Landesrat für digitale Entwicklung: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Digitalen Wandel zu gestalten, bleibt wichtige Aufgabe der Landesregierung

„Der Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur hat mich unterstützt, die Digitalisierung in Rheinland-Pfalz mit vielen erfolgreichen Projekten entscheidend voranzutreiben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der vorerst letzten Sitzung des Expertengremiums. „Den digitalen Wandel weiter zu gestalten, bleibt auch in Zukunft als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung.“ Die vorerst letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode fand aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens als Videokonferenz statt. Read more

Prozess wegen „Schweren Bandendiebstahl“ am Amtsgericht Bitburg

Bitburg. Am 02.12.2020 und 23.12.2020 findet jeweils um 09.00 Uhr am Amtsgericht Bitburg ein  Prozess wegen scheren Bandendiebstahl statt. Die Staatsanwaltschaft wirft einer 27-jährigen Frau und einem 30-jährigen Mann vor, zusammen mit anderen, teils gesondert verfolgten Mitgliedern einer mutmaßlich europaweit agierenden Bande, in wechselnder Besetzung Diebstähle nach vergleichbarem Muster begangen zu haben. Read more

Erinnerungskultur gegen Verdrängen und Vergessen

Aus der Lobby der Steinhalle im Mainzer Landesmuseum debattierte der Landtag digital über die Erinnerungskultur in Israel, Ruanda und Deutschland. Im Bild: Auftaktgespräch zwischen Bildungsministerin Stefanie Hubig, Innenminister Roger Lewentz, Landtagspräsident Hendrik Hering und Moderator Martin Doerry (von links nach rechts). (Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Marco Sussmann)

Online-Veranstaltung des Landtags zur Erinnerungskultur in Israel, Ruanda und Deutschland

Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ hat der rheinland-pfälzische Landtag zwei Tage lang mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen diskutiert. Die Online-Veranstaltung beschäftigte sich im Kern mit Fragen wie: Welche Bedeutung hat Erinnern und Gedenken? Welche Herausforderungen und welche Formen des Erinnerns gibt es dabei in den drei Ländern? Und wo können wir voneinander lernen? Insgesamt waren an der live gestreamten Tagung, die 16 Stunden Programm umfasste und von über 800 Teilnehmenden begleitet wurde, 30 Referentinnen und Referenten beteiligt. Ab Mitte Dezember wird die Aufzeichnung der Tagung abrufbar sein unter www.erinnern.rlp.de. Read more

Existenzgründerwettbewerb „Pioniergeist 2020“: Deisen Design aus Kaisersesch belegt dritten Platz

Staatssekretärin Daniela Schmitt (Mitte) und Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg ehren Evamaria Deisen. (Foto: ISB/Sell)

Mainz/Kaisersesch, 26. November 2020. Im Rahmen des Gründerwettbewerbs „Pioniergeist – Ihr Konzept, unser Gründerpreis“ zeichnen die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), die Volksbanken Raiffeisenbanken in Rheinland-Pfalz und der Südwestrundfunk gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium Gründende aus, deren Geschäftskonzepte Vorbildcharakter haben. Bei der diesjährigen Online-Preisverleihung wurde Deisen Design aus Kaisersesch im Landkreis Cochem-Zell mit dem mit 5.000 Euro dotierten dritten Preis geehrt.

Gründerin Evamaria Deisen gelang es, als Industriedesignerin im ländlichen Raum fernab von Industriestandorten Fuß zu fassen und sich zudem ehrenamtlich für Marketing, Kreativität und Nachhaltigkeit in ihrer Heimatregion zu engagieren. „Es braucht Mut, um aus der persönlichen Komfortzone rauszugehen und sich abseits der großen Standorte etwas aufzubauen“, lobte SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg die Preisträgerin. „Und wer sich dann noch so für die Region und ihre kreative Kraft einsetzt, der beweist echten Pioniergeist.“ Read more

Bund schickt Kulturförderung in Millionenhöhe nach Rheinland-Pfalz

Der Bund fördert Projekte der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft mit zusätzlich fast 40 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Bereinigungssitzung beschlossen. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich begrüßt die Fördergelder: Read more

Umweltministerium informiert: Corona-Futterhilfe für Zoos und Tierheime wieder in Kraft

Land legt Nothilfeprogramm Corona-Futterhilfe wieder auf / Gewährung von Überbrückungshilfen als Billigkeitsleistung für die durch den Corona-Lockdown in ihrer Existenz bedrohten Tierheime, Zoos und vergleichbare Einrichtungen

Zoos und vergleichbare tierhaltende Einrichtungen sowie Tierheime sind zur Sicherung des Tierwohls und der Tiergesundheit auch dann auf Futter und tierärztliche Leistungen angewiesen, wenn Besucherinnen und Besucher nicht kommen dürfen. Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sind Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnlichen Einrichtungen seit dem 2. November bis auf weiteres geschlossen. Dies führt zu einer überaus angespannten Finanzsituation – wie bereits im Frühjahr 2020. In Rheinland-Pfalz können Tierheime und Zoos erneut beim Umweltministerium in Mainz einen Zuschuss für die Versorgung der Tiere beantragen. Read more

Stärkung des Einzelhandels in Rheinland-Pfalz in schwerer Corona-Zeit

Frank Gotthardt fordert seitens des Wirtschaftsrates Hilfen zur Selbsthilfe

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. in Rheinland-Pfalz, so der Landesvorsitzende Frank Gotthardt, sieht den Einzelhandel in unseren Innenstädten massiv gefährdet. Der Wirtschaftsrat in Deutschland hat deshalb ein 8-Punkte-Papier zur Stärkung des Handels in schwerer Corona-Zeit entwickelt. Nachdem Shutdown ab März und ab November hat der Einzelhandel erneut mit Umsatzrückgängen zu kämpfen. Hier sieht der Wirtschaftsrat akuten Handlungsbedarf. Frank Gotthardt:  „Der Einzelhandel ist einer der wichtigsten Steuerzahler der Städte und Gemeinden und überdies ist er mit über 130.000 Beschäftigten in Rheinland-Pfalz einer der großen Arbeitgeber und prägend für das Stadtbild“ Read more

DEHOGA fordert klare Perspektiven – Fatale Fehler der Politik !

Bad Kreuznach, 26. November 2020:
1. Klar ist seit gestern Abend, dass unsere Betriebe weiterhin geschlossen bleiben müssen. Unklar und in der gestrigen Runde
nicht beantwortet ist allerdings die Frage, wie es nach dem 20.12.2020, wie es im Januar, Februar, wie es im Neuen Jahr für
unsere Branche weitergehen soll. „Die Politik hat es gestern versäumt, klare Vorstellungen für ein Wieder-hochfahren der Wirtschaft, und damit klare Vorgaben für die Wiedereröffnung der Gastgewerbebetrieb zu formulieren. Ich halte dies für einen fatalen Fehler. Unsere Betriebe brauchen eine klare Perspektive für sich und ihre Mitarbeiter, in RLP allein 150.000 Mitarbeiter bzw. jede vierte Familie.“ so DEHOGA Präsident Gereon Haumann. Read more

Mobile Corona-Impfteams werden eingerichtet

COC/ZEL. Derzeit besteht große Hoffnung auf eine wirksame Impfung gegen Corona. Zwar ist derzeit noch kein Impfstoff auf dem Markt zugelassen, dennoch bereitet sich auch der Landkreis Cochem-Zell bestmöglich vor.

Wie bereits mitgeteilt, werden in der Eifelgoldhalle in Landkern alle Vorbereitungen für ein kreisweites Impfzentrum getroffen. Read more

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