Juncker über Merkel: «Sie wird mir fehlen»

Berlin (dpa) – Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel vermissen. «Sie hat insgesamt Europa sehr, sehr gut getan», sagte der Luxemburger am Donnerstagabend in den ARD-«Tagesthemen».

«Sie wird mir fehlen. Weil sie hat diese in Europa nicht sehr verbreitete Eigenschaft, allen gleichmäßig zuzuhören. Sie hat großen und kleinen und mittleren Mitgliedsstaaten dieselbe Aufmerksamkeit geschenkt», sagte Juncker. «Und das hat sie ausgezeichnet, dass sie kein Brimborium um ihre eigene Person gemacht hat, dass sie nicht gesagt hat: «Ich als Kanzlerin der Republik hätte gerne dies und das». Nein, sie hat sich in den Kreis eingereiht und denselben überragt» Weiterlesen

Wegen Corona-Regeln: Gastronomie berichtet von Stornowelle

Saarbrücken (dpa/lrs) – Das Gastgewerbe und die Veranstaltungsbranche im Saarland schlagen angesichts der neuen strengen Corona-Regeln Alarm. «Alle bangen um ihre Existenz. Es herrscht Verunsicherung und Frust», teilte Dehoga-Hauptgeschäftsführer Frank C. Hohrath mit. Am Freitag (12.30 Uhr) wollen Vertreter des PopRates, dem Interessenverband der saarländischen Kultur- und Eventbranche, und des Hotel- und Gaststättenverbandes über ihre aktuelle Situation informieren. Weiterlesen

Feuerwerkshersteller warnen vor «Todesstoß» für die Branche

Ratingen (dpa) – Das von Bund und Ländern beschlossene erneute Feuerwerksverbot an Silvester bedeutet nach Einschätzung der Böller-Hersteller «mit aller Wahrscheinlichkeit den Todesstoß für die gesamte Feuerwerksbranche in Deutschland». Den 3000 Beschäftigten der Branche drohe die Arbeitslosigkeit, warnte der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) am Donnerstag. «Mit der Entscheidung gegen Feuerwerk haben Bund und Länder auf Basis von falsch gesetzter Panik riskiert, dass es jetzt endgültig aus sein könnte für unsere Branche», sagte der VPI-Vorsitzende Thomas Schreiber. Weiterlesen

Viele Patienten von OP-Verschiebungen betroffen

Berlin (dpa) – Angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen hat die Deutsche Gesellschaft für Chirurgie (DGCH) vor vermehrten Verschiebungen von planbaren Operationen gewarnt.

Zwar könnten nach wie vor alle Notfälle versorgt und dringliche Operationen weiterhin durchgeführtt werden, sagte Hans-Joachim Meyer, Generalsekretär der DGCH und Präsident des Berufsverbands der Deutschen Chirurgen (BDC), in Berlin. «Was sich jetzt aber wieder eingestellt hat, ist eine Verschiebung der sogenannten planbaren Eingriffe aufgrund der Auslastung der Intensivstation bei fehlendem Pflegepersonal» Weiterlesen

Großer Zapfenstreich: Wieviel Emotion zeigt Merkel?

Abschied
Von Jörg Blank, dpa

Berlin (dpa) – Für Angela Merkel ist es erstmal ein ganz normaler Arbeitstag in den Zeiten der Pandemie. Mittags kommt die geschäftsführende Kanzlerin per Videoschalte mit den Ministerpräsidenten zusammen.

Wie oft seit Beginn der Corona-Krise im Frühjahr 2020 geht es um schärfere Maßnahmen zur Kontaktreduzierung. Doch diesmal ist es vor allem ein Tag des Abschieds für Merkel. Nicht nur, dass es die allerletzte Ministerpräsidentenkonferenz sein dürfte, die sie leitet. Am Abend verabschiedet sich die Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich von der Kanzlerin. Kommende Woche soll ihr SPD-Nachfolger Olaf Scholz im Bundestag vereidigt werden. Weiterlesen

Türkischer Präsident Erdogan tauscht Finanzminister aus

Ankara (dpa) – Der wegen der taumelnden Landeswährung und damit verbundener Wirtschaftsprobleme unter Druck stehende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan tauscht den Finanzminister aus.

Lütfi Elvan verlässt das Amt nach nur etwas mehr als 12 Monaten und wird durch Nureddin Nebati ersetzt, wie aus einer offiziellen Mitteilung vom Mittwochabend hervorgeht. Weiterlesen

Deutsche Welle lässt Antisemitismusvorwürfe untersuchen

Bonn (dpa) – Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» über Antisemitismusvorwürfe gegen mehrere Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) lässt der Sender die Vorwürfe extern überprüfen.

Ein Sprecher des deutschen Auslandssenders teilte am Dienstagabend mit: «Auf Anordnung des Intendanten wird die DW umgehend eine unabhängige externe Untersuchung beauftragen» Die in dem Artikel erhobenen Vorwürfe gegen einige Mitarbeitende der Arabisch-Redaktion sowie freischaffende Mitarbeiter des Senders im Ausland werden demnach eingehend geprüft. Weiterlesen

Auch wegen Pandemie: Studie sieht bröckelnde Mittelschicht

Gütersloh (dpa) – Die Mittelschicht in Deutschland bröckelt einer Studie zufolge erheblich, besonders der untere Rand ist abstiegsgefährdet.

2018 zählten 64 Prozent der Bevölkerung zur mittleren Einkommensgruppe, was im Vergleich zu 1995 – mit damals 70 Prozent – ein Schrumpfen um sechs Prozentpunkte bedeute. Das geht aus einer Analyse von Bertelsmann Stiftung und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Es handele sich um die aktuellsten verfügbaren Daten zu dem komplexen Thema, sagte die Arbeitsmarktexpertin der Stiftung, Natascha Hainbach, am Mittwoch.

22 Prozent von Armut bedroht 

Demnach seien allein von 2014 bis 2017 rund 22 Prozent der Personen im erwerbsfähigen Alter zwischen 18 bis 64 Jahren in die untere Einkommensschicht gerutscht – und waren damit laut Untersuchung arm oder von Armut bedroht.

Es gebe Anzeichen dafür, dass der Schrumpfkurs nach 2018 angehalten und sich durch die Pandemie noch verschärft habe. Denn auch unter Personen mit mittleren Einkommen gab es deutliche Beschäftigungsverluste: In dieser Gruppe waren acht Prozent, die vor Beginn der Krise 2019 noch arbeiteten, im Januar 2021 nicht mehr erwerbstätig, wie sich aus Berechnungen der Stiftung und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ergeben habe.

«Gefährdet sind all jene, die unter Berücksichtigung der Haushaltsgröße ein verfügbares Einkommen zwischen 75 und 100 Prozent des mittleren Einkommens haben», hieß es in Gütersloh. Das waren 2018 bei einem Single rund 1500 bis 2000 Euro verfügbares Nettoeinkommen, bei Familien mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern 3000 bis 4000 Euro, erläuterte Hainbach.

Mitte erholt sich nicht

Eine starke und florierende Mittelschicht sei als Basis einer soliden Wirtschaft und einer wohlhabenden Gesellschaft von zentraler Bedeutung, unterstreicht die Studie. Der wesentliche Rückgang fand demnach schon bis 2005 statt, seitdem habe sich die Mitte nicht wieder erholt.

Auch wenn die Mittelschicht erheblich kleiner sei als Mitte der 1990er Jahre, sei sie doch als «recht stabil» einzustufen. Anlass zur Sorge gebe es trotzdem in mehrfacher Hinsicht. So falle der Rückgang bei jüngeren Erwachsenen aus der Einkommensmitte – bei den 18- bis 29-Jährigen – überdurchschnittlich stark aus. Und wer in Deutschland einmal aus der Mittelschicht herausfalle, habe es heute deutlich schwerer, wieder aufzusteigen, schilderte Mitautorin Valentina Consiglio von der Stiftung.

Zudem gelinge es Ostdeutschen seltener, in den mittleren Einkommensbereich zu gelangen oder sich dort zu halten, als Westdeutschen. Im Vergleich zu den anderen OECD-Ländern schrumpfte die Mittelschicht demnach nur in Schweden, Finnland und Luxemburg stärker als in Deutschland.

Bildungsrückstände aufholen

Es müsse gegengesteuert werden, lautete die Forderung aus Gütersloh an die künftige Ampel-Regierung. Wichtig seien gute Ausbildung und Studium: «Bildungsrückstände, die durch die Pandemie entstanden sind, müssen dringend aufgeholt werden, sonst wird vielen der mühsame Aufstieg in die Mittelschicht zusätzlich erschwert», mahnte Consiglio.

Um die Mittelschicht zu stärken, müssten Barrieren auf dem Arbeitsmarkt abgebaut und Frauen stärker in den Blick genommen werden. Sie arbeiteten zwar häufiger als früher, aber oft mit geringer Stundenzahl und in Tätigkeiten, für die sie überqualifiziert seien. Um zur Mittelschicht zu gehören, brauche es zunehmend ein zweites gutes Arbeitseinkommen. «Wollen wir die Mittelschicht stärken, sollten Umfang und Qualität der Jobs von Frauen verbessert werden»

 

 

 

 

Biontech-Chef: Haben noch harte Monate vor uns

Mainz/Washington (dpa) – Den Menschen in Deutschland stehen nach Ansicht von Biontech-Chef Ugur Sahin wegen der vierten Pandemie-Welle noch «harte vier, fünf Monate» bevor. Aufgrund der kalten Jahreszeit und dem häufigeren Aufenthalt in Räumen sei die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus höher. Wichtig sei es jetzt, Geduld zu haben, die Corona-Verhaltensregeln zu beachten und sich impfen oder boostern zu lassen, sagte er am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dann werde sich die Situation bis zum Frühjahr deutlich entspannen.

Sahin zeigte sich zuversichtlich, dass Corona-Impfstoffe auch im Fall von Omikron und folgenden weiteren Virus-Varianten vor schweren Krankheitsverläufen schützen werden. Omikron sei nicht die erste Corona-Variante, die aufgetaucht sei, sagte Sahin in Mainz bei der Verleihung des diesjährigen Preises der türkischen Aydin-Dogan-Stiftung an ihn und seine Frau Özlem Türeci. Weiterlesen

Arbeitsmarkt bleibt für Menschen mit Behinderung angespannt

Bonn (dpa) – Die Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie für Menschen mit Behinderung angespannt.

In den ersten zehn Monaten dieses Jahres waren im Durchschnitt 174.000 Menschen mit Behinderung arbeitslos – und damit sogar noch einmal mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, wie die Aktion Mensch und das Handelsblatt Research Institute in ihrem Inklusionsbarometer Arbeit berichteten. Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Behinderung lag damit bundesweit mehr als acht Prozent über dem Vorkrisenniveau. Weiterlesen

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