Autohersteller in Europa gegen pauschales Verbrenner-Verbot

Brüssel (dpa) – Europäische Autohersteller haben sich gegen ein pauschales Verbot von Autos mit Verbrennungsmotor ausgesprochen. Der Branchenverband Acea teilte mit, Technologieoffenheit sei unerlässlich, um die europäischen Klimaziele zu erreichen. «Der Feind ist fossile Energie, nicht eine bestimmte Technologie», sagte Acea-Präsident Luca de Meo. Weiterlesen

18,6 Milliarden Euro: BMW erzielt Rekordgewinn

München (dpa) – BMW hat im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn von 18,6 Milliarden Euro erwirtschaftet – fast die Hälfte mehr als im Vorjahr, wie der Autokonzern heute in München mitteilte. Grund waren zum einen deutlich höhere Verkaufspreise und der hohe Anteil teurer Autos, zum anderen die Übernahme der Mehrheit am chinesischen Gemeinschaftsunternehmen BBA mit dem Werk in Shenyang. BMW werde auch im laufenden Jahr von der Nachfrage nach E-Autos und den höherklassigen Modellen profitieren, sagte der scheidende Finanzvorstand Nicolas Peter.

Der Umsatz legte 2022 um 28 Prozent auf 142,6 Milliarden Euro zu. Das Konzernergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) stieg um 4,5 Prozent auf 14,0 Milliarden Euro. Vorstandschef Oliver Zispe sagte, BMW habe «unter volatilen Bedingungen starke Leistungen erzielt». Weiterlesen

«Vertrauensbruch»: Verbrenner-Blockade frustriert EU-Partner

Von Michel Winde und Marek Majewsky, dpa

Brüssel (dpa) – Die anhaltende deutsche Blockade des geplanten Aus für neue Verbrenner ab 2035 stößt bei europäischen Partnern auf Unverständnis und Entsetzen. EU-Diplomaten in Brüssel sprechen von einem Vertrauensbruch und kritisieren die Uneinigkeit der Regierung in Berlin. Auch die Führungsstärke von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird infrage gestellt und Vergleiche mit der ungarischen Regierung von Viktor Orban kommen auf.

«Wir finden, es ist ein Vertrauensbruch», sagt eine Diplomatin der Deutschen Presse-Agentur über das deutsche Vorgehen. Die Verhandlungen hätten in gewohnter Manier stattgefunden, Einwände hätten früher eingebracht werden können – und die deutschen Bedenken seien berücksichtigt worden.«Man würde sich wünschen, dass die koalitionsinternen Streitigkeiten vorher ausgetragen werden.»

In Zukunft werde man sich immer fragen, «was ein Abkommen mit Deutschland überhaupt noch wert ist». Womöglich würden auch andere Länder auf die Idee kommen, sich ebenso zu verhalten. Ihr Fazit: «Das ist alles höchst bedenklich.»

Normalerweise eine Formalie

Denn eigentlich sollte schon seit Dienstag beschlossen sein, wovon Politiker, Autobauer und andere Beobachter ohnehin seit Monaten ausgegangen waren: dass in der EU ab 2035 nur noch Neuwagen verkauft werden dürfen, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen. Darauf hatten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten bereits im Oktober geeinigt. Im November bestätigten die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten das Verhandlungsergebnis mit deutscher Zustimmung und das Europaparlament segnete es Mitte Februar ab.

Für den vergangenen Dienstag war nun der allerletzte Schritt in dem langen Gesetzgebungsverfahren geplant: die endgültige Zustimmung der EU-Staaten – eine Formalie, die normalerweise ohne Debatte auskommt.

Denn es gab ja bereits ausreichend Möglichkeiten, eigene Wünsche einzubringen, wie mehrere Diplomaten betonen. Im Sommer etwa, als die EU-Staaten ihre Verhandlungsposition abstimmten. Oder später, als die Gespräche mit dem Parlament liefen. Aber jetzt Bedenken anzumelden – «das ist ziemlich ungewöhnlich», sagt ein EU-Diplomat. Die anderen Länder seien sehr überrascht gewesen, sagt eine andere Diplomatin. Wieder andere Vertreter von Mitgliedstaaten in Brüssel äußern sich weitaus weniger diplomatisch über das Vorgehen, das vor allem der FDP zur Last gelegt wird.

Streitpunkt E-Fuels

Denn erst Ende Februar, rund eine Woche vor der geplanten Abstimmung, äußerte FDP-Verkehrsminister Volker Wissing via «Bild» plötzlich Bedenken – und drohte in der Zeitung damit, dem Ergebnis nach monatelanger Verhandlung nicht zuzustimmen. Seitdem betonen Wissing und FDP-Chef Christian Lindner immer wieder, dass die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreiten müsse, wie nach 2035 noch private Neuwagen zugelassen werden können, die klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels tanken.

Die FDP argumentiert vor allem, dass für eine klimaneutrale Mobilität alle technologischen Optionen offengehalten werden müssen. Mit E-Fuels können Verbrenner theoretisch klimafreundlich betrieben werden, ihre Herstellung ist aber verhältnismäßig energieintensiv.

Auf Druck der FDP hatte die Bundesregierung bereits im Sommer 2022 einen Zusatz in das geplante Gesetz hineinverhandelt, wonach die EU-Kommission einen Vorschlag zu CO2-neutralen Kraftstoffen vorlegen soll. In der Brüsseler Behörde ist man allerdings der Ansicht, dass dieser nicht auf Privatwagen, sondern nur auf Sonderfahrzeuge wie Feuerwehrautos abzielen kann. Und so blockiert die Bundesregierung derzeit das fertig verhandelte Gesetz – zusammen mit Polen, Italien und Bulgarien. Die Abstimmung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Ist Deutschland ein verlässlicher Partner?

Dabei ist sich die Ampel-Koalition selbst nicht einig. Die FDP und auch SPD-Kanzler Scholz sehen die Kommission am Zug. Das grün geführte Umweltministerium kritisiert dagegen die Blockade des Verkehrsministeriums. Ministerin Steffi Lemke warnt: «Deutschland sollte im Kreis der EU-Partner ein verlässlicher Partner bleiben.»

Doch der Schaden ist längst angerichtet. Die Vize-Regierungschefin Spaniens, Teresa Ribera, warnte kürzlich vor Szenarien, in denen andere Regierungen bei anderen Themen ähnlich vorgehen könnten. Ein weiterer EU-Diplomat sagt, solch ein Verhalten erwarte man von der ungarischen Regierung unter Viktor Orban, Deutschland habe in der EU jedoch eine besondere Verantwortung.

Die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel habe verstanden, dass eine gut funktionierende EU im besten Interesse Deutschlands als größtem Mitglied und der größten Volkswirtschaft sei. «Scholz hat dies noch nicht verstanden und scheint mehr als nationaler Minister denn als Bundeskanzler zu agieren», betont der Diplomat. Einen «engstirnigen nationalen Ansatz in der EU zu verfolgen», könne Deutschland sich angesichts der Weltlage allerdings nicht leisten.

Ampel wirkt auf Brüssel zerstritten

Der Diplomat verweist zudem darauf, dass es nicht das erste Mal sei, dass die Ampel-Regierung in Brüssel als zerstritten wahrgenommen wird. Er nennt etwa die Verhandlungen über bessere Arbeitsbedingungen für Plattformarbeiter, bei denen die EU-Staaten zuletzt keine Position festlegen konnten, weil die Ampel keine Linie fand.

Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte bereits Anfang des Jahres, dass Deutschland das einzige Land sei, das es sich erlauben könne, gleichzeitig drei Positionen zu ein und demselben Thema zu vertreten – je nachdem, mit welcher Partei man spreche.

Weiterlesen

Kurze Winterrückkehr sorgt für viele Unfälle

Schnee sorgt in NRW für glatte Straßen, Verzögerungen im Berufsverkehr und zahlreiche Unfälle. In den kommenden Tagen wird es wieder wärmer und regnerisch.

Schneefälle haben weiten Teilen Nordrhein-Westfalens am Mittwoch zumindest vorübergehend eine weiße Decke über der Landschaft beschert, aber auch für Unfälle gesorgt. Einzelne Kreispolizeibehörden meldeten unzählige Unfälle. Oft blieb es bei Blechschäden, es gab aber auch Verletzte. So wurde ein Zwölfjähriger in Gummersbach von einem Lastwagen erfasst und schwer verletzt.

Am Mittwoch gab es laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) kräftigen Schneefall, nur im Norden von NRW fiel wenig Schnee. Bereits am Nachmittag sollte der Niederschlag in allen Region außer dem Sauerland in Regen übergehen. In höheren Lagen erwartete der DWD bis zu 20 Zentimeter Neuschnee. Weiterlesen

Ford und Saarland schließen Vertrag für Investorensuche

Saarlouis (dpa/lrs) – Das Saarland und der Autohersteller Ford haben einen Kooperationsvertrag für die Folgenutzung des Ford-Standortes in Saarlouis abgeschlossen. «Das gemeinsame Hauptziel ist, einen geeigneten Investor zu finde», heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung am Mittwoch. Ford und das Saarland bekräftigten darin das gemeinsame Ziel eines nahtlosen Übergangs des Standortes sowie des Erhalts möglichst vieler Beschäftigungsoptionen für die Belegschaft. Weiterlesen

Abfahrt an Autobahndreieck Mainz ab Freitagabend gesperrt

Mainz (dpa/lrs) – Am Autobahndreieck Mainz wird die Abfahrt an der Autobahn 60 in Fahrtrichtung Darmstadt ab Freitagabend gesperrt. An der Fahrspur müssten Asphaltarbeiten vorgenommen werden, teilte die Autobahn GmbH des Bundes in Wiesbaden am Mittwoch mit. Während der Arbeiten von Freitag, 19 Uhr, bis Montag, 5 Uhr, wird der aus Richtung Wiesbaden kommende Verkehr von der A643 auf die A60 in Fahrtrichtung Bingen umgeleitet und über die Anschlussstelle Heidesheim zurück in Richtung Darmstadt geführt. Weitere Strecken sind nicht betroffen.

ADAC: Spritpreise steigen

München (dpa) – Die Spritpreise sind auf Wochensicht gestiegen. Superbenzin der Sorte E10 verteuerte sich um 2,4 Cent, wie der ADAC mitteilte. Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Dienstags kostete der Liter demnach 1,781 Euro. Diesel legte um 2,6 Cent auf 1,753 Euro zu. Als Ursache für den leichten Anstieg sieht man beim Verkehrsclub die ebenfalls gestiegenen Rohölpreise. Immerhin sind auf Jahressicht die Kraftstoffe deutlich gesunken: In der ersten Märzhälfte 2022 hatten sowohl Diesel als auch E10 ihre Allzeithochs weit über zwei Euro pro Liter erreicht.

Nur noch Mini-Gewinn für Continental – trotzdem Zuversicht

Hannover (dpa) – Die starken Kostenzuwächse für Energie, Rohstoffe und Transporte haben den Gewinn des Autozulieferers Continental 2022 unterm Strich fast komplett aufgezehrt – im laufenden Jahr soll sich das Geschäft aber erholen. Wie der Dax-Konzern mitteilte, schrumpfte das Nettoergebnis von 1,4 Milliarden Euro (2021) auf 67 Millionen Euro zusammen. Auch hohe Abschreibungen wegen des wieder gestiegenen Zinsniveaus und der Russland-Sanktionen spielten dabei eine Rolle, erklärte Finanzchefin Katja Dürrfeld.

Vorstandschef Nikolai Setzer sprach von einem «weiteren Jahr mit Gegenwind». Aber: «In Anbetracht der zahlreichen Herausforderungen haben wir uns 2022 operativ gut behauptet.» Die wirtschaftlichen Folgen des Krieges in der Ukraine und des Covid-Lockdowns in China hatten die Hannoveraner erheblich belastet. Hinzu kam der Mangel an Elektronik, der das weltweite Auto- und Maschinenbaugeschäft ausbremste. Seine zuvor angepassten Ziele erreichte Conti jedoch. Weiterlesen

«Letzte Generation»-Aktivisten zu Haftstrafen verurteilt

Heilbronn/Berlin (dpa) – Zwei Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation sind wegen einer Straßenblockade zu mehrmonatigen Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. Laut einer Sprecherin ist es die erste Haftstrafe ohne Bewährung, zu der Aktivisten der Gruppe verurteilt wurden.

Die Männer waren am Montag vom Amtsgericht Heilbronn zu jeweils drei und zwei Monaten Haft verurteilt worden, wie ein Gerichtssprecher sagte. Angeklagt waren sie wegen Nötigung.

Die Männer hätten sich am 6. Februar auf einer Straße in Heilbronn festgeklebt. Mehrere Medien hatten darüber berichtet. Laut Gericht wurden drei weitere Aktivisten zu unterschiedlichen Geldstrafen zu jeweils 60 Tagessätzen verurteilt. Das strengere Urteil gegen die beiden Männer sei erforderlich zur «Einwirkung auf die Täterpersönlichkeit», sagte ein Gerichtssprecher. Weiterlesen

Schaeffler zieht es stärker nach China und in die USA

Herzogenaurach (dpa) – Der Auto- und Industriezulieferer Schaeffler will stärker Chancen in China sowie den USA nutzen und vor allem dort auch die Möglichkeiten des Investitionsprogrammes der US-Regierung ausloten. Das kündigte Konzernchef Klaus Rosenfeld heute bei der Bilanz-Pressekonferenz der Schaeffler AG in Herzogenaurach an.

«Es gibt global unterschiedliche Regulierungsansätze. Der sehr akzentuierte Inflation Reduction Act in den USA könnte zu einem Umdenken auch in Europa führen», sagt Rosenfeld. «Wir wollen ganz bewusst die Chancen, die wir in Amerika haben, nutzen.»

In China wolle Schaeffler künftig «mehr selbst machen», sagt Rosenfeld. «Ein Rückzug aus China ist für Schaeffler keine Alternative», betont er. China stehe derzeit für einen Anteil am Umsatz von 23 Prozent, Amerika für 22 Prozent. Rosenfeld sieht in beiden Fällen Luft nach oben, gerade bei der E-Mobilität. «Die Investitionen gehen dahin, wo die Zukunfts-Wachstumschancen sind», sagt er. Die USA böten da im Moment bessere Chancen als Europa. Weiterlesen

Autofahrer stürzt in die Tiefe: Hintergründe weiter unklar

Die Hintergründe zu einem Unfall auf der A44, bei dem ein Autofahrer an einer abgerissenen Brücke in die Tiefe stürzte, sind weiter unklar. Das teilte die Polizei am Dienstagmorgen mit. Der 54 Jahre alte Fahrer war am Montag mit seinem Wagen bei Würselen auf einen gesperrten Abschnitt der Autobahn gefahren und abgestürzt. Der Wagen flog gut 25 Meter weit, überschlug sich in der Luft und blieb gut fünf Meter tiefer auf dem Dach liegen. Der Mann wurde leicht verletzt, verbrachte nach Polizeiangaben aber die Nacht zu Dienstag im Krankenhaus. Derzeit vermutet die Polizei, dass jemand Absperrungen und Umleitungsschilder in Richtung der Ersatzbrücke entfernt hat und es dadurch zu dem Unfall kam.

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen