Altmaier: Knopf der Anzugjacke saß noch nie so gut

Berlin (dpa) – Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Ernährung umgestellt. Er habe abgenommen, sagte der CDU-Politiker «Bild».

«Wie viel genau, wird noch nicht verraten. Aber der Knopf meiner Anzugsjacke saß noch nie so gut» Altmaier führte aus: «Zum Frühstück gibt’s jetzt nur noch zuckerfreies Müsli mit Heidelbeeren und Ananas, zum Abendessen mageres Hühnchen. Das hilft» Weiterlesen

Künftiger Verkehrsminister rät von Reisen zu Weihnachten ab

Kampf gegen Corona
Von Sascha Meyer, dpa 

Berlin (dpa) – Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick.

Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der «Bild am Sonntag»: «In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen» Weiterlesen

Woche des Wechsels: So soll die neue Regierung starten

Bundesregierung
Von Michael Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene übrig: An diesem Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben.

An einer Zustimmung zweifelt niemand. Alles Weitere für den Regierungswechsel ist längst vorbereitet. Dies ist der Fahrplan für den Fall, dass nichts mehr schief geht: Weiterlesen

Überbrückungshilfen werden verlängert – betroffene Betriebe brauchen Unterstützung

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßt, dass der Bund die Wirtschaftshilfen für die von der Pandemie mit erheblichen Umsatzeinbußen betroffenen Betriebe bis ins Frühjahr 2022 verlängern wird. Die Ministerin hatte sich auf Bundesebene dafür stark gemacht. Gerade die nun von Beschränkungen betroffenen Branchen bräuchten entsprechende Unterstützung. Es sei daher ein wichtiger erster Schritt, dass es Sonderregelungen für Betriebe gebe, die von der Schließung und Absage von Advents-und Weihnachtsmärkten betroffen sind. Hier müssen aber weitere Schritte folgen, damit auch anderen betroffenen Branchen wie der Gastronomie und dem Einzelhandel zielgerichtet geholfen werden kann.

„Es ist gut, dass Unternehmen, die von Absagen von Advents- und Weihnachtsmärkten betroffen sind, erhöhte Hilfen erhalten. Ich hätte mir aber gewünscht, dass weitere betroffene Unternehmen berücksichtigt werden. In der Gastronomie, der Veranstaltungsbranche und dem Einzelhandel fällt gerade das wichtige Dezembergeschäft zum zweiten Mal in Folge nahezu komplett weg. Wir brauchen deshalb zusätzliche Unterstützung durch die Überbrückungshilfen des Bundes“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Die Ministerin sprach sich auch für die Zahlung von Abschlagszahlungen aus, damit Unternehmen, die Anträge stellen, schnell Mittel zur Verfügung gestellt bekommen.

Die Überbrückungshilfe IV sieht vor, dass Unternehmen bis Ende März 2022 Wirtschaftshilfen beantragen können. Ursprünglich sollten die Hilfen Ende Dezember dieses Jahres auslaufen.

Schmitt betonte, dass man die Betriebe weiterhin eng begleiten und unterstützen müsse. „Deshalb halte ich es für richtig, dass die Testpflicht in der Gastronomie für Menschen mit Booster-Impfung entfällt. So ermöglichen wir unseren Gastronomen, die exzellente Hygienekonzepte ausgearbeitet haben, bessere Bedingungen im wichtigen Jahresendgeschäft“, sagte Schmitt.

Vier Kandidaten bei Landratswahl im Kreis Ahrweiler

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Im flutgeschädigten Kreis Ahrweiler wollen vier Kandidaten die Nachfolge des umstrittenen einstigen Landrats Jürgen Pföhler (CDU) antreten. Am Montagabend endete die Frist für Bewerbungen. Das Quartett der Bewerber besteht aus dem Ersten Kreisbeigeordneten Horst Gies (CDU), der parteilosen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, dem ebenfalls parteilosen Architekten, Axel Ritter, und dem überparteilichen Finanzwirt Christoph Schmitt. An diesem Mittwochabend entscheidet der Wahlausschuss des Kreises in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Kandidaturen. Die Wahl ist am 23. Januar 2022. Weiterlesen

Landtag berät in Sondersitzung über Corona-Bekämpfung

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag berät heute (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über die aktuelle Corona-Lage. Dabei geht es um weitere Möglichkeiten zur Bekämpfung der Pandemie. Das Parlament soll der Landesregierung mit einem Beschluss ermöglichen, dafür den Instrumentenkasten zu erweitern. Es gilt aber bis auf weiteres die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung, die seit Samstag in Kraft ist.

Der Parlamentsbeschluss gilt für drei Monate, bis zum 7. März 2022. Danach muss der Landtag wieder zusammenkommen und den Beschluss erneuern. Weiterlesen

Dreyer: Traumahilfezentrum für Flutopfer «einmalig»

Grafschaft (dpa/lrs) – Für Menschen, die während der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal traumatisiert worden sind, gibt es eine neue Anlaufstelle. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (beide SPD) am Montagabend ein neues Traumahilfezentrum in Grafschaft-Lantershofen oberhalb des weithin zerstörten Ahrtals eröffnet. Sie nannte es ein «bundesweit einmaliges Projekt».

«Viele tausende Menschen haben im Ahrtal Todesangst durchstehen müssen. Viele haben Angehörige, Freunde oder Nachbarn verloren, oder ihr Zuhause. Mit ihren traumatischen Erlebnissen lassen wir die Menschen nicht alleine», betonte die Ministerpräsidentin laut Mitteilung. Die Landesregierung finanziere die Arbeit des Traumahilfezentrums zunächst für drei Jahre mit gut 766.000 Euro. Das Projekt solle ein niedrigschwelliges Angebot sein und könne, wenn nötig, beispielsweise Psychotherapie an Flutopfer vermitteln. Weiterlesen

Karl Nehammer als neuer Bundeskanzler Österreichs vereidigt

Wien (dpa) – Karl Nehammer ist neuer Regierungschef in Österreich. Der bisherige Innenminister von der konservativen ÖVP wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt.

Der 49-jährige Nehammer tritt die Nachfolge von Alexander Schallenberg an, der nach nur zwei Monaten an der Regierungsspitze wieder sein Amt als Außenminister aufnimmt. Nehammer ist bereits der fünfte Bundeskanzler Österreichs seit 2017, an der Spitze einer Koalition oder einer Experten-Regierung. Außerdem war Hartwig Löger für einige Tage 2019 als geschäftsführender Kanzler im Amt.

Nehammer ist als Verfechter eines strikt restriktiven Kurses bei der Migration bekannt und hatte Anfang des Jahres drei gut integrierte Schülerinnen nach Georgien und Armenien abschieben lassen. Weiterlesen

Keine neuen Ausnahmen für Corona-Regeln im Restaurant

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz plant anders als etwa Baden-Württemberg keine weiteren Ausnahmen zur 2G-plus-Regel – also Zutritt nur für Geimpfte und Genesene plus negativem Corona-Test in Räumen, in denen nicht durchweg Maske getragen werden kann. «Wir haben in Rheinland-Pfalz hohe Fallzahlen und weiterhin eine dynamische Entwicklung», sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, David Freichel, am Montag. Daher gelte die 2G-Regel plus Schnelltest weiterhin in Innenräumen wie der Gastronomie, dem Fitnessstudio oder der Kosmetikerin. Weiterlesen

Staatsschutz ermittelt nach Hasskommentaren gegen Commerçon

Saarbrücken (dpa/lrs) – Wegen Hasskommentaren bei Facebook gegen den saarländischen SPD-Politiker Ulrich Commerçon ermittelt jetzt der Staatsschutz. Commerçon habe selbst Anzeige gegen die Verfasser der Postings erstattet, teilte ein Sprecher des Landespolizeipräsidiums am Montag in Saarbrücken mit. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag habe sich nach einer Landtagsdebatte über die Corona-Regeln in der vergangenen Woche per Post kritisch geäußert und danach zahlreiche Kommentare bekommen. Zuvor hatten Medien im Saarland über die Ermittlungen berichtet. Weiterlesen

Scholz wirbt um Akzeptanz für härtere Corona-Beschränkungen

Berlin (dpa) – Im Kampf gegen die Corona-Welle hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Akzeptanz für härtere Einschnitte vor allem für Ungeimpfte geworben.

Es hätten noch einmal «Einschränkungen für das Miteinander» festgesetzt werden müssen, die nach all der langen Zeit schwer zu ertragen seien, sagte er am Samstag in Berlin. «Aber eben weil nicht genug sich haben impfen lassen, müssen wir das noch mal machen» Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rief nochmals zu Solidarität und mehr Impfungen auf: «Nehmen Sie das tückische Virus ernst» Mindestens 13 Millionen Geimpfte haben inzwischen auch eine Auffrischungsdosis bekommen.

Scholz machte deutlich, dass 2G-Zugangsregelungen nur für Geimpfte und Genesene zu Restaurants, Kultureinrichtungen oder Geschäften nun immerhin möglich sind. Im vergangenen Winter hätten noch für alle Bürger weitgehende Maßnahmen ergriffen werden müssen. «Jetzt können wir uns auf Regelungen konzentrieren, die sich an die richten, die diese Schutzmöglichkeit für sich nicht genutzt haben» Das sei vertretbar. Es gebe jetzt ja auch jeden Tag die Möglichkeit, etwas zu tun, sagte Scholz mit Blick auf verstärkte Impfangebote. Weiterlesen

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