Mainz (dpa/lrs) – Rund sieben Monate nach dem Angriff eines Fahrschülers auf seinen Fahrlehrer in Mainz soll der Prozess wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung im Oktober vor dem Landgericht beginnen. Das Schwurgericht werde das Verfahren gegen den 32-Jährigen am 21. Oktober eröffnen und habe zunächst sieben Verhandlungstermine festgesetzt, berichtete die Sprecherin des Landgerichts am Montag in Mainz. Weiterlesen
Dreyer: Bundesregierung sollte Strompreisregulierung prüfen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bundesregierung aufgefordert, eine staatliche Regulierung der Strompreise zu prüfen. «Die Regeln an der Strombörse müssen dringend angepasst werden», sagte die SPD-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Weil das nur europaweit geht, sollte die Bundesregierung auch prüfen, ob kurzfristig der Stromhandel ausgesetzt werden kann und eine staatliche Preisregulierung möglich ist.» Die hohen Strompreise seien nicht gerechtfertigt, sondern «das Ergebnis eines fehlgeleiteten Strommarktes». «Hier muss der Staat eingreifen», forderte Dreyer. Weiterlesen
Land macht großen Sprung bei Einnahmen aus Gewerbesteuern
Wiesbaden/Bad Ems (dpa) – Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer die größte Steigerung aller Flächenländer erzielt. Diese Mittel stiegen um 64,1 Prozent auf 3,14 Milliarden Euro, wie das Statistische Landesamt am Montag mitteilte. Weiterlesen
Schläge im Schwimmbad: Polizeieinsatz
Bad Hönningen (dpa/lrs) – In einem Schwimmbad in Bad Hönningen im Landkreis Neuwied hat die Polizei in einen Streit zwischen zwei Männern eingreifen müssen. Wie die Beamten am Montag mitteilten, soll ein 63-Jähriger am Sonntagnachmittag im Bereich der Umkleidekabinen mit seiner Lebensgefährtin gestritten haben. Ein 31 Jahre alter Mann soll ihn nach den bisherigen Erkenntnissen auf sein Verhalten angesprochen haben, woraufhin ein zunächst verbaler, dann auch handfester Streit zwischen den beiden Männern losging. Das Personal trennte die beiden, bis die Polizei eintraf.
Land unterstützt Übergang von der Kita zur Grundschule
Mainz (dpa/lrs) – Das Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit (IBEB) an der Hochschule Koblenz will mit einem Forschungsprojekt den idealen Übergang von der Kita zur Grundschule erkunden. Dabei sollen die bestehenden Konzepte für diesen besonderen Schritt überprüft werden, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Montag mitteilte. Das Projekt wird vom Land mit rund 250.000 Euro gefördert. Weiterlesen
Bund und Industrie wollen mehr Tempo bei Rheinvertiefung
Mainz (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Schiffbarkeit des Rheins auch bei extremem Niedrigwasser wie in diesem Sommer dringend verbessern. Politik, Behörden und Industrie hätten sich deshalb bei einem Spitzengespräch auf eine gemeinsame Beschleunigungskommission geeinigt, um alle Ressourcen zu bündeln und mehr Tempo bei der Beseitigung von Engpässen auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße zu bekommen, sagte er am Montag nach dem Treffen in Mainz. «Die Binnenschifffahrt ist der wichtigste Verkehrsträger für unsere Industrie», betonte der BASF-Manager Uwe Liebelt. Wissing nannte den Ausbau der Schifffahrtsstraße eines der «wichtigsten Verkehrsprojekte» in Deutschland. Weiterlesen
Rückfahrt von Feier endet im Maisfeld
Rülzheim (dpa/lrs) – Die Rückfahrt von einer Feier ist für einen betrunkenen Autofahrer in der Südpfalz in einem Maisfeld zu Ende gegangen. Der 31-Jährige aus Wörth sei am frühen Sonntagmorgen auf einer Landstraße zwischen Herxheimweiher (Kreis Südliche Weinstraße) und Rülzheim (Kreis Germersheim) auf dem Nachhauseweg mit seinem Wagen von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei in Landau am Montag mit. Den Polizisten berichtete der leicht verletzte Mann, Alkohol getrunken zu haben, ein Atemalkoholtest ergab 1,48 Promille. Nun wartet den Angaben zufolge ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs auf ihn, sein Führerschein wurde sichergestellt.
Bund und Industrie wollen mehr Tempo bei Rheinvertiefung
Immer wieder erschwert Niedrigwasser die Schifffahrt auf dem Rhein. Auf dem Fluss werden wichtige Güter transportiert. Die Fahrrinne soll deshalb tiefer werden. Dazu soll nun die Planung beschleunigt werden
Mainz (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Schiffbarkeit des Rheins auch bei extremem Niedrigwasser wie in diesem Sommer dringend verbessern. Politik, Behörden und Industrie hätten sich deshalb bei einem Spitzengespräch auf eine gemeinsame Beschleunigungskommission geeinigt, um alle Ressourcen zu bündeln und mehr Tempo bei der Beseitigung von Engpässen auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße zu bekommen, sagte er am Montag nach dem Treffen in Mainz. «Die Binnenschifffahrt ist der wichtigste Verkehrsträger für unsere Industrie», betonte der BASF-Manager Uwe Liebelt. Wissing nannte den Ausbau der Schifffahrtsstraße eines der «wichtigsten Verkehrsprojekte» in Deutschland. Weiterlesen
Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz
Mainz. Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit dem letzten Berichtstag gibt es 2.281 neue bestätigte Corona-Fälle, 3 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Weiterlesen
Dutzende Angestellte in Freibädern bedroht und beleidigt
Mainz (dpa/lrs) – In rheinland-pfälzischen Freibädern sind dieses Jahr bis Ende Juni Dutzende Bedienstete bedroht und beleidigt worden. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Karina Wächter (CDU) hervor. Demnach meldeten die Landkreise und kreisfreien Städte insgesamt mindestens rund 70 Bedrohungen und rund 280 Beleidigungen in Frei- und Kombibädern. Körperlich angegangen worden seien im ersten Halbjahr zehn Bäder-Bedienstete, hieß es in der Antwort des Innenministeriums. Weiterlesen
Zahl der Feriensprachkurse mehr als verdoppelt
Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Feriensprachkurse für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz, die Deutsch nicht als Muttersprache gelernt haben, hat sich in diesem Sommer mehr als verdoppelt. Bildungsministerium und Volkshochschulen haben in den Ferien 366 Sprachkurse organisiert, wie das Ministerium mitteilte. In den Sommerferien des vergangenen Jahres waren es 151. Weiterlesen