Steuerschätzer: Prognose bis 2025 – Mehreinnahmen erwartet

Berlin (dpa) – Können die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag doch mehr Geld verplanen als erwartet? Einen Hinweis darauf gibt am Donnerstag der Arbeitskreis Steuerschätzung mit seiner Prognose für die Jahre bis 2025.

Es wird erwartet, dass Bund, Länder und Kommunen mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen können, weil die Wirtschaft nach der Corona-Krise endlich wieder anzieht.

Seit 2020 war durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Indizien dafür, dass sich die Stimmung aufhellt, sind die Konjunkturprognose der Bundesregierung und das Gutachten der «Wirtschaftsweisen», die die Regierung beraten. Demnach kommt der Aufschwung zwar später als erwartet und nicht mehr in diesem Jahr. Ab 2022 zeige die Tendenz dann aber kräftig nach oben, sagen sie voraus. Weiterlesen

Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt erneut stark an

Berlin (dpa) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist stark angestiegen und hat erstmals in der Corona-Pandemie den Wert von 50.000 überschritten.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages den Höchstwert von 50.196 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von Donnerstagmorgen, 03.40 Uhr, wiedergeben. Am Vortag waren es 39.676 Ansteckungen und vor genau einer Woche hatte der Wert bei 33.949 Ansteckungen gelegen. Bereits der Wert vom Mittwoch war ein Höchststand gewesen. Weiterlesen

Apotheken bei Legalisierung bereit zu Verkauf von Cannabis

Berlin (dpa) – Die Apotheken wären bei einer Legalisierung zum Verkauf von Cannabis unter bestimmten Bedingungen bereit.

«Um es ganz klar zu sagen: Wir reißen uns nicht darum, künftig in unseren Apotheken Cannabis zu verkaufen. Im Fall einer Legalisierung sind wir aber davon überzeugt, dass es nur die Apotheken sein können, die ein Höchstmaß an Sicherheit für die Konsumenten gewährleisten», sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

«Wenn die Politik hierzulande zu den Apotheken sagt, bitte übernehmt die Abgabe, denn ihr seid überall vertreten, ihr habt die Labore, ihr habt die Tresore für problematische Substanzen und ihr könnt die Menschen richtig beraten, dann wird es schwer, uns zu verweigern», betonte die Verbandschefin. Weiterlesen

Lauterbach für drastische Strafen bei Verletzung von 2G

Berlin (dpa) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für drastische Strafen ausgesprochen, sollten Corona-Zugangsregeln für Geimpfte und Genesene (2G) nicht kontrolliert werden.

«Das muss ganz streng kontrolliert werden. Wenn beispielweise ein Restaurant 2G nicht kontrolliert und fällt dann auf, dann führt das zu sechs Wochen Schließung», forderte Lauterbach in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Der SPD-Politiker betonte: «Ohne den Mut, ganz drastisch und auch mit harten Kontrollen flächendeckend 2G einzuführen, werden wir diese Welle nicht in den Griff bekommen» Weiterlesen

BSG: Homosexuelle Paare müssen Kosten künstlicher Befruchtung tragen

Kassel/Hamburg (dpa) – Krankenkassen müssen die Kosten einer künstlichen Befruchtung bei gleichgeschlechtlichen Ehepaaren nicht tragen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Mittwoch entschieden. Die Begründung: Im Falle einer Kinderwunschbehandlung müssten zwangsläufig Samen- oder Eizellen eines Spenders verwendet werden.

Im konkreten Fall hatte eine lesbische und unfruchtbare Klägerin aus Aschaffenburg die Erstattung der Kosten einer Kinderwunschbehandlung verlangt. Die Hanseatische Krankenkasse in Hamburg lehnte dies ab. Dagegen klagte die Frau, blieb in den Vorinstanzen aber ohne Erfolg. Weiterlesen

Lkw rast bei Bredow in Baustelle – drei Verletzte

Brieselang (dpa/bb) – Ein Sattelschlepper ist auf der B5 zwischen Berlin und Nauen ungebremst in den Wagen eines Baumpflegeunternehmens gefahren. Bei dem Unfall am Mittwochmorgen sind drei Menschen verletzt worden, zwei davon schwer. Der Fahrer des 40-Tonners hatte auf der Bundesstraße bei Brieslang (Landkreis Havelland) nicht rechtzeitig die rechte Spur gewechselt, die dort zu dem Zeitpunkt wegen Baumschnittarbeiten gesperrt war, wie die Polizei mitteilte. Das Baumpflegeunternehmen war im Auftrag der Straßenmeisterei in Nauen tätig. Weiterlesen

Keine Krankenhaus-Engpässe wegen Corona-Lage in NRW

Düsseldorf (dpa/lnw) – Trotz der zuletzt gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen ist die Lage in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern nicht besorgniserregend. Auch weil NRW im Vergleich zu anderen Ländern und im Bundesdurchschnitt vergleichsweise gut dastehe, sagte Hilmar Riemenschneider, Sprecher der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Es gibt keine Engpässe, die mit der Zahl der Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu tun hätten», erklärte Riemenschneider. Es gebe zuweilen eine «angespannte Lage» auf Intensivstationen, «aber nicht als direkte Folge ansteigender Corona-Zahlen». Aus der Mitteilung der Landesregierung vom Mittwoch ergibt sich, dass in NRW zurzeit genügend freie Betten zur Verfügung stehen – auch auf den Intensivstationen. Weiterlesen

CDU,SPD stellen Kandidaten für Landtagswahl im März 2022 auf

Saarbrücken (dpa/lrs) – Fast zeitgleich stellen im Saarland CDU und SPD an diesem Freitagabend ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU will den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten ins Rennen schicken. Die SPD hat ihre Landesvorsitzende und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) für Platz eins der Landesliste nominiert. Mit der Aufstellung der Landeslisten wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen

7500 Gäste: Rückkehr der Fastnacht auf dem Schillerplatz

Mainz (dpa/lrs) – Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wird heute in Mainz wieder mit zahlreichen Besuchern der Auftakt des Karnevals gefeiert. Von 11.00 bis 18.00 Uhr ist ein breites Rahmenprogramm mit Musik, Tanz und Gesang auf dem Schillerplatz in der Stadtmitte geplant. Im Vorfeld wurden 7500 Eintrittskarten für den eingezäunten Bereich verkauft. Nur wer geimpft oder genesen ist, erhält Zutritt zur Veranstaltung. Weiterlesen

Landtag debattiert über Corona, Lage am Hahn und im Ahrtal

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag wird heute über die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie sprechen. Weitere Themen in der Aktuellen Debatte sind mögliche Perspektiven für den insolventen Hunsrück-Flughafen Hahn und der Wiederaufbau in dem von der Flutkatastrophe besonders betroffenen Ahrtal. Auch über die Ausbildung von Pflegekräften und Gewalt gegen Frauen sollen die Abgeordneten debattieren.

 

 

 

Schule auf der Rheininsel Nonnenwerth wird geschlossen

Remagen/Köln (dpa) – Das Gymnasium auf der Insel Nonnenwerth wird zum Ende des aktuellen Schuljahres 2021/2022 geschlossen. Grund seien die «massiven Brandschutz-Probleme» im dortigen Klostergebäude, hieß es in einer Mitteilung am Mittwoch. «Leider hat sich trotz intensiver Gespräche und Verhandlungen in den letzten Monaten kein realistischer Ansatz für eine tragfähige Lösung der Brandschutzprobleme ergeben», sagte Peter Soliman als verantwortlicher Träger der Schule. Weiterlesen

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