Mainz. Wer in Deutschland lebt und arbeitet, fällt unter die allgemeine Krankenversicherungspflicht. Dennoch gibt es auch in Rheinland-Pfalz Menschen, die nicht oder nicht mehr krankenversichert sind. Die Clearingstellen Krankenversicherung weisen Betroffenen den Weg zurück in die reguläre Krankenversicherung. Seit dem Jahr 2019 haben die Clearingstellen über 1.500 Betroffene in Rheinland-Pfalz informiert, unterstützt und beraten. Sie sind damit ein wichtiger Baustein für eine bessere medizinische Versorgung der Betroffenen und ein erfolgreicher Beitrag zur Armutsbekämpfung in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Ein Prozent mehr Auszubildende in Pflegeberufen
Bad Ems. Im vergangenen Jahr haben rund 6400 Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz sich zu einem Pflegeberuf ausbilden lassen. Weiterlesen
Zahl der Todesfälle in Rheinland-Pfalz 2023 gesunken
Bad Ems an der Lahn. Die Zahl der Todesfälle ist in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr zurückgegangen. Weiterlesen
Mehr Unterstützung für Gründer in Biotechnologie
Mainz. Um den Biotechnologiestandort Rheinland-Pfalz voranzubringen, sollen Gründer aus der Branche gezielt unterstützt werden. Weiterlesen
Frieden für die Menschen in der Ukraine
Trier/Koblenz/Saarbrücken. Schon zwei Jahre wütet in der Ukraine der schreckliche Angriffskrieg Russlands. Die traurige bisherige Bilanz: Zehntausende getötete oder verletzte zivile Opfer, darunter Hunderte Kinder; brutale Kriegsverbrechen wie das Massaker von Butscha und über zehn Millionen ukrainische Flüchtlinge. Das Bistum Trier, der Malteser Hilfsdienst im Bistum Trier, der Caritasverband Trier und die Diözesanstelle Weltkirche rufen deshalb erneut zum Friedensgebet für die Ukraine auf: am Jahrestag des Kriegsbeginns, dem 24. Februar um 11:00 Uhr im Trierer Dom. Mit dem Friedensgebet können die Teilnehmenden ihre Solidarität mit den Opfern des Kriegs, den Leidtragenden in der Zivilbevölkerung und den Helferinnen und Helfern der Geflüchteten bestärken. Gemeinsam mit Bischof Stephan Ackermann soll die Bitte um einen gerechten Frieden, um Freiheit und um eine gute Zukunft in Europa bekräftigt werden. Weiterlesen
Grasfrosch, Erdkröte und Co. gehen auf Wanderschaft: SGD Nord bittet um Rücksicht auf Amphibien
Bald ist es wieder so weit: Heimische Amphibienarten wie zum Beispiel die Erdkröte, der Grasfrosch oder auch Molche begeben sich ab Mitte Februar auf ihre jährliche Reise. Auf dem Weg zu ihren Laichgewässern legen sie beachtliche Strecken von bis zu mehreren Kilometern zurück. Dabei queren sie auch vielbefahrene Straßen, die für sie zur Gefahr werden können. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord appelliert daher an Verkehrsteilnehmende, in den nächsten Wochen Rücksicht auf wandernde Amphibien zu nehmen.
58 Verurteilungen wegen rechtsextremistischer Straftaten
Mainz. In Rheinland-Pfalz wurden 769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten im Jahr 2022 eingeleitet. 58 Verurteilungen wegen solcher Straftaten habe es gegeben, teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion in Mainz mit. Der Minister berief sich bei seinen Angaben auf das Ergebnis der bundeseinheitlichen Erhebungen der Staatsanwaltschaften über diese Straftaten. Weiterlesen
Neuzulassungen in 2023 – Anteil der elektrisch angetriebenen Fahrzeuge rückläufig
Im Jahr 2023 wurden in Rheinland-Pfalz 138.131 Fahrzeuge neu zugelassen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, waren das rund 1.100 Neuzulassungen mehr als im Vorjahreszeitraum (plus 0,8 Prozent). Demgegenüber ist die Zahl der Neuzulassungen in Deutschland deutlich stärker gestiegen (plus 7,3 Prozent). Weiterlesen
Ältestenrat: Keine parlamentarische Gruppe „Drei Farben“
Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Weiterlesen
Michelbach bekommt rechtzeitig Schützenhilfe vom Landkreistag: Die kommunale Solidarität bröckelt
Michelbach/Mainz. Der kommunale Spitzenverband fordert nachdrücklich, den Zuzug von Geflüchteten zu begrenzen. Wegen der zunehmenden Überlastung der Kommunen drohe immer mehr Unmut. Weiterlesen
Landkreistag: Die kommunale Solidarität bröckelt
Der Landkreistag warnt vor einer zunehmenden Überlastung der Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz. Die Bereitschaft, neue Unterkünfte bereitzustellen, stoße auf immer weniger Gegenliebe, sagte der Geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbands, Andreas Göbel, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Nur wenn die Zahl der Geflüchteten zurückgehe, könnte die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Aufnahme einigermaßen aufrechterhalten werden,
Aktuell sei im Landkreis Vulkaneifel die Situation aufgeheizt, obwohl der Landkreis nur seinen rechtlichen Verpflichtungen nachkomme, berichtete Göbel. Denn Landrätinnen und Landräte haben keine Möglichkeiten, Zuwanderung zu begrenzen. Die Situation spitze sich auch in anderen Landkreisen zu, nicht nur in Rheinland-Pfalz. Die Kapazitäten seien erschöpft. Das gelte auch für den ländlichen Raum und nicht nur die Städte. Es gebe immer weniger Gebäude, die überhaupt für eine Unterbringung der Menschen zur Verfügung stehen.
Als Konsequenz sollte es viel mehr zentrale Unterkünfte geben, forderte Göbel. Das könnten auch Containerdörfer sein. Grundsätzlich könne bei der Verteilung der Geflüchteten künftig stärker darauf geachtet werden, dass das Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung ausgewogen ist. Wichtig sei auch, dass es in der Nähe der Unterkünfte auch einen ÖPNV-Anschluss und Einkaufsmöglichkeiten gebe. Dies setzt allerdings voraus, dass geeignete Standorte nicht von vornherein verhindert werden.
«Wir brauchen in der schwierigen Situation kommunale Solidarität – aber die bröckelt aus verständlichen Gründen», sagte der Geschäftsführende Direktor des Landkreistages. «Deshalb ist es auch so wichtig, dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, die den Zuzug reduzieren.» Die Geflüchteten, die dann auf die Kommunen verteilt werden, sollten auch tatsächlich eine Bleibeperspektive haben. Das sei auch nötig, damit die Integration bei den bereits aufgenommenen Menschen gelingen könne. (dpa)