Region

CDU sucht Erneuerung

Nach Wahlschlappe
Von Jörg Blank, dpa

Berlin (dpa) – Schafft Friedrich Merz mit einem Team von Frauen und Männern an seiner Seite doch noch das Comeback? Oder gelingt es Norbert Röttgen, die meisten CDU-Mitglieder von sich zu überzeugen?

Tritt eine Frau an oder gewinnt ein Überraschungskandidat, den niemand auf dem Zettel hat? Schon zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren sucht die CDU einen neuen Vorsitzenden. Seit Samstag können Bewerber nominiert werden, vom 4. bis zum 17. Dezember soll eine Mitgliederbefragung Klarheit über die Nachfolge des nach nur einem Jahr als Parteichef gescheiterten Armin Laschet bringen. Weiterlesen

Söder bringt geringere Mehrwertsteuer für Benzin ins Spiel

Berlin (dpa) – CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden. Zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß reduziert werden, sagte Bayerns Ministerpräsident. Er hatte erst kürzlich die Koalitionsverhandler von SPD, Grünen und FDP aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe zu senken. Weiterlesen

Messerattacke: Verdächtiger soll in Psychiatrie untergebracht werden

Neumarkt (dpa) – Nach der Messerattacke in einem ICE hat der Haftrichter die Unterbringung des mutmaßlichen Täters in einer psychiatrischen Klinik angeordnet. Ein Sachverständiger habe den 27-Jährigen untersucht und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass er «aktuell unter einer paranoiden Schizophrenie» und Wahnvorstellungen leide und die «Schuldfähigkeit des Beschuldigten zur Tatzeit aufgehoben war», sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Gerhard Neuhof von der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Sonntag. Der Unterbringungsbefehl sei wie von der Staatsanwaltschaft beantragt erlassen worden. Der Beschuldigte werde im Bezirksklinikum Regensburg untergebracht. Weiterlesen

Bei Messerattacke in ICE vier Männer verletzt

Neumarkt (dpa) – Bei der Messerattacke im ICE Passau-Nürnberg hat der Täter nach Angaben der Polizei vier Männer verletzt. Er habe kurz nach Regensburg im Wagen 5 unvermittelt einen 26-jährigen Mann angegriffen und schwer am Kopf verletzt, sagte Polizeivizepräsident Thomas Schöniger am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Neumarkt in der Oberpfalz. Danach habe er einem 60-jährigen Fahrgast Schnittwunden an Kopf und Rumpf und einem weiteren 60-Jährigen ebenfalls Verletzungen zugefügt. Danach sei er in Wagen 4 gewechselt und habe einem 39-Jährigen in den Körper gestochen. Weiterlesen

Strack-Zimmermann: Auslandseinsätze müssen präzisiert werden

FDP-Politikerin
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr klarer formulierte Zielvorgaben gefordert.

«Ich glaube, dass die Rolle der Bundeswehr deutlich präzisiert werden muss. Wir überfordern sie sonst. Wir gehen in Auseinandersetzungen, wo von Beginn an klar ist, die können wir nicht gewinnen», sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich müsse Deutschland als international vernetztes Land bereit sein, sich an Militäreinsätzen von EU, Nato und Vereinten Nationen zu beteiligen. «Es wäre fatal, das problematische Ende des Afghanistaneinsatzes vorzuschieben und zu sagen, wir gehen nirgendwo mehr hin», sagte sie. Weiterlesen

Bayern steuert auf rote Corona-Ampel zu

München (dpa/lby) – Bayern steuert auf die rote Krankenhaus-Ampel mit noch schärferen Corona-Regeln zu. Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) und das Robert-Koch-Institut (RKI) wiesen am Sonntagvormittag auf ihrer gemeinsamen Homepage in den Intensivstationen der bayerischen Krankenhäuser 591 Patienten mit Corona aus. Am Freitag waren es noch 537, am Samstag 552 Corona-Intensivpatienten. Weiterlesen

Bundesbürger schwärmen für Atmosphäre der Weihnachtsmärkte

Berlin (dpa) – Vorfreude auf den großen Budenzauber: 71 Prozent der Bundesbürger wollen in diesem Jahr «bestimmt» oder «wahrscheinlich» auf einen Weihnachtsmarkt gehen (36 bzw. 35 Prozent).

Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Völlig uneins sind sich die Befragten bei der Frage, welche Corona-Regeln für Weihnachtsmärkte angemessen sind.

Jeder Zehnte (10 Prozent) geht nach eigenen Angaben vier bis fünf Mal pro Saison auf den Weihnachtsmarkt. 38 Prozent bummeln dort zwei bis drei Mal, 29 Prozent haben schon nach einem einzigen Ausflug genug. Und dann ist da die Gruppe der echten Fans: 6 Prozent sagen von sich, dass sie häufiger als fünf Mal pro Saison auf Weihnachtsmärkten zu finden sind. Weiterlesen

Krankenhäuser im Land sehen sich gut gerüstet für Corona-Patienten

Seit Beginn der Corona-Pandemie stehen die Krankenhäuser im Mittelpunkt des Interesses: Können sie die Patienten ausreichend versorgen, auch wenn die Zahlen steigen? Aktuell scheinen sie gut gerüstet zu sein.

Rostock (dpa/mv) – Noch stellt sich die Lage der Corona-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern anders als in einigen anderen Bundesländern recht entspannt dar. Das Robert Koch-Institut weist aktuell für den Nordosten eine Sieben-Tage-Inzidenz von knapp 120 aus, im Gegensatz zu etwa Sachsen und Thüringen mit knapp 400 oder Bayern bei rund 250.

Doch den Verantwortlichen in den Krankenhäusern des Landes ist klar, dass sich die Situation ändern kann. Mit zeitlicher Verzögerung werden sich die Klinikbetten füllen, auch auf den Intensivstationen, sind Experten überzeugt. Die großen Kliniken im Land sind vorbereitet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Weiterlesen

Der Impfbus macht Halt im Landkreis Vulkaneifel

Hingehen, Personalausweis zeigen, Schutzimpfung erhalten: Seit dem 2. August fahren sechs mobile Impfbusteams flächendeckend durch Rheinland-Pfalz. In folgenden Orten im Landkreis Vulkaneifel macht der Impfbus im November Halt: Weiterlesen

DIHK: Lage der Autoindustrie belastet gesamte Wirtschaft

Berlin (dpa) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sieht die verschlechterte Lage in der Autoindustrie als deutliche Belastung für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

«Der Kraftfahrzeugbau mit seinen vielen Dienstleistern und Zuliefererbetrieben steht für über eine Million Beschäftigte sowie mehr als fünf Prozent unserer gesamten Wirtschaftsleistung – und damit für Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland», sagte Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

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