Prozess gegen Fahrschüler wegen versuchten Mordes im Oktober

Mainz (dpa/lrs) – Rund sieben Monate nach dem Angriff eines Fahrschülers auf seinen Fahrlehrer in Mainz soll der Prozess wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung im Oktober vor dem Landgericht beginnen. Das Schwurgericht werde das Verfahren gegen den 32-Jährigen am 21. Oktober eröffnen und habe zunächst sieben Verhandlungstermine festgesetzt, berichtete die Sprecherin des Landgerichts am Montag in Mainz. Weiterlesen

Dreyer: Bundesregierung sollte Strompreisregulierung prüfen

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bundesregierung aufgefordert, eine staatliche Regulierung der Strompreise zu prüfen. «Die Regeln an der Strombörse müssen dringend angepasst werden», sagte die SPD-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Weil das nur europaweit geht, sollte die Bundesregierung auch prüfen, ob kurzfristig der Stromhandel ausgesetzt werden kann und eine staatliche Preisregulierung möglich ist.» Die hohen Strompreise seien nicht gerechtfertigt, sondern «das Ergebnis eines fehlgeleiteten Strommarktes». «Hier muss der Staat eingreifen», forderte Dreyer. Weiterlesen

Land macht großen Sprung bei Einnahmen aus Gewerbesteuern

Wiesbaden/Bad Ems (dpa) – Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer die größte Steigerung aller Flächenländer erzielt. Diese Mittel stiegen um 64,1 Prozent auf 3,14 Milliarden Euro, wie das Statistische Landesamt am Montag mitteilte. Weiterlesen

Schläge im Schwimmbad: Polizeieinsatz

Bad Hönningen (dpa/lrs) – In einem Schwimmbad in Bad Hönningen im Landkreis Neuwied hat die Polizei in einen Streit zwischen zwei Männern eingreifen müssen. Wie die Beamten am Montag mitteilten, soll ein 63-Jähriger am Sonntagnachmittag im Bereich der Umkleidekabinen mit seiner Lebensgefährtin gestritten haben. Ein 31 Jahre alter Mann soll ihn nach den bisherigen Erkenntnissen auf sein Verhalten angesprochen haben, woraufhin ein zunächst verbaler, dann auch handfester Streit zwischen den beiden Männern losging. Das Personal trennte die beiden, bis die Polizei eintraf.

 

Land unterstützt Übergang von der Kita zur Grundschule

Mainz (dpa/lrs) – Das Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit (IBEB) an der Hochschule Koblenz will mit einem Forschungsprojekt den idealen Übergang von der Kita zur Grundschule erkunden. Dabei sollen die bestehenden Konzepte für diesen besonderen Schritt überprüft werden, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Montag mitteilte. Das Projekt wird vom Land mit rund 250.000 Euro gefördert. Weiterlesen

Bund und Industrie wollen mehr Tempo bei Rheinvertiefung

Mainz (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Schiffbarkeit des Rheins auch bei extremem Niedrigwasser wie in diesem Sommer dringend verbessern. Politik, Behörden und Industrie hätten sich deshalb bei einem Spitzengespräch auf eine gemeinsame Beschleunigungskommission geeinigt, um alle Ressourcen zu bündeln und mehr Tempo bei der Beseitigung von Engpässen auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße zu bekommen, sagte er am Montag nach dem Treffen in Mainz. «Die Binnenschifffahrt ist der wichtigste Verkehrsträger für unsere Industrie», betonte der BASF-Manager Uwe Liebelt. Wissing nannte den Ausbau der Schifffahrtsstraße eines der «wichtigsten Verkehrsprojekte» in Deutschland. Weiterlesen

Rückfahrt von Feier endet im Maisfeld

Rülzheim (dpa/lrs) – Die Rückfahrt von einer Feier ist für einen betrunkenen Autofahrer in der Südpfalz in einem Maisfeld zu Ende gegangen. Der 31-Jährige aus Wörth sei am frühen Sonntagmorgen auf einer Landstraße zwischen Herxheimweiher (Kreis Südliche Weinstraße) und Rülzheim (Kreis Germersheim) auf dem Nachhauseweg mit seinem Wagen von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei in Landau am Montag mit. Den Polizisten berichtete der leicht verletzte Mann, Alkohol getrunken zu haben, ein Atemalkoholtest ergab 1,48 Promille. Nun wartet den Angaben zufolge ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs auf ihn, sein Führerschein wurde sichergestellt.

 

Bund und Industrie wollen mehr Tempo bei Rheinvertiefung

Immer wieder erschwert Niedrigwasser die Schifffahrt auf dem Rhein. Auf dem Fluss werden wichtige Güter transportiert. Die Fahrrinne soll deshalb tiefer werden. Dazu soll nun die Planung beschleunigt werden

Mainz (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Schiffbarkeit des Rheins auch bei extremem Niedrigwasser wie in diesem Sommer dringend verbessern. Politik, Behörden und Industrie hätten sich deshalb bei einem Spitzengespräch auf eine gemeinsame Beschleunigungskommission geeinigt, um alle Ressourcen zu bündeln und mehr Tempo bei der Beseitigung von Engpässen auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße zu bekommen, sagte er am Montag nach dem Treffen in Mainz. «Die Binnenschifffahrt ist der wichtigste Verkehrsträger für unsere Industrie», betonte der BASF-Manager Uwe Liebelt. Wissing nannte den Ausbau der Schifffahrtsstraße eines der «wichtigsten Verkehrsprojekte» in Deutschland. Weiterlesen

Dutzende Angestellte in Freibädern bedroht und beleidigt

Mainz (dpa/lrs) – In rheinland-pfälzischen Freibädern sind dieses Jahr bis Ende Juni Dutzende Bedienstete bedroht und beleidigt worden. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Karina Wächter (CDU) hervor. Demnach meldeten die Landkreise und kreisfreien Städte insgesamt mindestens rund 70 Bedrohungen und rund 280 Beleidigungen in Frei- und Kombibädern. Körperlich angegangen worden seien im ersten Halbjahr zehn Bäder-Bedienstete, hieß es in der Antwort des Innenministeriums. Weiterlesen

Zahl der Feriensprachkurse mehr als verdoppelt

Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Feriensprachkurse für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz, die Deutsch nicht als Muttersprache gelernt haben, hat sich in diesem Sommer mehr als verdoppelt. Bildungsministerium und Volkshochschulen haben in den Ferien 366 Sprachkurse organisiert, wie das Ministerium mitteilte. In den Sommerferien des vergangenen Jahres waren es 151. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen