Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach dem mutmaßlichen Mord an einem Mann in Saarbrücken mutmaßlich durch seinen Schwager ist das Motiv weiterhin unklar. Es könne aktuell nichts Genaueres zu den Hintergründen der Tat gesagt werden, teilte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag auf Nachfrage mit. Weiterlesen
Linke sehen mehr Schatten als Licht im Breitensport
Dresden (dpa/sn) – Die Linken sehen jede Menge Handlungsbedarf im sächsischen Breitensport. «Ein bisschen Licht, aber viel Schatten», fasste die Landtagsabgeordnete Marika Tändler-Walenta am Montag das Ergebnis einer Großen Anfrage ihrer Partei zur Lage des Sports im Freistaat zusammen. Das Innenministerium habe in seiner Antwort keine Angaben über die Höhe des Investitionsbedarfs bei Sportstätten gemacht. Es gebe zwar gelegentlich eine Art Reanimation, aber nicht flächendeckend. Tändler-Walenta verwies auf Zahlen des Deutschen Städte- und Gemeindetages von 2022, wonach allein für die Sanierung kommunaler Sportstätten bundesweit 20 Milliarden Euro gebraucht würden. Für Vereinssportstätten kämen noch einmal 11 Milliarden dazu. Weiterlesen
Vielen Baby-Boomern droht Wohnungsnot im Alter
München (dpa) – In Deutschland fehlen nach einer Studie des Pestel-Instituts bereits heute 2,2 Millionen altersgerechte Wohnungen. Mit dem Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge der «Babyboomer» in die Rente werde die Lücke in den nächsten Jahren enorm steigen, sagte Institutsleiter Matthias Günther auf der Bau-Messe in München.
Zugleich dürften künftig viele Rentner die steigenden Mieten und Wohnkosten kaum mehr bezahlen können. Deutschland sei auf bestem Weg in die «graue Wohnungsnot». Weiterlesen
Verfassungsschutz darf Bayern-AfD vorerst weiter beobachten
München (dpa) – Das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz darf die Landes-AfD vorerst weiter beobachten. Das Verwaltungsgericht München lehnte entsprechende Anträge der Partei am Montag ab. Demnach darf der Landesverband auf Basis offen zugänglicher Informationen bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren beobachtet werden. Wann diese erfolge, lasse sich bisher nicht sagen.
Nach Äußerungen von AfD-Mitgliedern «lägen tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vor, nämlich die Menschenwürde von Muslimen und das Demokratieprinzip außer Geltung zu setzen», teilte das Gericht mit. «Die Äußerungen zeigten eine fortgesetzte Agitation gegen die Institutionen und Repräsentanten des Staates und gegen die demokratischen Parteien.» Auch wenn die Äußerungen nur von einem Teil der Mitglieder stammten und nicht klar sei, ob sie die Meinung der gesamten Partei abbildeten, seien sie «jedenfalls Ausdruck eines parteiinternen Richtungsstreits». Weiterlesen
Gericht: Verfassungsschutz darf Bayern-AfD vorerst weiter beobachten
München (dpa/lby) – Das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) darf die Landes-AfD vorerst weiter beobachten. Das Verwaltungsgericht München lehnte entsprechende Anträge der Partei am Montag ab. Demnach darf der Landesverband auf Basis offen zugänglicher Informationen bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren beobachtet werden.
Wann diese erfolge, lasse sich bisher nicht sagen, teilte das Gericht am Montag mit. Nachrichtendienstliche Mittel durfte der Verfassungsschutz in Bayern bei der Beobachtung der Bayern-AfD seit einer Entscheidung des Gerichts im Oktober 2022 vorläufig nicht mehr einsetzen. Eine Entscheidung über deren Zulässigkeit traf das Gericht am Montag nicht. Man gehe derzeit nicht davon aus, dass der Verfassungsschutz solche Mittel bei der Beobachtung der AfD einsetze, sagte ein Gerichtssprecher. Daher könne sich der Landesverband auch nicht dagegen wehren. Weiterlesen
«Der Schwarm» kommt ins britische Fernsehen
Cannes (dpa) – Die Ökothriller-Serie «Der Schwarm» ist international ein Verkaufserfolg. Nun hat sich auch der britische Pay-TV-Sender Sender Sky die Ausstrahlungsrechte gesichert, wie die Vertriebsfirma Beta Film auf der weltgrößten Fernsehmesse MIPTV im französischen Cannes bekanntgab. Die Produktion soll noch dieses Jahr auf dem britischen Kanal Sky Max laufen.
Die ZDF Studios und Beta Film hatten die achtstündige Serie zuvor bereits nach Spanien verkauft. Die Verhandlungen mit einem Interessenten aus den USA befinden sich «in der Endphase», wie Beta Film berichtete. Weiterlesen
Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück
Potsdam (dpa) – Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt zurück. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) habe dem Wunsch nach einem Rücktritt entsprochen, teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs ohne Angaben von Gründen am Montag mit. Der Nachfolger von Ernst soll Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg werden. Ernst ist Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Ministerin stand in den vergangenen Jahren immer wieder in Kritik von Verbänden und Opposition, zuletzt auch innerhalb der Koalition. Sie war seit dem Jahr 2017 Bildungsministerin in Brandenburg. Weiterlesen
Orthopäde gesteht heimliche Bildaufnahmen von Frauen
Schweinfurt (dpa) – Ein Arzt aus Unterfranken hat gestanden, Patientinnen und Angestellte heimlich etwa auf der Toilette oder bei Behandlungen in seiner Praxis gefilmt zu haben. «Ich schäme mich zutiefst dafür», ließ der Orthopäde von seinem Verteidiger vor dem Landgericht Schweinfurt erklären. Er entschuldige sich bei den Frauen, sagte einer seiner beiden Rechtsanwälte. Weiterlesen
Söder zum Spitzenkandidaten für Landtagswahl nominiert
München (dpa) – Der CSU-Vorstand hat Ministerpräsident Markus Söder einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst nominiert. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Teilnehmerkreisen. «Wir haben einen bewährten, dynamischen und unglaublich fleißigen Ministerpräsidenten, der bewiesen hat, wie gut er das Land voranbringen kann», zitierten Sitzungsteilnehmer Landtagspräsidentin und CSU-Oberbayernchefin Ilse Aigner. Söder habe «eine unglaubliche Präsenz» und ein tolles Gespür für Themen. Weiterlesen
Gas- und Strompreise steigen trotz Entlastungen weiter
Wiesbaden (dpa) – Die Preise für Gas und Strom für Verbraucher in Deutschland sind im zweiten Halbjahr 2022 noch einmal stark gestiegen.
Für private Haushalte kletterte der Gaspreis im Vergleich zur ersten Jahreshälfte durchschnittlich um 16,2 Prozent auf 9,34 Cent pro Kilowattstunde, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum legten die Gaspreise um 36,7 Prozent zu.
Die Strompreise erhöhten sich demnach weniger deutlich. Private Haushalte zahlten 4,4 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2022 und damit durchschnittlich 34,96 Cent pro Kilowattstunde. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum ergab sich ein Plus von 6,4 Prozent. Entlastungen wie die Dezember-Soforthilfe der Bundesregierung, durch die deutsche Haushalte mit Gas oder Fernwärme den Dezemberabschlag erlassen bekamen, aber auch die Reduzierung des Umsatzsteuersatzes und der Wegfall der EEG-Umlage sind dabei berücksichtigt. Weiterlesen
Deutschlandticket: Verbraucherschützer warnen vor Nachteilen
Berlin (dpa) – Zwei Wochen vor dem Start des Deutschlandtickets haben Verbraucherschützer vor einer Einschränkung von Fahrgastrechten für Nutzer der neuen Fahrkarte gewarnt.
«Nutzer des Deutschlandtickets drohen ÖPNV-Kunden zweiter Klasse zu werden», sagte Marion Jungbluth, Mobilitätsexpertin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, der Deutschen Presse-Agentur vor einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags. «Fahrgastrechte dürfen nicht eingeschränkt werden.»
Hintergrund ist die nicht so bekannte, aber für Fahrgäste sehr praktische «IC oder ICE»-Option: Wenn ein Nahverkehrszug absehbar mit wenigstens 20 Minuten Verspätung am Ziel ankommen wird, können die Fahrgäste mit reinem Nahverkehrsticket für diese Strecke auch einen schnelleren Zug des Fernverkehrs nutzen. Das zusätzliche Ticket müssen die Fahrgäste zunächst selbst bezahlen, haben aber Anspruch auf Erstattung. Weiterlesen
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