Seit Jahren schon gehört der Audi Q5 in seinem Segment der Premium-Mittelklasse zu den meistverkauften SUV auf den europäischen Märkten. Jetzt hat Audi ihn noch besser und attraktiver gemacht. Der optimierte Q5 vereint sportlichen Charakter mit hoher Alltagstauglichkeit und bietet ein umfangreiches Infotainment- und Assistenzangebot. Das nachgeschärfte Exterieurdesign des Erfolgsmodells betont die Q-Identität und bietet als Weltneuheit die Heckleuchten in digitaler OLED-Technologie. Read more
Die Latte liegt hoch – Hat der Freistaat zu früh frohlockt?
2021 und 2023 wird die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in München stattfinden, zum ersten Mal in ihrer 123-jährigen Geschichte. Der Freistaat Bayern und seine Hauptstadt haben sich vorgenommen, der Welt zu zeigen, wie die Mobilität der Zukunft aussieht, obwohl die Stadt heute vor allem unter Staus und dicker Luft leidet. Laut frohlockt haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und Clemens Baumgärtner (CSU), Referent für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt. Read more
KREIS MYK. Der Landkreis Mayen-Koblenz schreitet weiter voran, um zum Vorreiter klimafreundlicher Mobilität zu werden. Die Kreisverwaltung hat hierzu im April den Startschuss für die Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes für den Landkreis gegeben. Ziel ist es, noch mehr elektrobetriebene Fahrzeuge in den allgemeinen Verkehr zu bringen, um Schadstoff- und Lärmemissionen weiter zu verringern.
Bis zum Frühjahr 2021 sollen konkrete Maßnahmen für mehr E-Mobilität in verschiedensten Lebensbereichen entwickelt werden. So sollen beginnend bei der Kreisverwaltung Berufspendler besser unterstützt werden, von konventionellen Verbrennungsmotoren auf Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb umzusteigen. Rund 40.000 Landkreisbewohner pendeln täglich in umliegende Kreise. Ferner geht es darum, Branchen zu finden, die sich besonders für Umstellung ihres Fuhrparks eignen. Aber auch im Tourismus ist es das Ziel, Gäste und Besucher zu motivieren, sich möglichst umweltschonend in der Region zu bewegen. Etwa 800.000 Übernachtungen verzeichnet der Landkreis jährlich. Read more
Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat am 25.05.2020 entschieden, dass dem Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs Schadensersatzansprüche gegen VW zustehen. Er kann Erstattung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises verlangen, muss sich aber den gezogenen Nutzungsvorteil anrechnen lassen und VW das Fahrzeug zur Verfügung stellen.
Sachverhalt:
Der Kläger erwarb am 10. Januar 2014 zu einem Preis von 31.490,- € brutto von einem Autohändler einen Gebrauchtwagen VW Sharan 2.0 TDl match, der mit einem 2,0-Liter Dieselmotor des Typs EA189, Schadstoffnorm Euro 5 ausgestattet ist. Die Beklagte ist die Herstellerin des Wagens. Der Kilometerstand bei Erwerb betrug 20.000 km. Für den Fahrzeugtyp wurde die Typgenehmigung nach der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 mit der Schadstoffklasse Euro 5 erteilt.
Die im Zusammenhang mit dem Motor verwendete Software erkennt, ob das Fahrzeug auf einem Prüfstand dem Neuen Europäischen Fahrzyklus (NEFZ) unterzogen wird und schaltet in diesem Fall in den Abgasrückführungsmodus 1, einen Stickoxid (NOx)-optimierten Modus. In diesem Modus findet eine Abgasrückführung mit niedrigem Stickoxidausstoß statt. Im normalen Fahrbetrieb außerhalb des Prüfstands schaltet der Motor dagegen in den Abgasrückführungsmodus 0, bei dem die Abgasrückführungsrate geringer und der Stickoxidausstoß höher ist. Für die Erteilung der Typgenehmigung der Emissionsklasse Euro 5 maßgeblich war der Stickoxidausstoß auf dem Prüfstand. Die Stickoxidgrenzwerte der Euro 5-Norm wurden nur im Abgasrückführungsmodus 1 eingehalten.
Im September 2015 räumte die Beklagte öffentlich die Verwendung einer entsprechenden Software ein. Unter dem 15. Oktober 2015 erging gegen sie ein bestandskräftiger Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) mit nachträglichen Nebenbestimmungen zur Typgenehmigung, der auch das Fahrzeug des Klägers betrifft. Das KBA ging vom Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung aus und gab der Beklagten auf, diese zu beseitigen und die Einhaltung der maßgeblichen Grenzwerte anderweitig zu gewährleisten. Die Beklagte gab mit Pressemitteilung vom 25. November 2015 bekannt, Software-Updates durchzuführen, mit denen diese Software aus allen Fahrzeugen mit Motoren des Typs EA189 mit 2,0-Liter-Hubraum entfernt werden sollte. Nach der Installation sollen die betroffenen Fahrzeuge nur noch in einem adaptierten Modus 1 betrieben werden. Der Kläger hat das Software-Update im Februar 2017 durchführen lassen.
Mit seiner Klage verlangt der Kläger im Wesentlichen die Zahlung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises in Höhe von 31.490 € nebst Zinsen Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs.
Bisheriger Prozessverlauf:
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht unter Zulassung der Revision die Entscheidung des Landgerichts abgeändert und die Beklagte nebst Nebenpunkten in der Hauptsache verurteilt, an den Kläger 25.616,10 € nebst Zinsen Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs zu zahlen. Wegen des weitergehenden Zahlungsanspruchs hat es die Klage abgewiesen.
Entscheidung des Senats:
Die zugelassene Revision der Beklagten, mit der sie die Klageabweisung erstrebt hat, blieb ganz überwiegend ohne Erfolg; sie war nur in Bezug auf Nebenpunkte geringfügig erfolgreich. Die Revision des Klägers, mit der er die vollständige Erstattung des Kaufpreises ohne Anrechnung einer Nutzungsentschädigung erreichen wollte, hatte keinen Erfolg.
Zu Recht hat das Berufungsgericht angenommen, dass die Beklagte dem Kläger aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß §§ 826, 31 BGB haftet. Das Verhalten der Beklagten im Verhältnis zum Kläger ist objektiv als sittenwidrig zu qualifizieren. Die Beklagte hat auf der Grundlage einer für ihren Konzern getroffenen grundlegenden strategischen Entscheidung bei der Motorenentwicklung im eigenen Kosten- und damit auch Gewinninteresse durch bewusste und gewollte Täuschung des KBA systematisch, langjährig und in Bezug auf den Dieselmotor der Baureihe EA189 in siebenstelligen Stückzahlen in Deutschland Fahrzeuge in Verkehr gebracht, deren Motorsteuerungssoftware bewusst und gewollt so programmiert war, dass die gesetzlichen Abgasgrenzwerte mittels einer unzulässigen Abschalteinrichtung nur auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Damit ging einerseits eine erhöhte Belastung der Umwelt mit Stickoxiden und andererseits die Gefahr einher, dass bei einer Aufdeckung dieses Sachverhalts eine Betriebsbeschränkung oder -untersagung hinsichtlich der betroffenen Fahrzeuge erfolgen könnte. Ein solches Verhalten ist im Verhältnis zu einer Person, die eines der bemakelten Fahrzeuge in Unkenntnis der illegalen Abschalteinrichtung erwirbt, besonders verwerflich und mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren. Das gilt auch, wenn es sich um den Erwerb eines Gebrauchtfahrzeugs handelt.
Das Berufungsgericht hat vor dem Hintergrund des nicht ausreichenden Vortrags der Beklagten zu den in ihrem Konzern erfolgten Vorgängen in nicht zu beanstandender Weise angenommen, dass die grundlegende strategische Entscheidung in Bezug auf die Entwicklung und Verwendung der unzulässigen Software von den im Hause der Beklagten für die Motorenentwicklung verantwortlichen Personen, namentlich dem vormaligen Leiter der Entwicklungsabteilung und den für die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der Beklagten verantwortlichen vormaligen Vorständen, wenn nicht selbst, so zumindest mit ihrer Kenntnis und Billigung getroffen bzw. jahrelang umgesetzt worden ist. Zu Recht hat es dieses Verhalten der Beklagten zugerechnet (§ 31 BGB).
Der Kläger ist veranlasst durch das einer arglistigen Täuschung gleichstehende sittenwidrige Verhalten der Beklagten eine ungewollte vertragliche Verpflichtung eingegangen. Darin liegt sein Schaden, weil er ein Fahrzeug erhalten hat, das für seine Zwecke nicht voll brauchbar war. Er kann daher von der Beklagten Erstattung des Kaufpreises gegen Übergabe des Fahrzeugs verlangen. Dabei muss er sich aber die Nutzungsvorteile auf der Grundlage der gefahrenen Kilometer anrechnen lassen, weil er im Hinblick auf das schadensersatzrechtliche Bereicherungsverbot nicht bessergestellt werden darf, als er ohne den ungewollten Vertragsschluss stünde.
BGH-Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19
Bei einem Treffen mit der Interessengemeinschaft Langstrecke Nürburgring (ILN) hat die VLN ihr Konzept zur Durchführung der NLS-Rennen unter Corona-Bedingungen im Detail vorgestellt. Die von der VLN entwickelten Lösungen, um am 27. Juni 2020 mit dem ersten Rennen der Nürburgring Langstrecken-Serie in die Saison zu starten, fand die Zustimmung der ILN, die sich auch mit der Expertise der VLN-Teams in die Weiterentwicklung der Planung mit einbrachte. Read more
Jeder dritte Gebrauchte manipuliert – Genauer Check nötig!
Die Corona-Beschränkungen lockern sich allmählich, die Mobilität nimmt zu und auch der Pkw-Markt kommt langsam wieder in Fahrt. Wer jetzt vorhat, einen Gebrauchtwagen zu kaufen, sollte den Tacho genau unter die Lupe nehmen: Manipulationen am Kilometerzähler können den Preis kräftig in die Höhe treiben. Read more
Nürburg. Der Sound der Motoren kehrt nach und nach zurück in die Grüne Hölle. Nach dem erfolgreichen Start der kontaktlosen Touristenfahrten vor einigen Tagen folgt nun die nächste gute Nachricht: Verschiedene Motorsport-Trainings, die unter Leitung von professionellen Instruktoren durchgeführt werden, dürfen wieder stattfinden. Auf der Grand-Prix-Strecke, der berühmten Nordschleife und im Offroadpark werden dementsprechend verschiedene Angebote wieder durchgeführt. Hierzu gehören Termine für „Freies Fahren“, Trainings für Sportfahrer sowie die Kurse mit Formel- und Offroad-Fahrzeugen. Für die Teilnehmer gelten dabei gesonderte Hygienemaßnahmen und Regeln. Read more
Nürburgring. Am vergangenen Wochenende öffnete der Nürburgring seine Tore für die „kontaktlosen Touristenfahrten“ auf der Nordschleife. Um der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes RLP und der darin u.a. geregelten Kontaktbeschränkung sowie der Einhaltung des Mindestabstandes gerecht zu werden, blieben die Parkplätze rund um den Ring für Besucher geschlossen. Read more
Berlin (ots). Bereits im Januar 2016 hatte die DUH erstmals bei einem Mercedes Diesel-Pkw Euro 6 eine temperaturgesteuerte Abschalteinrichtung und in den Folgemonaten auch bei praktisch allen weiteren Dieselkonzernen festgestellt – DUH hatte gegen alle Genehmigungen des KBA, die Abschalteinrichtungen zuließen, fristgemäß Rechtsmittel eingelegt – Sollte der EuGH dem Plädoyer seiner Generalanwältin folgen, sind 11 Millionen Diesel-Fahrzeuge der Abgasstufen Euro 5+6 ohne gültige Betriebserlaubnis – Stilllegung oder Hardware-Nachrüstung dieser Betrugs-Diesel ist die zwingende Konsequenz Read more
Fahrschulen für die Wiedereröffnung gerüstet
Die Fahrschulen in Deutschland haben sich mit umfangreichen Schutzmaßnahmen auf die Wiedereröffnung vorbereitet, so dass die Fahrausbildung in Kürze wieder starten kann. Für die Ausübung vieler systemrelevanter Berufe ist der Führerschein eine zwingende Voraussetzung. Die Fahrschulen in Deutschland sind für den Neustart nach den Corona-Betriebsschließungen vorbereitet. Read more
Daun. „Wir haben lange gehofft, aber jetzt ist es Zeit, das Festival 2020 abzusagen“, erklärt Organisationsleiter Otmar Anschütz vom veranstaltenden MSC Daun.
„Die durch die Corona-Pandemie erforderlichen Einschränkungen machen eine für alle Beteiligten gefahrlose und unbeschwerte Austragung des Festivals Ende Juli nicht möglich. Dazu kommt, dass nicht abzusehen ist, ob unsere internationalen Teilnehmer und Gäste überhaupt zu uns kommen könnten. Die Absage trifft uns hart, ist aber in dieser Lage die richtige Entscheidung.“ Read more
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen