250 Nachwuchskräfte haben duales Studium in der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung begonnen

Studium startete mit Praxisphase in den Finanzämtern

250 Finanzanwärterinnen und Finanzanwärter haben am 1. Juli 2020 ihr Studium zum Diplom-Finanzwirt (FH) aufgenommen. Trotz Corona starten sie – unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln – mit einer vierwöchigen Praxisphase an einem der 22 rheinland-pfälzischen Finanzämter des Landes, bevor es im August zum Studium an die Hochschule für Finanzen nach Edenkoben in die Pfalz geht. Read more

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 7.127 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 236 Todesfälle und 6.690 genesene Fälle. 201 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 207 1 194 1
Altenkirchen 178 11 161 5
Alzey-Worms 271 11 260 0
Bad Dürkheim 329 12 317 0
Bad Kreuznach 203 7 194 1
Bernkastel-Wittlich 181 2 169 4
Birkenfeld 91 2 88 1
Bitburg-Prüm 199 5 185 0
Cochem-Zell 138 1 135 2
Donnersbergkreis 138 6 131 0
Germersheim 193 5 143 5
Kaiserslautern 108 1 104 0
Kusel 96 1 90 0
Mainz-Bingen 435 25 408 1
Mayen-Koblenz 351 14 335 1
Neuwied 217 4 211 1
Rhein-Hunsrück 167 6 160 1
Rhein-Lahn-Kreis 159 6 153 0
Rhein-Pfalz-Kreis 270 5 251 1
Südliche Weinstr. 155 3 151 0
Südwestpfalz 108 3 103 2
Trier-Saarburg 207 9 192 2
Vulkaneifel 124 5 114 2
Westerwaldkreis 383 22 346 1
Stadt        
Frankenthal 47 2 45 0
Kaiserslautern 196 6 181 4
Koblenz 269 18 247 4
Landau i.d.Pfalz 57 2 54 2
Ludwigshafen 341 2 325 2
Mainz 683 27 650 1
Neustadt Weinst. 111 2 103 8
Pirmasens 31 0 31 0
Speyer 109 1 97 8
Trier 106 1 103 2
Worms 225 7 217 1
Zweibrücken 44 1 42 0

Stand: 10.00 Uhr Read more

Wissing: Überbrückungshilfe des Bundes startet

Unternehmen bis 249 Beschäftigte, die durch die Corona-Pandemie erhebliche Umsatzeibußen hinnehmen mussten, können die Überbrückungshilfe des Bundes in Anspruch nehmen. Darauf hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hingewiesen. Read more

Verwaltungsgericht Trier erklärt Klage gegen Landesdüngeverordnung für unzulässig

Horper: Die Abweisung der Klage ist inhaltlich nicht nachvollziehbar

Trier. Das Verwaltungsgericht Trier hat die vom Bauern- und Winzerverband Rhein-land-Nassau unterstützte Klage eines Landwirtes aus der Vulkaneifel gegen Restrik-tionen der Landes-Düngeverordnung als unzulässig abgewiesen. Der Landwirt, dessen Flächen fast vollständig in „roten Gebieten“ liegen, berief sich u.a. auf die Rechtswidrigkeit der aktuellen Ausweisung. Die Abweisung begründete das Gericht damit, dass noch keine Zulässigkeitsvoraus-setzungen wie etwa ein konkret belastender Bescheid oder eine Beanstandung mit Sanktionsandrohung gegen den Landwirt durch zuständige Behörden erfolgt sei. Read more

Wissing: Ökologische Vorrangflächen für Futternutzung frei

Landwirtschaftsminister Wissing hat Landwirten genehmigt, brachliegende Ackerflächen im gesamten Landesbereich zur Beweidung zu nutzen oder zu Futterzwecken zu mähen.

„Die Trockenheit hat die Futterversorgung für viele tierhaltende Betriebe deutlich erschwert. Mit der Freigabe der Vorrangflächen wollen wir dazu beitragen, einen Futterengpass für die betroffenen Landwirte zu verringern“ sagte Landwirtschaftsminister Wissing. Damit reagiert der Minister auf die Futterknappheit infolge der Trockenheit in Rheinland-Pfalz. Read more

Verbesserte steuerliche Entlastung für Alleinerziehende

Erhöhung des Freibetrags um 2.100 Euro – in den meisten Fällen ohne Antrag möglich

Zur Abmilderung der Corona-Krise wurde der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende für zwei Jahre (2020 und 2021) von bisher 1.908 € auf 4.008 € (Erhöhung um 2.100 €) angehoben und damit mehr als verdoppelt.

Alleinerziehenden gewährt der Gesetzgeber zum Ausgleich der erziehungsbedingten Mehraufwendungen einen Steuerentlastungsbetrag. Dieser soll Alleinerziehende unterstützen, weil gerade sie in Zeiten von Corona vor besonderen Herausforderungen stehen. Read more

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus: Ergebnis Reihentestung / Neue Regelungen in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 7.108 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 236 Todesfälle und 6.670 genesene Fälle. 202 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 207 1 194 2
Altenkirchen 178 11 161 5
Alzey-Worms 271 11 259 0
Bad Dürkheim 329 12 317 0
Bad Kreuznach 203 7 194 1
Bernkastel-Wittlich 181 2 166 4
Birkenfeld 91 2 88 1
Bitburg-Prüm 199 5 179 0
Cochem-Zell 138 1 134 2
Donnersbergkreis 138 6 131 1
Germersheim 188 5 142 1
Kaiserslautern 108 1 104 0
Kusel 96 1 90 0
Mainz-Bingen 435 25 408 1
Mayen-Koblenz 350 14 335 0
Neuwied 216 4 211 1
Rhein-Hunsrück 166 6 160 0
Rhein-Lahn-Kreis 159 6 153 0
Rhein-Pfalz-Kreis 270 5 251 1
Südliche Weinstr. 155 3 151 0
Südwestpfalz 108 3 103 2
Trier-Saarburg 207 9 191 2
Vulkaneifel 123 5 114 0
Westerwaldkreis 383 22 345 1
Stadt        
Frankenthal 47 2 45 0
Kaiserslautern 195 6 181 3
Koblenz 265 18 247 0
Landau i.d.Pfalz 57 2 54 2
Ludwigshafen 341 2 325 4
Mainz 682 27 649 1
Neustadt Weinst. 109 2 102 6
Pirmasens 31 0 31 0
Speyer 108 1 96 6
Trier 106 1 103 2
Worms 224 7 217 0
Zweibrücken 44 1 39 0

Stand: 10.00 Uhr Read more

Außerordentliche Kündigung des MDK-Geschäftsführers wirksam

Koblenz. Am 08.07.2020 hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass die fristlose Kündigung des ehemaligen Geschäftsführers vom 16. Oktober 2013 durch den damaligen Verwaltungsrat des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz (MDK) wirksam war. Dem Geschäftsführer waren vielfältige Verstöße gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu Lasten des MDK und zu seinen eigenen Gunsten vorgeworfen worden.
In der Vergangenheit war das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zum Teil heftig kritisiert und wiederholt aus unterschiedlichsten Richtungen aufgefordert worden, in das zivilrechtliche Kündigungsverfahren einzugreifen und beispielsweise den MDK zu verpflichten, seinen ehemaligen Geschäftsführer zu den vorherigen Bedingungen wiedereinzustellen. Mit der heutigen Entscheidung sieht es sich das Ministerium in seiner Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Diese Rechtsauffassung hatte es in zahlreichen Stellungnahmen und Berichten an unterschiedlichsten Stellen und Gelegenheiten auch immer vertreten.

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz, gilt es nun die Zukunft des MDK Rheinland-Pfalz zu gestalten. Dies gilt vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, damit sie ihre wichtige Arbeit fortsetzen können.

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus: Reproduktionszahl zu Corona-Infektionen

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 7.100 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 236 Todesfälle und 6.668 genesene Fälle. 196 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 207 1 194 5
Altenkirchen 178 11 161 5
Alzey-Worms 271 11 259 0
Bad Dürkheim 329 12 317 0
Bad Kreuznach 203 7 194 1
Bernkastel-Wittlich 180 2 166 4
Birkenfeld 91 2 88 1
Bitburg-Prüm 199 5 179 0
Cochem-Zell 138 1 134 2
Donnersbergkreis 138 6 131 1
Germersheim 188 5 142 14
Kaiserslautern 108 1 104 0
Kusel 96 1 90 0
Mainz-Bingen 435 25 408 1
Mayen-Koblenz 350 14 335 0
Neuwied 216 4 211 1
Rhein-Hunsrück 166 6 160 0
Rhein-Lahn-Kreis 159 6 153 0
Rhein-Pfalz-Kreis 269 5 250 1
Südliche Weinstr. 155 3 151 0
Südwestpfalz 106 3 103 0
Trier-Saarburg 206 9 191 2
Vulkaneifel 123 5 114 0
Westerwaldkreis 383 22 345 1
Stadt
Frankenthal 47 2 45 0
Kaiserslautern 195 6 181 3
Koblenz 265 18 247 0
Landau i.d.Pfalz 57 2 54 2
Ludwigshafen 341 2 325 4
Mainz 682 27 649 1
Neustadt Weinst. 109 2 102 6
Pirmasens 31 0 31 0
Speyer 106 1 96 8
Trier 105 1 103 2
Worms 224 7 216 0
Zweibrücken 44 1 39 0

Stand: 10:00 Uhr Read more

Familienunternehmer in Rheinland-Pfalz fordern Nachbesserungen beim Corona-Hilfsprogramm

Landesvorsitzender Detlef Boltersdorf: „Die Unterstützung des Landes für die Wirtschaft sollte dringend verbessert werden.“

Mayen. 7. April 2020. Der Wirtschaftsverband DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Rheinland-Pfalz fordert von der Landesregierung Nachbesserungen beim Corona-Hilfsprogramm. Der Landesvorsitzende des Verbands, Detlef Boltersdorf: „Das Land sollte jetzt sowohl für mittelständische als auch für gerade erst gegründete Unternehmen einspringen. Es wäre ein wichtiges Zeichen, jetzt Unternehmerinnen und Unternehmer zu unterstützen, die gerade erst den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt haben, damit diese sich nicht vollkommen allein gelassen fühlen.“ Read more

Wissing: Unterstützung für die Rheinfähren

Minister Dr. Volker Wissing, FDP

Die Autofähren am Rhein erhalten für die Aufrechterhaltung des Fährbetriebes finanzielle Unterstützung durch das Land. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

„Die Autofähren am Rhein sorgen dafür, dass Bürger auch während der Krise gut von A nach B kommen. Auch Güter werden transportiert. Durch die Unterstützung des Landes soll eine Grundversorgung von Fährdienstleistungen gesichert werden“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Wir wollen, dass gerade auch Beschäftigte in wichtigen Berufszweigen ihre Arbeitsstellen auf den jeweils anderen Rheinseiten weiterhin gut und schnell erreichen können“, betonte Wissing. Read more

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie diese Webseite benutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Wir sammeln keine Daten, über die Sie persönlich identifiziert werden können. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Nein  Ja