Düsseldorf (dpa/lnw) – Die sich zuspitzende Corona-Lage hat laut Landesregierung bislang noch keine drastischen Auswirkungen auf die landesweit rund 10 600 Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen gezeigt. Im Laufe der ersten Novembertage (Stichtag 8.11.) seien 19 Kitas teilweise und 6 Einrichtungen komplett wegen Infektionsschutzmaßnahmen geschlossen worden, sagte der Staatssekretär im Familienministerium, Andreas Bothe, am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags.
Im gesamten Vormonat Oktober habe es 51 Teil- und acht Komplettschließungen gegeben. Die Landesjugendämter hätten für November bisher 146 Kinder und 143 Kita-Beschäftigte als infiziert gemeldet. Im Oktober waren es 426 Kinder und 285 Kita-Beschäftigte. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Über den Umgang mit der vierten Welle der Pandemie hat der rheinland-pfälzische Landtag in einer von der CDU initiierten Aktuellen Debatte kontrovers gestritten. Nach Einschätzung von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) ist die Lage in Rheinland-Pfalz «ernst, aber noch beherrschbar» und das Impfen muss weiter vorangetrieben werden. Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU) warf der Landesregierung am Donnerstag «einen fahrlässigen Umgang» mit einer «sehr besorgniserregenden Situation» vor. Er forderte, die Impfzentren wieder zu eröffnen sowie Kinder, Jugendliche, Lehrer und Erzieher häufiger zu testen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Corona-Lage ist nach Einschätzung von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in Rheinland-Pfalz «ernst, aber noch beherrschbar». Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU) warf der Landesregierung am Donnerstag im Landtag dagegen «einen fahrlässigen Umgang» mit einer «sehr besorgniserregenden Situation» vor. Er forderte in einer von seiner Partei initiierten aktuellen Debatte, die Impfzentren wieder zu eröffnen sowie Kinder, Jugendliche, Lehrer und Erzieher häufiger zu testen. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – An die von der Flutkatastrophe vor vier Monaten am stärksten betroffenen Kommunen werden Spendengelder von insgesamt rund neun Millionen Euro ausgezahlt. Das Geld könne nach eigenem Ermessen für Projekte, Initiativen und Vereine eingesetzt werden, teilte die Kreisverwaltung Ahrweiler am Donnerstag mit. Danach erhalten Altenahr und Bad Neuenahr-Ahrweiler jeweils 3,5 Millionen Euro, an Adenau und Sinzig wird jeweils eine Million Euro ausgezahlt. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Die wegen der Corona-Pandemie im April angeordneten nächtliche Ausgangsbeschränkung im Eifelkreis Bitburg-Prüm war nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier rechtswidrig. Die Klage des damaligen Landrates des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit (Freie Wähler), als Privatperson habe somit Erfolg gehabt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Streit hatte sich gegen die Allgemeinverfügung nach der damaligen Corona-Bekämpfungsverordnung gewandet, die er auf Anordnung der Landesregierung in dem Kreis umsetzen musste. Weiterlesen
Remagen/Köln (dpa) – Der Elternbeirat des Gymnasiums auf der Insel Nonnenwerth im Norden von Rheinland-Pfalz will gegen die geplante Schließung der Schule vorgehen. Hierzu würden politische und rechtliche Wege genutzt, teilte der Beirat am Donnerstag mit. «Es gibt realistische und belastbare Lösungen, den Fortbestand der Schule unter anderer Trägerschaft zu sichern» Am Vortag hatte Peter Soliman als verantwortlicher Träger der Schule die Schließung zum Ende des aktuellen Schuljahres 2021/2022 mitgeteilt. Als Grund gab er «massive Brandschutz-Probleme» im dortigen Klostergebäude an. Weiterlesen
Das Gesundheitsamt des Landkreises Vulkaneifel hat am heutigen Donnerstag, 11. November 2021, zwölf bestätigte Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 gemeldet. Dabei handelt es sich in 9 Fällen um enge Kontaktpersonen zu bereit positiv getesteten Fällen und um 3 neue Einzelfälle. Weiterlesen
„Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen“: Unter diesem Titel stand heute die von der SPD-Landtagsfraktion beantragte Aktuelle Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag. „Wir räumen dem Wiederaufbau allerhöchste Priorität ein. Wir lassen keinen Tag verstreichen, um voranzutreiben, was in unserer Verantwortung steht. Wir erklären aber auch immer wieder ehrlich, was in welchen Zeitspannen gelingen kann und was leider mehr Zeit benötigt.“ Weiterlesen
Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz und die Leitindikatoren für die Warnstufen: Seit gestern gibt es 1.450 bestätigte Corona-Fälle, 13 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz (+USAF) steigt auf 160,1 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 157,8). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz sinkt auf 3,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,5). 5,93 Prozent der Intensivbetten in Rheinland-Pfalz sind mit COVID-19-Erkrankten belegt (Vortag: 5,62). Weiterlesen
Corona-Fallzahlen für den Kreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz
KREIS MYK. Es gibt 43 neue positiv auf das Coronavirus getestete und 61 genesene Personen. Zu beklagen sind der Tod einer Person aus der Stadt Koblenz und von zwei Personen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die infolge einer Coronavirus-Infektion verstorben sind. Die Anzahl aktiver Corona-Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Mayen-Koblenz liegt damit derzeit bei 778, davon 555 im Kreis MYK und 223 in der Stadt Koblenz. Weiterlesen
Wo können die von der Flutkatastrophe besonders stark betroffenen Menschen im Ahrtal in Zukunft Heimat finden? Die bei der SGD Nord eingerichtete Arbeitsgruppe „Wiederaufbau“ hat für diese drängende Frage erste Prüfergebnisse erarbeitet.
„Für die Ortsgemeinden Altenahr, Ahrbrück und Rech der Verbandsgemeinde Altenahr ist die Prüfung der grundsätzlichen Machbarkeit abgeschlossen. Danach sind drei Flächen in einer Größe von zusammen knapp 5,7 Hektar für Wohnbauzwecke geeignet. Auf diesen Flächen könnten etwa 85 Wohneinheiten realisiert werden. Hinzu kommen sechs weitere Ersatzwohnbauflächen, die allerdings nur bedingt für eine Wohnbebauung geeignet sind, “ so SGD Nord-Präsident-Treis.
Für neun weitere Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Altenahr und zwei Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Adenau werden derzeit weitere Ersatzflächen von der AG Wiederaufbau auf die Machbarkeit hin überprüft. Die Einleitung der Prüfung potenzieller Ersatzwohnbauflächen in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, die aktuell von der Stadtverwaltung gemeldet worden sind, steht unmittelbar bevor.
„Es ist eines unserer vorrangigen Ziele, unseren betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen adäquaten Ersatz für ihr Grundstück anzubieten und ihnen damit zu ermöglichen, in unserer Heimat, unserem schönen Kreis Ahrweiler, wohnen zu bleiben. Natürlich geht es vielen Menschen nicht schnell genug, denn sie möchten Stück für Stück und das so schnell wie möglich, in ihr gewohntes Leben zurückkehren. Aber die Arbeit der Arbeitsgruppe ‚Wiederaufbau‘ hat in kurzer Zeit Enormes geleistet“, sagt der Erste Kreisbeigeordnete Horst Gies MdL.
Die bei der SGD Nord eingerichtete AG Wiederaufbau unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Suche nach geeigneten Ersatzwohnbauflächen. Konkret geht es darum, die Machbarkeit der von den Kommunen gemeldeten Flächen hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den öffentlichen Belangen wie etwa der Raumordnung, dem Naturschutz, der Wasserwirtschaft, der Forstwirtschaft oder der Archäologie in einem beschleunigten Verfahren zu prüfen.
Durch die Flutkatstrophe wurden zahlreiche Wohngebäude zerstört. Ein Wiederaufbau ist in vielen Fällen nicht mehr möglich oder wegen der Hochwasserrisiken von den Eigentümern nicht mehr gewollt, Baulücken und sonstige Baulandreserven an anderer Stelle liegen jetzt häufig im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet der Ahr und sind deshalb nur ausnahmsweise unter bestimmten Voraussetzungen bebaubar.
Über die Arbeitsgruppe „Wiederaufbau“:
Nach der verheerenden Flutkatastrophe unterstützt die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD Nord) als Obere Landesbehörde des Landes Rheinland-Pfalz in enger Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung Ahrweiler den Wiederaufbau im Ahrtal insbesondere in Bezug auf das Thema Bauleitplanung. Mit der eigens dafür gegründeten Arbeitsgruppe „Wiederaufbau“ werden komplexe Aufgaben fachübergreifend und gebündelt sowie möglichst pragmatisch und zeitnah abgearbeitet. Die „AG Wiederaufbau“ berät betroffene Gemeinden und Verbandsgemeindeverwaltungen und hat dafür die folgenden zentralen Kontaktmöglichkeiten geschaffen: Telefonnummer: 0261 – 120 – 8005 oder Email: ahrtal@sgdnord.rlp.de
Weitere Informationen: Leitfäden zu den Themen Klimaangepasstes Bauen und Objektschutz finden Sie im Downloadbereich unter dem Link: ÜSG Ahr SGD Nord (rlp.de)
Das Symbolbild zur Bebauung im Ahrtal ist im Rahmen der Berichterstattung frei. Bitte geben Sie die Bildquelle „SGD Nord“ an.
(Datenstand vom 11.11.2021, 14:10 Uhr)
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