Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kürzungen bei Kaufprämien für E-Autos sowie geringere Fördersätze bei Gebäudesanierungen verteidigt. Der Bund müsse mit dem öffentlichen Geld sehr solide umgehen, sagte Lindner am Mittwoch in Berlin. Es gehe außerdem um weniger Mitnahmeeffekte.
Das Kabinett beschloss den Wirtschafts- und Finanzplan des «Klima- und Transformationsfonds» mit Ausgaben für den Klimaschutz. Darin enthalten sind Milliardenmittel für energieeffiziente Gebäude sowie staatliche Kaufprämien für Elektroautos. Diese sollen ab 2023 nur noch für reine E-Autos gelten und sinken. Laut Lindner stehen dafür noch neue Mittel von 2,5 Milliarden Euro «letztmalig» zur Verfügung. Dazu kämen 0,9 Milliarden Euro an nicht verausgabten Altmitteln, so dass der Fördertopf auf insgesamt 3,4 Milliarden Euro gedeckelt ist. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa/lnw) – Eine riesige Ladung Sand hat auf der Autobahn 46 zwischen Düsseldorf und Wuppertal am Mittwoch für lange Staus gesorgt. Ein Lastwagen war am Vormittag von der Fahrbahn abgekommen und umgekippt.
Der geladene Sand verteilte sich über die gesamte Fahrbahn, so dass Autofahrer zeitweise mehr als eine Stunde lang im Stau standen. Weshalb der Fahrer die Kontrolle über den Lastwagen verloren hatte, war laut Polizei zunächst unklar. Andere Fahrzeuge seien an dem Unfall nicht beteiligt gewesen.
Wolfsburg/Stuttgart (dpa) – Die im September geplante Ablösung von VW-Konzernchef Herbert Diess durch Porsche-Chef Oliver Blume ruft bei manchen Investoren und Branchenexperten Stirnrunzeln hervor. Dabei geht es etwa um die Frage, warum der künftig mit einer Beraterfunktion ausgestattete Diess gerade vor einem Jahr noch einmal vorzeitig einen neuen Vertrag erhielt.
Im Juli 2021 stimmte der Aufsichtsrat der bis zum Oktober 2025 laufenden Weiterverpflichtung zu – obwohl es schon damals und zuvor von mehreren Seiten erhebliche Kritik an Diess’ Führungs- und Kommunikationsstil gegeben hatte. Weiterlesen
Förderungen Von Theresa Münch und Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Käufer von reinen Elektroautos bekommen vom kommenden Jahr an weniger Unterstützung vom Staat – der Fördertopf soll gedeckelt werden. Subventionen für Plug-in-Hybridfahrzeuge sollen Ende dieses Jahres auslaufen. Die Bundesregierung einigte sich auf eine grundlegende Reform der Förderung, wie das Wirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte.
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) erklärte, die Elektromobilität habe den Übergang in den Massenmarkt geschafft. E-Fahrzeuge brauchten in absehbarer Zukunft keine staatlichen Zuschüsse mehr. Der Übergang dahin werde nun aber mit einem neuen Konzept der Förderung gestaltet. Die Förderung solle auf rein batterieelektrische Fahrzeuge konzentriert werden. «Das sorgt für mehr Klimaschutz im Verkehr und setzt die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zielgerichtet ein.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den Vorwurf, während der Koalitionsverhandlungen in engem Austausch mit dem Automobilkonzern Porsche gestanden zu haben, erneut zurückgewiesen. Den Sendern RTL/ntv sagte der FDP-Politiker am
Dienstag: «Meine Position zu den sogenannten synthetischen Kraftstoffen, also klimafreundlichen Flüssigtreibstoffen im Verbrennungsmotor, ist seit Jahren bekannt. Es gab ein Telefonat mit Herrn Blume im Oktober 2021.» Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP hatten am 21. Oktober 2021 begonnen. Weiterlesen
Worms (dpa/lrs) – Ein Motorradfahrer ist am Dienstagnachmittag bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 47 zwischen Hohen-Sülzen und Pfeddersheim ums Leben gekommen. Wie ein Polizeisprecher in Worms berichtete, war der Mann aus Baden-Württemberg aus bisher ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn geraten und mit einem entgegenkommenden Lastwagen frontal zusammengestoßen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Käufer von Elektroautos sollen künftig weniger Unterstützung vom Staat bekommen. Die Bundesregierung einigte sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen auf neue Subventionsregeln.
Demnach sinkt die Förderung für Autos, die weniger als 40.000 Euro kosten, von derzeit 6000 auf 4500 Euro. Für teurere E-Autos soll es nur noch 3000 Euro geben, ab einem Kaufpreis von mehr 65.000 Euro weiterhin keine Förderung. Zuvor hatte das «Handelsblatt» über die Einigung berichtet. Weiterlesen
Braunschweig (dpa) – Ein 74-jähriger Autofahrer ist am Dienstag mit seinem Wagen rückwärts in einen Braunschweiger Supermarkt gefahren. Dabei wurden nach ersten Erkenntnissen zwei Kundinnen verletzt, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der Fahrer und seine Beifahrerin blieben dem Bericht zufolge unverletzt. Weiterlesen
Hannover/Salzburg (dpa) – Wegen Verstößen gegen Datenschutzregeln beim Test von Assistenzsystemen für neue Automodelle muss Volkswagen ein Bußgeld von 1,1 Millionen Euro zahlen. Dies teilte das Büro der zuständigen Landesbeauftragten im VW-Heimatland Niedersachsen, Barbara Thiel, am Dienstag mit.
Demnach hat ein beauftragter Dienstleister auf einer Forschungsfahrt in Österreich einen mit Kameras ausgestatten Wagen
2019 nicht entsprechend gekennzeichnet. Das Fahrzeug habe seine Umgebung aufgenommen, mit den Daten sollten Funktionen zur Vorbeugung von Unfällen trainiert und erprobt werden. Volkswagen bestätigte den Fall und die Annahme des Bußgeldbescheids. Weiterlesen
Lauterecken (dpa/lrs) – Ein Blitzer in der Westpfalz ist am frühen Dienstagmorgen in Brand geraten. Die Polizei vermutet Brandstiftung. Das Feuer habe an der Geschwindigkeitsmessanlage in Lauterecken im Kreis Kusel Totalschaden verursacht, obwohl Einsatzkräfte den Brand schnell löschten, teilte die Polizei mit. Es werde derzeit nicht von einem technischen Defekt als Brandursache ausgegangen. Die Ermittlungen dauern an, nun sucht die Polizei Zeugen. Das betroffene Gerät an einer Bundesstraße sei von der Kommune betrieben worden.
Simmertal (dpa/lrs) – Ein Motorradfahrer hat sich mit über Tempo 100 eine Verfolgungsjagd mit der Polizei durch Simmertal im Landkreis Bad Kreuznach geliefert. Eine Polizeistreife war in der Nacht auf die Cross-Maschine ohne Kennzeichen aufmerksam geworden und hatte versucht, den 24-jährigen Fahrer mit Schriftzug, Blaulicht und Sondersignalen zum Anhalten zu bringen, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Der Motorradfahrer flüchtete demnach mit «stets überhöhter Geschwindigkeit» über die Bundesstraße 421 und durch die Ortsgemeinde Simmertal vor den Beamten. Weiterlesen
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