Landtag debattiert über Grundsteuer und Energieversorgung

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag kommt heute zu seiner neunten Plenarsitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Gesetzesentwurf der oppositionellen CDU zur Regelung der Grundsteuer. Die Union wirbt dafür, die gesetzlich mögliche Abweichung von der bundeseinheitlichen Regelung zu nutzen und schlägt die Übernahme eines bereits in Baden-Württemberg beschlossenen Steuermodells vor. Dies verspreche weniger Bürokratie und sei für die Bürger besser verständlich. Auf Antrag der oppositionellen AfD gibt es eine Aktuelle Debatte über Energieversorgung und die Nutzung von Windkraft im Biosphärenreservat Pfälzer Wald.

 

 

 

 

Mann bei Arbeitsunfall in Wittlich schwer verletzt

Wittlich (dpa/lrs) – Bei der Explosion einer Maschine und einem anschließenden Feuer in einem Unternehmen in Wittlich ist ein Mitarbeiter schwer verletzt worden. Er sei nach dem Unglück am Dienstag in eine Spezialklinik gebracht worden, teilte die Polizei mit. Weitere Beschäftigte mussten mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung in Krankenhäuser gebracht werden. Nun werde ermittelt, wie es zu dem Unfall kommen konnte. Neben drei Rettungswagen sei auch ein Rettungshubschrauber im Einsatz gewesen.

 

 

 

Biontech streicht weitere Milliardengewinne ein

Mainz (dpa) – Der Corona-Impfstoffhersteller Biontech hat im dritten Quartal einen Nettogewinn von rund 3,2 Milliarden Euro eingefahren. Vor einem Jahr stand noch ein Verlust von rund 210 Millionen Euro in den Büchern. Der Umsatz, der vor allem von dem gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer produzierten Vakzin getragen wird, stieg zwischen Juli und September auf knapp 6,1 Milliarden Euro nach 67,5 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte.

Für das gesamte Geschäftsjahr erwartet Biontech einen Impfstoffumsatz zwischen 16 und 17 Milliarden Euro. Das liegt geringfügig über der vor drei Monaten vorgelegten Prognose von 15,9 Milliarden Euro. Weiterlesen

SGD Nord: Eindrucksvolle Lesung von Ernst Heimes bei der „Literarischen Mittagspause“ – Stream weiterhin abrufbar

Kulturdezernentin Dr. Margit Theis-Scholz, SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis und Autor Ernst Heimes (von links) vor dem Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus in Koblenz. (Foto: SGD Nord)

Seit 1700 Jahren leben Juden auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Bundesweit wird dieses Jubiläum mit einer Vielzahl an Veranstaltungen gefeiert, die auf die Vielfalt jüdischer Geschichte, Kultur und Religion aufmerksam machen sollen. Die Veranstaltungen zeigen, dass jüdisches Leben in Deutschland natürlich viel mehr ausmacht als die unmenschlichen Verbrechen, denen die Juden in der Zeit der Naziherrschaft ausgesetzt waren. Dennoch ist es wichtig, immer wieder an diese dunkle Zeit zu erinnern – gerade am 9. November. Denn in der Reichspogromnacht am 9. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen niedergebrannt und Juden verhaftet, misshandelt oder getötet. Weiterlesen

Wentonka will in 147 Tagen von Donaueschingen nach Dubai

Ein Mann aus Kliding in der Eifel, eine Mission: Run for Help, Run for Health, Run for Fun – Run to get children back on their feet! Mit seinem Charity-Lauf von Deutschland nach Dubai – 7400 km in 147 Tagen – sammelt Wendelin Lauxen alias „Wentonka – the running bull“ Spenden für Kinder mit Amputationen, Deformitäten oder sonstigen Gesundheitseinschränkungen: Weiterlesen

3G im Job: Darauf müssen sich Beschäftigte einstellen

Pandemie
Von Andreas Hoenig, Basil Wegener und Amelie Breitenhuber, dpa 

Berlin (dpa) – Auf Ungeimpfte kommen verschärfte Regeln am Arbeitsplatz zu. SPD, Grüne und FDP planen 3G – das bedeutet: Nur wer geimpft oder genesen ist oder einen tagesaktuellen Test vorweist, soll künftig zur Arbeit gehen können. Viele wesentliche Fragen allerdings sind noch ungelöst.

Was ist geplant?

Beschäftigte in Präsenz am Arbeitsplatz, die weder eine Impfung noch einen Genesenen-Status haben, sollen sich künftig täglich auf Corona testen lassen müssen. Diese allgemeine 3G-Regel am Arbeitsplatz soll dabei helfen, die neue Pandemie-Welle zu brechen. Verankert werden soll die neue Vorgabe voraussichtlich im Bundes-Infektionsschutzgesetz. Sie soll flankiert werden durch die Wiedereinführung kostenloser Corona-«Bürgertests». Weiterlesen

Ampel will täglich Tests für Ungeimpfte im Job

Berlin (dpa) – Angesichts der rapide steigenden Corona-Zahlen setzen SPD, Grüne und FDP auf die 3G-Regel am Arbeitsplatz, verpflichtende Tests für Pflegekräfte und Zuschläge für Kliniken.

Corona-Schnelltests für alle sollen wieder kostenlos werden, wie die gesundheitspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am Dienstag in Berlin zudem bekräftigten. Eine Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege soll es hingegen nicht geben. Besonders «vulnerable Gruppen» sollten trotzdem besonders geschützt werden.

Ein erneutes Bund-Länder-Treffen lehnen die drei Fraktionen der Ampel ab. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg unterdessen auf 213,7. Den zweiten Tag in Folge gab es somit einen Rekordwert der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner pro Woche. Weiterlesen

Baldauf warnt vor unkontrollierbarer Corona-Infektionslage

Mainz (dpa/lrs) – CDU-Fraktionschef Christian Baldauf hat vor einer «unkontrollierbaren Corona-Infektionslage» in Schulen gewarnt. Die Lage sei «extrem besorgniserregend», sagte er am Dienstag in Mainz. Es müsse alles dafür getan werden, um erneute Schulschließungen zu vermeiden. «Wir verstehen diesen Lockerungswahn nicht, der da im Moment um sich greift. Man muss einfach die Realität sehen» Weiterlesen

Landesregierung überarbeitet Corona-Warnstufen-Plan

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung überarbeitet ihren Corona-Warnstufen-Plan bis nächste Woche – inklusive der Tests an Schulen. Es gehe darum, in den Warnstufen schneller, stärker auf die Bremse zu treten, also etwas früher zu höheren 2G-Maßnahmen zu kommen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz.

«Wir reden dabei immer vom Innenbereich» Es gebe keinen Anlass, an die Regeln im Außenbereich zu gehen. «Wir sind in Rheinland-Pfalz in der Warnstufe eins – seit längerer Zeit», betonte Dreyer. «Wir nehmen uns daher die Freiheit raus, bis nächste Woche noch mal den Stufenplan zu überarbeiten» Weiterlesen

Frau erfährt während Zugfahrt von positivem Coronatest

Saarbrücken (dpa/lrs) – Während einer Zugfahrt hat eine Frau im Saarland die Nachricht von ihrer Corona-Infektion bekommen. Die 55-Jährige habe kurz vor der Ankunft im Saarbrücker Hauptbahnhof umgehend das Zugpersonal informiert, das daraufhin die Bundespolizei benachrichtigte. Am Hauptbahnhof notierten sich die Beamtinnen und Beamten Name und Anschrift aller Passagiere der Regionalbahn zur Kontaktnachverfolgung, wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte. Nach einer halben Stunde konnten die etwa 50 Zugreisenden ihre Reise fortsetzen. Die infizierte und geimpfte Frau wurde zur Sicherheit allein in ein Abteil des Zuges gesetzt. Weiterlesen

Experte fordert zügiges Handeln in zugespitzter Corona-Lage

Saarbrücken (dpa) – Angesichts rapide steigender Corona-Zahlen hat der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr ein zügiges Handeln der Politik gefordert. «Wir haben ehrlich gesagt nicht viel Zeit, zuzuschauen, wie wir auf die Klippe zurasen», sagte der Experte für Corona-Prognosen am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Ohne Änderungen sei das prognostizierte Szenario «relativ düster: Dann wären wir sicherlich Ende November soweit, dass wir eine Inzidenz von 400 erreichen könnten in Deutschland». Weiterlesen

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