen

In Fällen einer erhöhten Zahl von Corona-Infektionen und bei Unsicherheit über deren tatsächliche Ausbreitung sollen Eindämmungsmaßnahmen frühzeitig ergriffen werden. Sie sollen zielgerichtet erfolgen und sich im Einzelfall auch auf kleinräumige betroffene Bereiche beziehen können. Zugleich sollen Beschränkungen nur in dem Umfang gelten, in dem sie zur Bekämpfung des Ausbruchs und zur Verhinderung des Ausbruchs in der Fläche notwendig sind. In allen diesen Fällen werden die Länder und der Bund die betroffenen Regionen bei der Umsetzung der Teststrategie unterstützen. Read more

Schwieriger Start ins Jahrzehnt der Schiene

Länderranking: Deutschland fällt bei Schieneninvestitionen in Europa weiter zurück

Wettbewerb der Verkehrsträger: Deutschland setzt den Schwerpunkt auf die Straße. Führende Eisenbahnländer wie die Schweiz, Österreich und auch Luxemburg räumen der Schiene Vorrang ein.

Hier Schienenfoto mit BUZ

Deutschland startet in das von der Bundesregierung angekündigte Jahrzehnt der Schiene mit einem erheblichen Investitionsrückstand zu den europäischen Spitzenreitern. Im Vergleich der Schieneninvestitionen von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr haben die Eisenbahnländer Schweiz und Österreich ihren Vorsprung gegenüber Deutschland sogar noch einmal ausgebaut. Beide Staaten stockten im vergangenen Jahr ihre ohnehin hohen Investitionen erneut auf. Hierzulande sanken die Bundesmittel leicht. Pro Kopf lagen die Investitionen in die Schiene damit 2019 bei 76 Euro pro Einwohner. Das ist weniger als ein Fünftel des Schweizer Niveaus. Read more

Künftige Niederlassung West managt Autobahnnetz von Rheinland-Pfalz, Saarland und Südhessen. 150 Jobs sind noch zu vergeben.

Montabaur – Zum 1. Januar 2021 nimmt die Niederlassung West der bundeseigenen Autobahn GmbH als eine von deutschlandweit zehn Niederlassungen ihre Arbeit auf.

Am Hauptsitz in Montabaur/Westerwald werden künftig die wesentlichen Entscheidungen hinsichtlich Planung und Bau sowie Erhaltung und Betrieb für alle rheinland-pfälzischen, saarländischen und südhessischen Autobahnen getroffen. Grundlage hierfür ist die im Jahr 2017 beschlossene Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. Damit liegt die operative Verantwortung für die Autobahninfrastruktur nicht mehr in den Straßenbauverwaltungen der Länder. Dass dortige Personal, vom Ingenieur bis zum Straßenwärter, das sich bislang um das Autobahnnetz gekümmert hat, wird zum Jahresbeginn zur neuen Autobahngesellschaft wechseln oder vom Land gestellt. Read more

Sektoruntersuchung im Bereich öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Das Bundeskartellamt hat eine Sektoruntersuchung zur Bereitstellung und Vermarktung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge eingeleitet.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Wir wollen in dieser frühen Marktphase der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge strukturelle Wettbewerbsprobleme identifizieren, um einen Beitrag zu einem erfolgreichen Ausbau zu leisten.  Der Aufbau einer flächendeckenden E-Ladeinfrastruktur ist Voraussetzung für den Erfolg der Elektromobilität in Deutschland. Für die Entscheidung von Verbrauchern, auf Elektromobilität umzusteigen, sind die Bedingungen und Preise für das Laden im öffentlichen Raum von zentraler Bedeutung. Der Markt ist natürlich noch im Entstehen. Aber uns erreichen schon jetzt vermehrt Beschwerden über die Preise und Konditionen an den Ladesäulen.“ Read more

Beschäftigte mit Behinderung in Werkstätten können auf Verbesserungen hoffen

Bundesrat stimmt am 03.07.2020 über Gesetzesänderungen ab – Lebenshilfe begrüßt finanzielle Unterstützung in der Corona-Krise und Förderung der Interessenvertretung

Berlin. Für die rund 310.000 Menschen mit Behinderung, die bundesweit in Werkstätten arbeiten, ist morgen ein wichtiger Tag: Der Bundesrat stimmt über einen Zuschuss in Höhe von bis zu 70 Millionen Euro ab. Das Geld soll den Werkstattbeschäftigten zugutekommen, die in der Corona-Krise weniger Lohn erhalten haben. Außerdem will der Bund die Interessenvertretung der behinderten Beschäftigten fördern, indem er die Arbeit des Vereins „Werkstatträte Deutschland“ mit mehr als 400.000 Euro jährlich unterstützt. Beide Finanzhilfen hat der Bundestag bereits beschlossen.

Dazu erklärt die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, MdB und frühere Bundesministerin: „Eine inklusive Gesellschaft braucht Menschen mit Behinderung, die ihre Interessen selbst vertreten. Mit der dauerhaften Finanzierung von Werkstatträte Deutschland wird die Selbstvertretung in den Werkstätten gestärkt. Das begrüßen wir als Lebenshilfe sehr.“ Auch dem Bundesvorstand der Lebenshilfe gehören Menschen mit Beeinträchtigung an – Selbstvertreter und Selbstvertreterinnen wie Ramona Günther aus Freudenstadt. Sie sagt: „Lasst uns einfach mal machen. Die Zeiten sind vorbei, dass andere immer besser wissen, was gut und richtig für uns ist. Wir sind die Experten für unser Leben.“

Werkstatträte sind Betriebsräten ähnlich und setzen sich für die Interessen von Menschen mit Behinderung in den bundesweit rund 700 Hauptwerkstätten mit ihren fast 3000 Betriebsstätten ein. Werkstatträte Deutschland e.V. (WRD) ist ein Zusammenschluss von allen Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte. Er ist für alle Werkstatträte in Deutschland da und macht sich für die Beschäftigten in Werkstätten stark. Lange war eine dauerhafte Finanzierung nicht geregelt. Nach dem Bundestag soll nun auch der Bundesrat morgen eine Änderung der Werkstätten-Mitwirkungs-Verordnung verabschieden. Damit erhält der WRD künftig 1,60 Euro für jede beschäftigte Person im Arbeitsbereich der Werkstätten direkt von den Trägern der Eingliederungshilfe. Der Betrag wird jährlich angepasst, die neue Regelung tritt ab dem Jahr 2021 in Kraft. Werkstatträte Deutschland hat einen ehrenamtlichen Vorstand und eine Geschäftsstelle in Berlin mit zurzeit drei hauptamtlichen Mitarbeiterinnen (www.werkstattraete-deutschland.de).

Für die Beschäftigten in Werkstätten gibt es noch eine weitere erfreuliche Entwicklung. Bundesweit waren viele Werkstätten geschlossen oder haben nur mit einem kleinen Teil der Beschäftigten in der Notbetreuung die Produktion aufrechterhalten. So haben Werkstätten finanzielle Einbußen. Zusätzlich sind wichtige Aufträge in der Corona-Krise weggebrochen. Das Geld fehlt nun in einigen Werkstätten, so dass der sogenannte Steigerungsbetrag als Teil des Entgeltes nicht überall an die Beschäftigten gezahlt werden kann.

Die Bundesregierung will jetzt bis zu 70 Millionen Euro aus der Ausgleichabgabe zur Verfügung stellen, um die finanzielle Lücke zu verkleinern. Der Bund verzichtet deshalb im Jahr 2020 auf die Hälfte der ihm zustehenden zwanzig Prozent aus der Ausgleichsabgabe und überlässt den Betrag den Ländern sowie deren Integrationsämtern. Das Geld ist zweckgebunden und darf ausschließlich für die Sicherung der Entgelte ausgegeben werden. Dafür ist eine Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung erforderlich, sie soll ab dem 1. März 2020 rückwirkend in Kraft treten. „Damit wird Menschen, die das geringste Einkommen in unserer Gesellschaft haben, ein Stück weit geholfen. Das unterstützen wir natürlich“, so die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ulla Schmidt. „Es muss aber unbedingt dabei bleiben, dass die Mittel nur einmalig aus diesem Topf genommen werden. Es besteht sonst die Gefahr, dass Gelder der Ausgleichsabgabe an anderer Stelle fehlen. Beispielsweise bei der Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen oder bei der Umsetzung des Budgets für Arbeit.“

Der Arbeitsmarkt im Juni 2020 – Massiver Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert

„Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin unter Druck. Der massive Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert aber den Arbeitsmarkt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute am 01.07.2020 anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juni:                                         +40.000 auf 2.853.000

Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:               +637.000

Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:             +0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent

Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und Erwerbslosigkeit Die Arbeitslosenzahl ist von Mai auf Juni infolge der Corona-Krise deutlich gestiegen, wenn auch erneut schwächer als im Vormonat. Mit 2.853.000 liegt sie 40.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt entspricht das einem Zuwachs um 69.000.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 637.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent und verzeichnet im Vergleich zum Juni des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Mai auf 4,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 56.000 erhöht. Damit wächst die Unterbeschäftigung weniger stark als die Arbeitslosigkeit. Dies liegt zu einem großen Teil daran, dass wegen der Kontaktbeschränkungen Angebote der Arbeitsmarktpolitik nicht zum Einsatz kamen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Juni 2020 bei 3.604.000 Personen. Das waren 439.000 mehr als vor einem Jahr.

Kurzarbeit

Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. Juni für 342.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, nach 1,14 Millionen im Mai und zusammen 10,66 Millionen im März und April.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis April zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im April für 6,83 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 2,49 Millionen im März. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit lag damit weit über den Werten zur Zeit der Großen Rezession 2008/2009.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Die Corona-Krise hat auch zu einem Rückgang der Erwerbstätigkeit und der Beschäftigung geführt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Mai bei 44,71 Millionen Personen und fiel im Vergleich zum Vorjahr um 531.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verzeichnet im April im Vergleich zum Vorjahr noch einen geringfügigen Zuwachs. Insgesamt ist sie in diesem Monat nach hochgerechneten Angaben der BA im Vergleich zum Vorjahr um 30.000 auf 33,41 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von März auf April, von den wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie beeinflusst, ergibt sich saisonbereinigt ein deutlicher Rückgang um 276.000. Ein Großteil hiervon geht im Zusammenhang mit den coronabedingten Schließungen von Gaststätten und Hotels auf das Gastgewerbe zurück.

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, aktuell hat sie sich auf niedrigem Niveau gefangen. Im Juni waren 570.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 227.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 20.000 verringert. Die Stellenneumeldungen sind nach dem Plus im Mai auch im Juni etwas gestiegen. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – blieb im Juni 2020 unverändert bei 91 Punkten. Er liegt damit 38 Punkte unter dem Vorjahreswert.

Geldleistungen

1.077.000 Personen erhielten im Juni 2020 Arbeitslosengeld, 383.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juni bei 4.076.000. Gegenüber Juni 2019 war dies ein Anstieg von 152.000 Personen. 7,5 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Ausbildungsmarkt

Der Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im Zuge der Corona-Krise verlangsamt. Aktuell ist noch eine Verzögerung von etwa sechs bis acht Wochen zu erkennen. Von Oktober 2019 bis Juni 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 417.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 43.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 210.000 im Juni noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 479.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, 47.000 weniger als vor einem Jahr. Auffällig zurückgegangen sind im Vergleich zum Vorjahr vor allem gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen in Gastronomie- und Hotellerieberufen, in Metall- und Elektroberufen, im Friseurhandwerk, in kaufmännischen Berufen sowie in Informatikberufen. Im Juni waren noch 229.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Insgesamt ist der Ausbildungsmarkt im Juni noch in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Öffentlichkeitsfahndung nach abgängiger Person aus der LVR-Klinik

Foto des abgängigen Mannes

Die Polizei Düren sucht mit einem Foto nach einem Mann, der seit 25.06.2020 aus der LVR-Klinik in Düren abgängig ist. Bei dem Mann handelt es sich um einen Langzeitpatienten, der im offenen Teil der forensischen Klinik untergebracht war. Der Mann ist 67 Jahre alt, 180 cm groß und von kräftiger Statur (etwa 120 kg). Er hat eine Glatze mit grauem Haarkranz, trägt eine Brille und einen Dreitagebart. Er hat einen leicht hinkenden Gang und geht gebückt. Bekleidet ist der Abgängige mit einer blauen Jeans, einem blauen T-Shirt und einer mittelblauen Baseballkappe. Wahrscheinlich führt er ein dunkles Herrenfahrrad mit.

Hinweise zum Aufenthalt der Person nimmt die Leitstelle der Polizei unter der Notrufnummer 110 oder unter der Amtsleitung 02421 949-6425 zu jeder Zeit entgegen.

Corona Masseninfektionen in führendem Deutschen Schweine-Schlachtbetrieb

 

Wegen eines Corona-Massenausbruchs in der Fleischfabrik steht das Unternehmen Tönnies aus Rheda-Wiedenbrück (Kreis Gütersloh) in der Kritik. In den vergangenen Monaten sorgten bereits mehrere Coronavirus-Ausbrüche unter Mitarbeitern von Fleischbetrieben für Aufsehen.

Tönnies ist der führende Schweineschlachtbetrieb in Deutschland, wie die Statista-Grafik auf Basis eines Berichts von agrarheute zeigt. Mit rund 16,7 Millionen Schweine-Schlachtungen im Jahr 2019 hat das Unternehmen einen Marktanteil von 30,3 Prozent.

Der Coronavirus-Ausbruch bei Tönnies wurde am Mittwoch bekannt, mittlerweile sind 657 der rund 2500 Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet worden. Die Produktion wurde vorübergehend eingestellt und der Kreis Gütersloh hat als Reaktion bis zu den Sommerferien Kitas und Schulen geschlossen.

 

 

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