Deutschland

Pro-Palästina-Demos: Was an Protesten strafbar sein kann

Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungsfreiheit ist in der Demokratie ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen. Weiterlesen

Niedriger Wasserstand: Schiffe leichter beladen auf dem Rhein

Wegen niedriger Pegelstände können größere Schiffe auf dem Mittelrhein zurzeit nur mit reduzierter Ladung fahren. «Es ist wie alle Jahre: Die Wasserstände fallen, die Auslastung der Schiffe muss zwangsläufig zurückgehen», sagte der Sprecher des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Rhein, Florian Krekel, am Mittwoch. Zuvor hatte der SWR berichtet. Weiterlesen

BGH prüft Urheberrechtsstreit um Fernsehen in Seniorenheimen

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof prüft einen möglicherweise folgenreichen Urheberrechtsstreit um das Kabelfernsehen in Seniorenheimen. Die höchsten deutschen Zivilrichter beschäftigte am Donnerstag in Karlsruhe die Frage, ob ein Heimbetreiber eine Vergütung bezahlen muss, wenn er über eine Satellitenanlage TV- und Rundfunksignale an die Bewohner weiterleitet und ihnen so Fernsehen ermöglicht. Weiterlesen

Radfahrer bei Kollision leicht verletzt

Dohm-Lammersdorf. Ein 33 Jahre alter Radfahrer aus der VG Gerolstein wurde am gestrigen Sonntagnachmittag bei der Kollision mit einem Motorrad leicht verletzt. Die Zweiradfahrer waren auf der L 29 in Richtung Hillesheim unterwegs. Weiterlesen

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