CDU will Änderungen bei Grundsteuerberechnung

Mainz (dpa/lrs) – Die CDU hat im rheinland-pfälzischen Landtag einen Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Grundsteuer eingebracht.Mit dem Vorschlag, der die bereits in Baden-Württemberg beschlossene Regelung übernehme, könne die Steuer mit weniger bürokratischem Aufwand berechnet werden, sagte der CDU-Finanzexperte Christof Reichert am Mittwoch im Landtag. Die vom Bund geschaffene Öffnungsklausel müsse Rheinland-Pfalz für eine eigene Lösung nutzen. Vertreter der drei Ampelparteien lehnten den Vorstoß ab. «Einfacher heißt in diesem Fall nicht gerechter», betonte der SPD-Abgeordnete Markus Stein (SPD). Weiterlesen

Fliegerbombe soll Freitag entschärft werden

Koblenz (dpa/lrs) – Nach dem Fund einer 500 Kilogramm schweren US-amerikanischen Fliegerbombe im Bereich Bubenheimer Bann soll der Sprengkörper der Stadt Koblenz zufolge am Freitag entschärft werden.

«Damit der Evakuierungsradius möglichst klein gehalten werden kann, wird die Bombe mit so genannten Bigpacks voller Sand abgeschirmt», teilte die Kommune am Mittwoch mit. Die Bigpacks werden demnach vom Technischen Hilfswerk am Donnerstag aufgebaut und um die Fundstelle positioniert. «Insgesamt beträgt der Evakuierungsradius dann noch 500 Meter, dessen Räumung von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert wird» Weiterlesen

Wohnung zuerst: Projekt gegen Obdachlosigkeit geplant

Mainz (dpa/lrs) – Um Menschen aus der Obdach- und Wohnungslosigkeit zu holen, will die rheinland-pfälzische Landesregierung die Vermittlung einer Wohnung häufiger an den Anfang der Hilfekette stellen. Gespräche über erste Projekte dazu liefen bereits, kündige Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) am Mittwoch im Landtag in Mainz an. Betroffene müssten bisher zunächst «alle Stufen des Aufstiegs» von der Notunterkunft bis zur Suchtfreiheit schaffen, um dann am Ende der Hilfe eine Wohnung zu bekommen. «Das ist nicht allein das glücklichmachende Prinzip» Weiterlesen

Erste Weihnachtsmärkte in Bayern abgesagt

München (dpa/lby) – Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen sind in Bayern die ersten Weihnachts- und Adventsmärkte abgesagt worden. So teilte am Mittwoch die Stadt Rosenheim mit, der Christkindlmarkt werde heuer nicht stattfinden. Diese Entscheidung beruhe auf einer nachdrücklichen Empfehlung des Rosenheimer Gesundheitsamts. Auch alle Märkte rund um den Tegernsee im Landkreis Miesbach wurden am Mittwoch abgesagt. Der Landkreis Miesbach gehört zu den Kreisen mit den höchsten Inzidenzzahlen in Deutschland. Weiterlesen

Steinverkleidung am Rathaus muss schnell demontiert werden

 Mainz (dpa/lrs) – Um Schäden zu verhindern, muss die aus Naturstein bestehende Verkleidung am denkmalgeschützten Mainzer Rathaus zügig entfernt werden. Die Stadt erteilte einer Firma einen entsprechenden Auftrag, wie die Kommune am Mittwoch mitteilte. Rund 10.000 Quadratmeter würden nun eingerüstet sowie mit einem Durchfall- und Staubschutz verhängt. Den Angaben zufolge hatte sich eine Platte an dem prägnanten Gebäude am Rheinufer gelöst. Ein daraufhin erstelltes Gutachten habe ergeben, dass die Demontage kurzfristig zwingend erforderlich sei. Jede Platte wiegt laut Stadt etwa 30 Kilogramm. Weiterlesen

FCK bestätigt: Voigt nicht mehr Geschäftsführer

Kaiserslautern (dpa) – Der 1. FC Kaiserslautern hat die Trennung von Geschäftsführer Oliver Voigt bestätigt. Der 52-Jährige werde den Fußball-Drittligisten «im besten beiderseitigen Einvernehmen zum 30. November 2021 verlassen», teilte der Club am Mittwoch mit. Der Beirat werde mit der notwendigen Ruhe und Sorgfalt die kaufmännische Geschäftsführung neu besetzen. Weiterlesen

45 Jahre Weisser Ring e.V.

Trier (ots) – 45 Jahre Weisser Ring e. V.! Dies nahm die Bundespolizei Trier zum Anlass, zum langjährigen Bestehen, verbunden mit der Übergabe einer kleinen Spende, zu gratulieren. Weiterlesen

Grünen-Fraktion fordert 2G in fast allen Bereichen

Erfurt (dpa/th) – Die Thüringer Grünen-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, künftig in allen Bereichen außerhalb der Daseinsfürsorge und des Bildungssektors nur noch Geimpften und Genesenen Zugang zu gewähren. Das geht aus einem Fraktionsbeschluss hervor, den die Grünen-Fraktion am Mittwoch verbreitete. «Die aktuelle vierte Welle der Corona-Pandemie bringt uns gerade auch in Thüringen in eine dramatische Situation», erklärte Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich. Das Gesundheitssystem sei am Rand der Belastungsgrenze. Weiterlesen

Kann das neue VW-Werk Tesla in Schach halten?

Mobilität
Von Jan Petermann und Oliver von Riegen, dpa

Wolfsburg/Grünheide (dpa) – Es soll der große Wurf für Volkswagen werden – in der Aufholjagd zu Tesla und auch bei der Sicherung möglichst vieler Jobs im Elektro-Zeitalter.

Nahe seinem Stammsitz Wolfsburg will Europas größter Autohersteller eine komplette zweite Fabrik hochziehen. Wenn auf den letzten Metern im Aufsichtsrat alles glatt geht, wird der Standort zur Keimzelle der von Grund auf neu konzipierten Fahrzeug-Generation Trinity. Und das kaum mehr als 200 Kilometer entfernt von der «Gigafactory» des kalifornischen Rivalen.

Aber: Tesla steht bei Berlin längst in den Startlöchern. Die offene Kampfansage durch VW in Form eines neuen Werks kommt nach allerlei PR-Rhetorik und halb furchtsamer, halb einschmeichelnder Bewunderung für Elon Musk relativ spät. Für Konzernchef Herbert Diess steht viel auf dem Spiel. Zumal der mächtige Betriebsrat nach den jüngsten Reibereien um möglichen Jobabbau Trinity als zentrale Zusage dafür sieht, den Beschäftigten einen Weg in die neue Autowelt zu ebnen. Weiterlesen

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