Saarbrücken (dpa/lrs) – Die CDU und die SPD im Saarland stellen an diesem Freitag ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU hat den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten nominiert. Die SPD will ihre Parteichefin und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) auf Platz eins ins Rennen schicken. Mit der Aufstellung der Listen wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen
Rhein vorübergehend für Schifffahrt gesperrt
Leimersheim/Wörth (dpa/lrs) – Für die Bergung eines festgefahrenen Gütermotorschiffs ist am Donnerstag der Rhein beim pfälzischen Leimersheim vorübergehend für die Schifffahrt gesperrt worden. Das mit fast 900 Tonnen Kies beladene Schiff war laut Wasserschutzpolizei am Vormittag wegen einer defekten Ruderanlage auf Grund gelaufen und musste freigeschleppt werden. «Es wurde in den Hafen von Wörth verbracht», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagabend. Dort sollte das Binnenschiff auf Schäden untersucht werden. Verletzt wurde niemand.
Kabelschaden stoppt Teile des rechtsrheinischen Zugverkehrs
Lahnstein/Wiesbaden (dpa) – Ein Kabelschaden hat seit dem frühen Donnerstagnachmittag Teile des rechtsrheinischen Zugverkehrs zwischen Lahnstein und Wiesbaden-Schierstein lahmgelegt. Die Strecke im Welterbe Oberes Mittelrheintal und Rheingau sollte im Laufe des Freitags wieder ganz befahrbar sein, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn am Donnerstagabend. Experten arbeiteten daran. Zuvor hatte der «Wiesbadener Kurier» darüber berichtet. Weiterlesen
Minister lassen Pflichtversicherung für Hausbesitzer prüfen
Berlin (dpa) – Nach der Flutkatastrophe im Juli lassen die Justizminister die vor vier Jahren verworfene Pflichtversicherung für Hausbesitzer erneut prüfen. Bei ihrer Herbstkonferenz in Berlin beschloss die Ministerrunde am Donnerstag, dass eine Arbeitsgruppe unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Prüfung wieder aufnehmen solle. Weiterlesen
Dreyer: Die Menschen sollen wieder stolz auf ihr Ahrtal sein
Mainz (dpa/lrs) – Die Menschen im zerstörten Ahrtal sollen nach dem Willen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder stolz auf ihre Region sein können. Erste Meilensteine beim Wiederaufbau – wie die Erdgasleitung und die Zugstrecke – seien erreicht, weitere würden folgen, sagte Dreyer am Donnerstag im Landtag in einer von der SPD einberufenen Aktuellen Debatte zu den Fortschritten beim Wiederaufbau im Ahrtal.
Alle Schüler sollen im Januar wieder am Ort ihrer Schule oder einem Ausweichquartier als Gemeinschaft gemeinsam Unterricht haben, kündigte Dreyer an. Ausnahme seien noch die beiden Förderschulen. 17 Schulen wurden massiv beschädigt, rund 8000 junge Menschen sind betroffen.
Tausende Schüler hätten seit der Katastrophe einen viel längeren Schulweg, für die höheren Fahrtkosten komme aber niemand auf, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Horst Gies, der die laufenden Amtsgeschäfte in der Kreisverwaltung als Erster Beigeordneter führt. Weiterlesen
Steuern sprudeln wieder stark
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz und seine Kommunen können sich nach starken Einbrüchen wegen Corona wieder über kräftig sprudelnde Steuern freuen. Daran hat auch der weltweit erfolgreiche Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech seinen Anteil. «Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht», erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Donnerstag. Laut dem Arbeitskreis Steuerschätzung kann für alle staatlichen Ebenen mit deutlichen Mehreinnahmen kalkuliert werden. In Rheinland-Pfalz wirkt sich dem Mainzer Finanzministerium zufolge zudem der Aufschwung von Biontech aus. Weiterlesen
Aussprache im Landtag über Gewalt gegen Frauen
Mainz (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat von der Landesregierung mehr Aufklärung über Gewalt gegen Frauen gefordert. Eine Auswertung von Zahlen des Innenministeriums auf eine Große Anfrage der AfD habe gezeigt, dass die Zahl der Sexualdelikte in dem Bundesland seit 2016 von 1833 auf 2454 Delikte im vergangenen Jahr gestiegen sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Bollinger am Donnerstag im Plenum. Zugewanderte Frauen seien von der Gewalt besonders häufig betroffen. Bei den Tätern seien ausländische Staatsbürger überrepräsentiert. Weiterlesen
Erste Fälle von Geflügelpest in Rheinland-Pfalz nachgewiesen
Koblenz (dpa/lrs) – An toten Wildvögeln im Westerwald sind die ersten Fälle der Geflügelpest in Rheinland-Pfalz in dieser Saison nachgewiesen worden. Für das im betroffenen Kreis lebende Geflügel sei eine Aufstallung angeordnet worden, um den Kontakt mit Wildvögeln zu vermeiden, teilte das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz am Donnerstag mit. Bürger sollten den Fund von toten Wasser- und Greifvögeln melden. Die letzten Fälle der Geflügelpest in Rheinland-Pfalz hatte es Anfang des Jahres im Rhein-Pfalz-Kreis gegeben, die Saison beginnt jeweils im Herbst. Aktuell wurde das H5N1-Virus laut LUA bereits in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Bayern nachgewiesen. Eine Übertragung des H5N1-Virus auf den Menschen sei nicht bekannt.
Freie Wähler zu Klimaschutz: Mehr Unterstützung für Kommunen
Mainz (dpa/lrs) – Die Freien Wähler haben im rheinland-pfälzischen Landtag mehr Unterstützung für kommunale Investitionen in den Klimaschutz gefordert. Viele defizitäre Kommunen hätten das Problem, dass das aktuelle Haushaltsrecht ihnen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen häufig verwehre, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Wefelscheid, am Donnerstag im Plenum. Die Landesregierung müsse die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) anweisen, kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen bei der Genehmigung des Haushalts «entsprechend ihrer Bedeutung» zu berücksichtigen. Weiterlesen
Erste neue Wohnflächen im flutgeschädigten Ahrtal bestimmt
Koblenz (dpa/lrs) – Wer im flutgeschädigten Ahrtal sein Haus verloren hat oder nicht wieder mitten im Hochwasserrisiko bauen will, kann womöglich auf neu bestimmte Flächen ausweichen. Die AG Wiederaufbau bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in Koblenz hat nach einer Prüfung die ersten insgesamt 5,7 Hektar in den Dörfern Altenahr, Ahrbrück und Rech in der Verbandsgemeinde (VG) Altenahr dafür bestimmt. «Auf diesen Flächen könnten etwa 85 Wohneinheiten realisiert werden. Hinzu kommen sechs weitere Ersatzwohnbauflächen, die allerdings nur bedingt für eine Wohnbebauung geeignet sind», teilte SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis am Donnerstag mit. Weiterlesen
Aktuelle Corona-Lage im Landkreis Bernkastel-Wittlich am 11.11.2021
Bis Donnerstag, 11.11.2021, 14 Uhr verzeichnete das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich 4217 COVID-19-Fälle seit Beginn der Pandemie. Somit sind innerhalb der letzten sieben Tage 130 neue Fälle im Landkreis Bernkastel-Wittlich aufgetreten. Die Fälle verteilen sich im Landkreis wie folgt: Weiterlesen
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