10.000 Menschen bei der Kundgebung “Demokratie schützen – Rechtsextremismus stoppen” in Mainz.
Am letzten Wochenende haben zigtausende Menschen überall in Rheinland-Pfalz ein deutliches Zeichen für Demokratie und gegen Hass gesetzt. Es ist ermutigend, dass zur Zeit Millionen von Menschen in ganz Deutschland für Demokratie und Freiheit, gegen Rechtsextremismus, Hass und Ausgrenzung demonstrieren. Weiterlesen
Im Vorfeld des Bundesparteitages am 17.02.2024. in Bitburg hat der Vorsitzende der FW RLP Stefan Wefelscheid einen Antrag für ein striktes Kooperationsverbot mit der AfD eingereicht. Dieser Antrag geht wesentlich weiter als alle bisherigen Vorstandsbeschlüsse der Bundes Freien Wähler. Weiterlesen
Das Forstrevier Mehring im Betrieb der Stadt Schweich lässt am Donnerstag, 15. Februar 2024, von circa 09:00 Uhr bis circa 15:00 Uhr und am Freitag, 16. Februar 2024, von circa 09:00 Uhr bis circa 15:00 Uhr im Zuge der A1 in Fahrtrichtung Koblenz im Bereich der Anschlussstelle (AS) Schweich Baumfällarbeiten durchführen. Aufgrund dessen steht im vorgenannten Zeitraum die Autobahnzufahrt nicht zur Verfügung.
Eine örtliche Umleitung ist eingerichtet und führt die Verkehrsteilnehmenden über die A1 zum Autobahndreieck Moseltal und wird hier in Fahrtrichtung Koblenz geleitet. Nach Abschluss der Arbeiten steht der Streckenbereich den Verkehrsteilnehmenden wieder wie gewohnt zur Verfügung. Die Autobahn GmbH bittet die Verkehrsteilnehmenden um Verständnis für die eingeleiteten Maßnahmen.
Die Pariser Stadtverwaltung hat entschieden, die Parkgebühren für SUVs ab September drastisch zu erhöhen. Wer sein Auto 6 Stunden in der französischen Hauptstadt abstellen will, muss dafür 225 Euro zahlen. Weiterlesen
Mainz. Die kommunalen Spitzenverbände sorgen sich um die Existenz der Musikschulen in Rheinland-Pfalz. Diese nähmen eine wichtige bildungspolitische und auch gesellschaftliche Funktion ein, betonte die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände am Mittwoch in Mainz. Die Musikschulen ermöglichten Personen einen Zugang zur Kultur, die sonst nur schwer einen Zugang zu Kulturangeboten haben. Weiterlesen
Marnheim/Kirchheimbolanden. Unbekannte haben bei Kirchheimbolanden (Donnersbergkreis) einen zwölf Kilogramm schweren Pflasterstein aus Granit von einer Brücke auf die Autobahn 63 geworfen. Weiterlesen
Konjunkturbericht der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz
Koblenz/Ludwigshafen/Mainz/Trier, 07.02.2024. Nachdem sich die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz im vergangenen Herbst spürbar verschlechtert hatte, bleibt die Stimmung der Unternehmen zu Jahresbeginn unverändert im Tief. Der IHK-Konjunkturklimaindex, das wirtschaftliche Stimmungsbarometer für aktuelle Geschäftslage und Perspektiven der gewerblichen Wirtschaft, liegt nach der jüngsten Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz bei 89 Punkten (Herbst 2023: 88 Punkte). Weiterlesen
Koblenz/Ludwigshafen/Mainz/Trier, 7.2.2024. Die Unsicherheit in der Wirtschaftspolitik ist bei der jüngsten Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz von den Unternehmen als Top-Risiko bewertet worden. Weiterlesen
Mainz. Im Auftrag des Landtags wird erstmals die Einstellung der Menschen in Rheinland-Pfalz zur Politik wissenschaftlich erfasst. Die ersten Ergebnisse des sogenannten Rheinland-Pfalz-Monitors liegen jetzt vor. Projektleiter Uwe Jun von der Universität Trier und Landtagspräsident Hendrik Hering stellen sie an diesem Mittwoch im Landtag in Mainz vor. Weiterlesen
Mainz. Gerade bei großen Zukunftsthemen wie Künstliche Intelligenz (KI), der Biotechnologie oder der Digitalisierung der Verwaltung steht der Datenschutz nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten vor großen Herausforderungen. «Wir lernen jeden Tag dazu, es gibt immer wieder technische Neuerungen, die wie so vieles Chancen und Risiken bergen, die also gut oder schlecht sein können», sagte Dieter Kugelmann der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
Mainz. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zur Jugendorganisation der AfD (JA) begrüßt und hält ein Verbotsverfahren für «ein diskussionswürdiges Thema». Die Gerichtsentscheidung bestätige die vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) getroffene Bewertung, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Mainz. «Es ist natürlich auch ein Erfolg bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus, und es ist zugleich auch ein Stück Stärkung des Vertrauens in die Arbeit der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern.» Weiterlesen