Mainz (dpa/lrs) – Das Verwaltungsgericht Mainz hat entschieden, dass Corona-Selbsttests von ungeimpften Studierenden für eine Teilnahme an Präsenzveranstaltungen nicht ausreichend sind. Ein nicht geimpfter Student der Technischen Hochschule Bingen hatte zuvor einen gerichtlichen Eilantrag gestellt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Damit wollte er gegen die Pflicht zur Vorlage eines negativen und durch geschultes Personal durchgeführten Corona-Tests vorgehen. Er begründete dies damit, dass die Regelung ihn in seinen Grundrechten sowie zeitlich und finanziell beeinträchtige. Möglicherweise müsse er deswegen sein Studium abbrechen. Weiterlesen
FDP-Generalsekretär zur Ampel: Scheitern ist «keine Option»
Berlin (dpa) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht «keine tragbaren Alternativen» zu einem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen. Ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen sei «keine Option», sagte Wissing der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
Entsprechend «verantwortungsvoll und konstruktiv» werde man die Gespräche führen, versicherte er. Zudem bekräftigte Wissing die Relevanz des Klimaschutzes bei den Verhandlungen, nachdem am Freitag Tausende Demonstranten in Berlin mehr Fortschritte in dieser Richtung angemahnt hatten. SPD, Grüne und FDP hatten am Donnerstag ihre Koalitionsgespräche begonnen. Weiterlesen
Nach Herbstferien wieder zwei «Präventionswochen» an Schulen
Mainz (dpa/lrs) – Nach zwei Wochen Herbstferien beginnt der Schulalltag in Rheinland-Pfalz an diesem Montag erneut mit Tests auf das Coronavirus. Mit Blick auf ein erhöhtes Risiko bei Ferienreisen gibt es nach Angaben des Bildungsministeriums an allen Schulen zwei «Präventionswochen» mit einem Test am Montag und einem weiteren Test im Lauf der Woche. Ab 8. November ist dann wie vor den Ferien ein Test pro Woche vorgesehen. Weiterlesen
Luxemburg erlaubt Cannabisanbau für Eigenbedarf
Luxemburg (dpa) – Cannabis darf in Luxemburg künftig in kleinerem Maßstab für den Eigenbedarf angebaut werden. Das geht aus einem Maßnahmenpaket der luxemburgischen Regierung zur Bekämpfung der Drogenkriminalität hervor, das am Freitag vorgestellt wurde. Demnach sind künftig daheim und pro Haushalt bis zu vier Cannabispflanzen erlaubt. Der Besitz und der Konsum von Cannabis in der Öffentlichkeit bleiben aber weiterhin verboten. Weiterlesen
Busfahrer streiken: Aktionen auch nach Ferienende möglich
Mainz (dpa/lrs) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Fahrer privater Busunternehmen in Rheinland-Pfalz am Freitag erneut zu einem eintägigen Streik aufgerufen. Der Ausstand sollte bis Schichtende am Freitagabend andauern, wie Verdi mitteilte. Es sei möglich, dass es in der kommenden Woche zu weiteren Arbeitsniederlegungen komme, sagte Verdi-Verhandlungsführer Marko Bärschneider der Deutschen Presse-Agentur. Am Montag beginnt nach den Herbstferien der Schulunterricht. Damit hätten auch wieder Schülerinnen und Schüler und deren Eltern unter den Auswirkungen zu leiden. Weiterlesen
Zwölfjährige gewinnt bundesweiten Vorlesewettbewerb
Mainz (dpa/lrs) – Lucie Mathias kann am besten vorlesen: Die Zwölfjährige aus Bad Kreuznach gewann nach Angaben des Bildungsministeriums Rheinland-Pfalz den bundesweiten Vorlesewettbewerb. Die Schülerin der siebten Klasse des Gymnasiums am Römerkastell überzeugte Anfang Oktober im Finale in Berlin die Jury und holte den Wanderpokal zum ersten Mal seit dem Schuljahr 2003/04 wieder nach Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Kritik an Schulsoftware: Frist für Dateneingabe verlängert
Mainz (dpa/lrs) – Nach Kritik an einem neu eingeführten Programm zur Schulverwaltung hat das Bildungsministerium die Frist für die Abgabe der Daten verlängert. «Weit über die Hälfte der Schulen hat ihre Daten schon hochgeladen oder so vorbereitet, dass sie hochgeladen werden können», sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Dienstag in Mainz. Weiterlesen
Studie: Rheinland-Pfalz fehlen etwa 43.000 Grundschulplätze
Mainz (dpa/lrs) – Um ab dem Schuljahr 2029/30 den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Grundschüler erfüllen zu können, muss das Land Rheinland-Pfalz einer Studie zufolge zwischen 1200 und 2500 neue Vollzeitstellen schaffen. Die Investitionsausgaben für die neuen Plätze belaufen sich nach Berechnungen des Deutschen Jugendinstituts in München und der TU Dortmund auf bis zu 250 Millionen Euro. Weiterlesen
Schulisch überfordert: Beschwerde einer Mutter ohne Erfolg
Karlsruhe (dpa) – Eine Mutter aus Rheinland-Pfalz, die nach Feststellung der Gerichte ihre Tochter mit Lernförderbedarf schulisch überfordert hat, muss den Teilentzug des Sorgerechts hinnehmen. Eine dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerde der Frau mit ihrer mittlerweile 16-jährigen Tochter wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz habe den Entzug von Teilen des Sorgerechts angemessen bewertet. Eine Verletzung des Elternrechts sei nicht erkennbar, hieß es in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss (1 BvR 1525/20 – Beschluss vom 14. September 2021). Weiterlesen
Mit 3G-Regel: Unis rechnen mit viel Präsenzunterricht
Mainz/Trier/Koblenz/Landau (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzischen Universitäten sollen im Wintersemester schrittweise zum Normalbetrieb zurückkehren – unter Beachtung der 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet). Eine Übersicht über die Planungen der Hochschulen:
MAINZ
Die Johannes Gutenberg-Universität (JGU) öffnet am 18. Oktober.
«Wir freuen uns, dass wir unseren rund 30.500 Studierenden dann überwiegend Veranstaltungen in Präsenz auf dem Campus anbieten und somit vor allem auch unseren Erstsemestern das gegenseitige Kennenlernen und den persönlichen Diskurs ermöglichen können», betont Kanzlerin Waltraud Kreutz-Gers. Nach aktueller Planung finden rund 4900 der mehr als 6000 Lehrveranstaltungen (etwa 80 Prozent) in Präsenz statt, vor allem Termine mit weniger als 100 Teilnehmenden. Weitere sieben Prozent sind Hybrid-Lehrveranstaltungen. Weiterlesen
Land bietet Dörfern Geld für digitale Projekte
Erfurt (dpa/th) – Thüringens Infrastrukturministerium hat einen Fördertopf mit insgesamt 4,2 Millionen Euro für digitale Projekte in Dörfern und kleinen Städten aufgestellt. Das Geld könne von den Kommunen bis Mitte Januar 2022 abgerufen werden, teilte das Ministerium am Montag in Erfurt mit. Weiterlesen
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